Darf oder sollte die AFD verboten werden?

...komplette Frage anzeigen

10 Antworten

Als Mensch, der sich allzu oft von Gefühlen leiten lässt,  würde ich sagen: Ja!

Aber als Demokrat, und nachdenklichem Kopfmensch sage ich: Nein, diese Partei gehört zum demokratischen Spektrum, und muss politisch und gesellschaftlich bekämpft werden, und nicht juristisch!

Mal davon abgesehen, dass es überhaupt keine Anhaltspunkte, bzw. juristische Rechtfertigungen, für ein Verbotsverfahren gibt.

Man sieht ja an der NPD, wie schwierig es ist, eine Partei zu verbieten. Und so leid mir das auch tut, aber das ist auch gut so.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Es gibt keine "Argumente" für Parteienverbote in der Bundesrepublik.

Parteienverbote sind der Spähre des Politischen weitestgehend entzogen.

Parteien werden hier verboten, wenn hinreichend BEWEISE für die Erfüllung der Tatbestandsmerkmale der Verbotsnorm vorliegen.

Darüber aber entscheidet keinerlei Meinungsbild, sondern ein Gerichtsurteil.


Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Nein, denn das Parteiprogramm enthält nichts, was gegen die Verfassung verstößt.

Ausserdem verschwinden ja die Leute mit dem Gedankengut nicht in der Versenkung, nur weil man die Partei verbietet.

Daher bin ich auch gegen das Verbot der NPD.

Es ist weitaus besser, das die offen operieren udn man sehen kann was sie machen. Ausserdem disqualifizieren die sich von allein.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
atzef 27.11.2016, 18:57

Die AfD-Programmatik ist teilweise durchaus verfassungswidrig. Es könnte allerdings auch komplett verfassunggswidrig sein. Ein Verbot wäre dadurch immer noch nicht gerechtfertigt.

2

Die Grünen wollte man verbieten , die Linke , auch wurde die vom Verfassungsschutz beobachtet . Bei jeder neuen Partei das selbe Spiel . 

Erst weigern sich alle andere Parteien mit neu entstandenen Parteien zu reden , dann will mann verbieten usw. 

Jede   neue Partei muss  sich ja erst noch sortieren , was einzelne Partei Mitglieder Lauthals fordern muss ja nicht auch im Partei Programm stehen .

So weit Allgemein. 

ich kenne jetzt nicht das Programm der AFD .

Aber ich denke , wenn sie nicht in unsere Verfassung passen würde , hätte man da schon längst drauf reagiert . 

Wenn die Partei so Rechtslastig ist , ich meine das ganze Programm , nicht einzelne Mitglieder , dann sollte sich der Bundestag damit beschäftigen .

Also kein Verbot sondern Inhaltlich damit Auseinander setzen , nicht auf ignorieren setzten . 

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Dummheit lässt sich nicht verbieten: Obwohl das Bundesverfassungsgericht schon in den 1960iger Jahren offensichtliche Nachfolgeparteien der NSDAP verboten hatte (die Parteikürzel sind mir gerade nicht präsent) gibt es die Neonazis schon seit vielen Jahren: Dazu fällt mir der Name Adolf v. Thadden ein. Unverbesserrliche gibt es folglich nicht nur als altdeutsche Comedyserie.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Warum, leben wir in einer Demokratie oder nicht? Über kurz oder lang schießen die sich ohnehin selbst wieder raus...

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Nein und Nein.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Nein. Politik lebt nunmal auch von extremen, das ist gut so. Es muss Vielfalt geben.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Dafür gibt es keinen Grund ( und das sie manchen Herrschaften nicht ins Weltbild passt zählt zum Glück nicht...).

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Schon einmal was von Demokratie gehört?

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?