Darf man ein anderer eine Marke Patentieren die es schon gibt?

4 Antworten

Es kommt darauf an, in welcher Nizzaklasse Du unterwegs bist und in welcher der andere. Und ob ihr euch geografisch in die Quere kommt.

Ansonsten hast Du, wenn Du eine gewisse Bekanntheit hast, ebenfalls einen Schutz für diese Marke. Das ist aber immer so ein Drahtseilakt.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung

Moin,

wenn da steht „Marke gelöscht“, bedeutet das, dass das Zeichen mal als Marke angemeldet war und dann gelöscht wurde. Aus welchen Gründen auch immer.

de facto gibt es die Marke damit also nicht. Stellt also auch kein Problem dar.

du tätest gut daran, dein Zeichen anzumelden, wenn du denselben Schutz genießen willst wie eine Marke.

Irgendwie wurde es angemeldet und wieder gelöscht nach paar Wochen.

0

Patente das bezieht sich technische Neuerungen.

Aber dort gilt man kann nur das patentieren, was auch wirklich NEU ist. Ein Patent das läuft längstens 20 Jahre.

Was du vermutlich meinst ist das Markenrecht. Da wird es etwas schwierig. Du kannst da Besitzstandswahrung gelten machen, das ist alles kein Problem solange du nicht expandiern willst und zum Beispiel weitere Lokale eröffnen willst.

Ja Stimmt. Ich meine Markenrecht. Es handelt sich dabei um eine Veranstaltungsreihe die jeden Monat in einer anderen Stadt ist. Sprich eine Party. Und jemand will diese Marke "Wortlaut" patentieren oder Schützen.

0
@Meco20

du könntest zum Beispiel eine Markenlöschung durchsetzen. Die Firma Porsche kann sich den Begrif "Sportwagen" auch nicht schützen lassen.

1
@Meco20

Für welche Klasse will er sich das Wort schützen lassen? In der gleichen wie du tätig bist?

0
@EphraimUlk

Ja ist in der gleichen. Sprich auch Ausübung von Veranstaltungen

0

Was möchtest Du wissen?