Darf sich unser Staat einen Sozialstaat nennen?

... komplette Frage anzeigen

11 Antworten

Meiner Ansicht nach: Ja.

Wir leben auf einem hohen Niveau von der Krankenversorgung: Krankenversicherung ist Pflicht und es gibt viele Anbieter in dem Markt

der Zugang zu Bildung ist sehr günstig und für nahezu jeden finanziell möglich, durch BAföG und rechtlichen Anspruch auf Unterstützung von den Eltern gibt es großzügige Hilfen vom Staat damit jobben neben dem Studium für die meisten nicht notwendig ist.

Arbeitslosigkeit bedeutet nicht zwangsweise Existenz Verlust,
die arbeitslosen Gelder sind für eine Überbrückung gut geeignet und bieten auch langfristig eine Chance

Eltern werden auf vielfältige Weise unterstützt (vieles davon ist nur wenig bekannt),
Kindergeld und zusätzlich Gelder und Geschenke bei Neugeburten,

Arbeitnehmer haben einen großen Rechtsschutz gegen den Arbeitgeber, Mieter sind gegen Vermieter relativ gut rechtlich geschützt (zum leiden der Vermieter),

uvm.

Ja natürlich ist es nicht perfekt und manche Sozialsysteme mussten bzw wurden reduziert in den letzten Jahren und in Bereich Sozialen Wohnungsbau wurde lange nicht genug investiert. Behörden arbeiten oft langsam oder sind überreguliert.
Doch eigentlich Jammern wir auf hohen Niveau.
Auch in Bereich ehrenamtlicher Hilfe gibt es in Deutschland viele Angebote die vom Staat gefördert werden.

Mein Eindruck ist, dass der Staat sich sehr um Soziale Maßnahmen bemüht und sich mit Recht Sozialstaat nennen kann.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Kerrycolada
04.12.2015, 20:55

"Verschwinden der Mittelschicht" heißt es häufig hinsichtlich der finanziellen Lage des Landes. Was denkst du, wodurch wird es bedingt? Ist es wahr?

0

Ja, er darf sich so nennen, weil er einer ist.

1. Es gibt einen Mindestlohn

2. Wir haben eine soziale Absicherung (ALG II, Grundsicherung, Wohngeld, Kindergeldzuschuss)

3. Wir haben ein progressives Einkommensteuersystem. Grundbedarf ist völlig frei, dann beginnt es mit 14 % und endet bei 45 % + Soli.

4. 50 % aller Einwohner zahlen keine Einkommensteuer, die nächsten ca. 40 % zahlen 50 % der Einkommensteuer udn die oberen 10 % der Einkommensbezieher zahlen die übrigen 50 % der Einkommensteuer.

5. Jeder hat nicht nur das Recht auf Bildung, sondern wir haben ein Schulpflicht.

6. Jeder kann auf die Universität, wenn er die Zugangsvoraussetzungen hat (siehe 5.).

7. (Fast) Jeder hat eine Krankenversicherung. der größte Teil der Beiträge dafür wird nach dem Einkommen ermittelt, ohne Rücksicht, wieviel Leistungen in Anspruch genommen werden. Die Familie ist mitversichert, auch wenn nur einer in der Familie eine Arbeit hat.

8. Arbeitslosenversicherung, Lohnfortzahlung, Krankengeld usw.

Natürlich kann man vieles verbessern. Es wird nie eine Regelung geben, die jeder als perfekt empfindet. Bei jeder sozialen Maßnahme die man gewähren will, muss man sehen, dass die auch einer bezahlen muss.

Mehr Bafög? Gern, aber dann müssen auch Leute dafür zahlen. Mehr Grundsicherung/ALG II? Gute Idee, aber das Geld muss beschafft werden.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von TomRichter
05.12.2015, 22:57

> 50 % aller Einwohner zahlen keine Einkommensteuer

Aber ob die Tatsache, dass Kleinkinder, Arbeitslose und Hausfrauen keine Einkommensteuer zahlen, etwas mit Sozialstaat zu tun hat?

1

Im Vergleich zu anderen Ländern ganz klar. Hier darf jeder Bürger mindestens eine staatliche Schule besuchen und das kostenlos, studieren, man kriegt eine kostenlose Versicherung und kann sich so bis zu einem bestimmten Alter kostenlos Medikamente beschaffen und bestimmte ärztliche Behandlungen kostenlos beanspruchen ... Man erhält Kindergeld, Rente und Hartz 4 oder Arbeitslosengeld, ärmere Familien können vom Jobcenter Klassenausflüge oder Schulmaterialien 100% bezahlen lassen , wenn man es beantragt, jeder Bürger hat die Möglichkeit sozial und beruflich aufzusteigen und seine Meinung zu äußern. Klar ist unser Staat ein Sozialstaat. Also wirklich verglichen mit Ländern, wie Amerika.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Kerrycolada
04.12.2015, 19:28

Dem Gegenüber möchte ich folgenden Sachverhalt stellen (lediglich im Bezug auf die Jobcenter).
Vor nicht zu langer Zeit ist ein Buch erschienen mit dem Titel "Die Hartz IV Diktatur - Eine Arbeitsvermittlerin klagt an". In diesem Buch werden intern Misstände dargestellt, wie beispielsweise dass Maßnahmen einkauft werden und über-/unterqualifizierte Betroffene ihre Zeit dort verschwenden müssen da ihnen sonst Sanktionen drohen. Es sagt aus dass das Jobcenter mit vielerlei sozialen Aspekten wirbt und nicht tatsächlich seine Aufgabe vertritt- Jobs zu vermitteln.
Die Quoten sollen offenbar verfälscht sein, existieren doch weit mehr Arbeitslose in Deutschland als es Arbeit gibt. Werden die "noch" Arbeitslosen in diesen Quoten preisgegeben, werden solche, die derzeit an Maßnahmen teilnehmen, herausgerechnet. Viele Bezieher des Arbeitslosengelds werden stattdessen in Zeitarbeiten und Eurojobs vermittelt, in denen ihnen keine feste Zukunft geboten wird. Die Betroffenen beschreiben diesen Zustand als "Teufelskreis".
Zudem existiert die wohl weiträumige Behauptung dass Hartz IV Bezieher "faul" seien und "auf Kosten des Staates" leben, wogegen die Autorin meint dass ein Mensch grundsätzlich Arbeit in seinem Leben sucht und diese Behauptungen eventuell absichtlich projeziert wurden.
Was denkst du darüber?

0
Kommentar von voayager
04.12.2015, 21:31

Der Schulbesuch ist hierzulande nicht wirklich kostenlos, Eltern müssen wenigstens Schulhefte, Stifte, Zirkel usw. aus der eigenen Tasche bezahlen, da geht schon so einiges an Geld drauf, allemal wenn das Kind eine höhere Schule besucht.

Du mußt dem hiesigen Kapitalismus nicht unbedingt einen Persilschein ausstellen, es sei denn, der Staat bezahlt dir das extra.

0

Ja das kann er noch aufgrund der sozialen Sicherungssysteme.

Allerdings unterläuft er zunehmend diese Aufgabe und wird insbesondere in den Rahmenbedingungen immer " teinahmsloser ".

Wenn ich die 90er Jahre vergleiche mit dem was heute los ist, dnekt man es zählt wirklich nur noch die " schwarze Null " .

Im Arbeitsleben setzt das ganze Leiharbeitsgeschäft und die Zulässigkeit von " Zeitarbeitsverträgen " die Menschne ad infinitum unter Druck.

Zwei Jahre nach einer Lehre sind normal, um ehrlich zu sein ein Zustand, den man damals nicht annähernd für möglich gehalten hätte.

Verkauft wird das ganze dann mit Rekordbeschäftigungszahlen, ohne jedoch zu nennen , was das für Jobs im Vergleich zu früher sind.

Die Liste dergestalter Maßnahme ließe sich beliebig fortführen etwa im Gesundheitswesen und ähnlichem.

Ich will es mal so formulieren:

Toll, wir haben jetzt Kitas mit U 3 und bis zu 45 Stunden am in der Woche - die sind aber auch nötig, da ein Auskommen nur nochmit zwei Gheältern zu stemmen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Nasdaq

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Kerrycolada
04.12.2015, 19:40

Wenn ich das richtig verstanden habe, sprichst du damit aus dass es legitim ist dies als "Sozialstaat" zu bezeichnen, doch diese Wertung mit den Jahren nachgelassen hat. Aufgezeichnet ist, dass eine große Bevölkerungsbreite in unserem Land unter depressiven Zuständen leidet, im Zusammenhang mit der (wie es oft heißt) weiter außeinander reißenden Kluft zwischen Ober- und Unterschicht. Dass es bald keine Mittelschicht mehr geben wird, heißt es.
Der Duden beschreibt das Wort Sozial u.A. als "dem Gemeinwohl, der Allgemeinheit dienend; die menschlichen Beziehungen in der Gemeinschaft regelnd und fördernd und den [wirtschaftlich] Schwächeren schützend"
Was sagst du dazu? Ist es unter diesen Umständen dennoch in Ordnung diese Bezeichnung zu verwenden?

0

Mmh, wer will schon einen abgehobenen Staatsapparat hindern, so was dreist einfach zu behaupten. Es gilt noch immer der Spruch: "wer die Macht hat, der hat das Recht". Daraus dann ableitend: die herrschende Meinung, ist stets die Meinung der Herrschenden." (Marx) ergänzend käme dann noch hinzu und deren Vasallen, die ins gleiche Horn tuten.

Ach -ja, die Gedeckelten, also jene, die von Transferleistungen abhängig sind, werden bekanntlich nicht interviewt, daher gibt es auch nur offizielle bürgerliche Verlautbarungen, also Aussagen von jenen, die in gesettltenden Verhältnissen leben.

Und ja, es war schon immer das Aroma der Herrschenden und ihrer Helfer und Helfershelfer, die bestehenden Verhältnisse abzusegnen. Das ist nun wirklich nicht neu und niocht gerade originell!

"Im Westen nicht Neues", um es mal mit Remarque zu sagen.


Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Kerrycolada
04.12.2015, 19:35

In dem Fall beschwerst du dich über eine Problematik in der allgemeinen Vermittlung  der Wirksamkeit des Systems, da du sagst dass die "Gedeckelten" nicht interviewt werden. Kannst du dem Lösungsvorschläge entgegen bringen? Und kannst du es irgendwie fest machen/beweisen (entschuldige falls ungenau formuliert)?

0

1. Allein in Berlin leben 5.000 Obdachlose.

2. Viele Menschen sind auf die Almosen der Tafeln angewiesen.

3. Viele Menschen - insbesondere geringverdienende Selbständige - können sich die Krankenkassenbeiträge nicht leisten - haben also keine ärztliche Versorgung.

4. Die Anzahl der psychischen Erkrankungen (Depressionen, Burnout) steigt dramatisch.

Solche Erscheinungen kenne ich aus meinem ersten Leben in dem anderen deutschen Staat nicht. Und aus diesem Vergleich heraus fällt es mir schwer, diesen Staat als "sozial" zu bezeichnen.

Letztendlich zählt hier das Geld und nicht der Mensch.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von voayager
04.12.2015, 21:35

vollkommen richtig, allein über 900 Tafeln gibt es, ca. 1Mill. suchen sie auf, wo es nur Essensreste gibt, die weil abgelaufen ansonsten in die Müllverbrennungsanlage wandern.

Es ist regelrecht zynisch, ausgerechnet diesen unsozialen Staat dennoch als Sozialstaat zu bezeichnen. Ich nenne das gemäß Andersons Märchen "des Kaisers neue Kleider.".

4
Kommentar von Lennister
05.12.2015, 12:08

Vielleicht ab und zu mal denken, bevor man schreibt, und sich informieren, was ein "Sozialstaat" ist: http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Definition/sozialstaat.html

In Deutschland gegeben, u.a. durch Progressive Einkommenssteuer und Sozialversicherungen. Aber dass du das nicht weißt, nehme ich dir nicht übel- ich bin ja geduldig mit Leuten, die reden, ohne Ahnung zu haben. Mit irgendwas musst du dich ja auch beschäftigen.

Solche Erscheinungen kenne ich aus meinem ersten Leben in dem anderen deutschen Staat nicht.

Na, müssen wir mal wieder die DDR verherrlichen und allen Opfern dieses Regimes ins Gesicht spucken? Wenn es dir nicht passt, in einem demokratischen Land mit Meinungsfreiheit und Rechtsstaat zu leben, dann steht es dir frei, auszuwandern. Wie wäre es denn mit Kuba? 

1

Über 50% der Bundesmittel fließen in die soziale Absicherung der Bevölkerung - das dürfte als Argument wohl ausreichen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Kerrycolada
04.12.2015, 19:02

Wie definiert sich "Soziale Absicherung der Bevölkerung"?

0

Ja, die Sozialquote ist überdurchschnittlich, d. h. jeder dritte hierzulande erwirtschaftete Euro wird für Sozialausgaben verwendet. Es gibt ein funktionierendes, viele Milliarden schweres Renten-, Gesundheits- und Sozialsystem, das auf dem Prinzip der Umverteilung basiert.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Kerrycolada
04.12.2015, 19:44

(Darf ich fragen was die "Sozialquote" ist und wie sie sich definiert?)
Dem gegenüber stelle ich die Tatsache dass errechnet wurde dass eine extreme Kluft zwischen den Armen und Reichen in Deutschland besteht.
"Das Versprechen der EU, mehr Wohlstand für alle zu schaffen, hat sich nicht erfüllt: In den meisten Staaten verschwindet die Mittelschicht. Viele Bürger arbeiten rund um die Uhr - und können von ihrem Einkommen nicht leben. Wir erleben das Ende einer großen Illusion. ", ist in einem Artikel auf der Seite deutsche-wirtschafts-nachrichten.de zu lesen.
Wie, glaubst du, könnte das passiert sein? Ist es wahr?

2
Kommentar von Kerrycolada
06.12.2015, 11:57

("Es gibt ein funktionierendes, viele Milliarden schweres Renten-, Gesundheits- und Sozialsystem, das auf dem Prinzip der Umverteilung basiert."

Dem Gegenüber stehen vermehrt getroffene Aussagen über eine breiter werdende Kluft zwischen Arm und Reich. Woran könnte dies liegen? Was hältst du davon?) - Entschuldigung, ich dachte einen Moment ich habe darauf noch nicht geantwortet. Und ich kann es nicht löschen.

0

Ja, festgelegt ist das ganz banal durch Artikel 20 GG : die Bundesrepublik Deutschland sei "ein demokratischer und sozialer Bundesstaat".

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Kerrycolada
04.12.2015, 19:53

"Das Grundgesetz (GG) ist die Verfassung für die Bundesrepublik Deutschland. Es wurde vom Parlamentarischen Rat, dessen Mitglieder von den Landesparlamenten gewählt worden waren, am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt. Es setzt sich aus einer Präambel, den Grundrechten und einem organisatorischen Teil zusammen. Im Grundgesetz sind die wesentlichen staatlichen System- und Werteentscheidungen festgelegt. Es steht im Rang über allen anderen deutschen Rechtsnormen." heißt es auf www.bundestag.de

Angenommen die Bundesrepublik Deutschland kommt ihrer Aufgabe als "Sozial" nicht nach, ist es dann noch vertretbar dass diese Aussage im Grundgesetzbuch steht?
Bzw., würdest du es als gesetzeswidrig erachten, wenn die Bundesrepublik Deutschland ihrer Aufgabe sozial zu sein nicht nachkommt, ausgehend davon dass das Grundgesetzbuch von "Gesetzen" spricht?

0

Wären wir kein Sozialstaat, dann gäbe es kein Grundgesetz, denn das ist eines der vier Leitsäulen

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Kerrycolada
05.12.2015, 00:28

Demnach findest du dass es ausreicht wenn sich Deutschland lediglich durch seine Gesetzgebung als sozial identifiziert?

0

Verhungert einer in unserem Land

jeder hat ein Dach über dem Kopf (wenn er es will!)

ärztliche Versorgung, wird einer vom Arzt Krankenhaus abgewiesen ?

Schule muß man dafür Geld bezahlen ?

über ein "bedingungsloses Grundeinkommen" wird diskutiert

heißt, jeder hat Anspruch auf Geld - ohne eine Gegenleistung zu erbringen

Was muß eine Gesellschaft noch tun um als Sozial zu gelten

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von voayager
04.12.2015, 19:15

rührend, wie du dich tapfer für die hiesige Auisbeutung plus Sozialabbau stark machst - Donnerwetter!

2

Was möchtest Du wissen?