Darf man Aufnäher auf Textilien bringen und im Internet verkaufen, wenn man selbst nicht der Urheber der Motivs ist?

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2 Antworten

Simple Logos, Grafiken und Schriftzüge sind selten geschützt durch das Urheberrecht, siehe UrhG § 2 und Wikipedia - Schöpfungshöhe.

Geschützt sind sie aber häufig durch das Markengesetz, siehe §§ 4,5 sowie entsprechend §§ 14,15: http://www.gesetze-im-internet.de/markeng/

Siehe dazu auch "Was müssen sich Markeninhaber gefallen lassen?": http://www.schmunzelkunst.de/saq.htm#marken

In den meisten Fällen kann sich der Inhaber einer Marke erfolgreich dagegen wehren, dass ein fremdes Produkt mit seinem Markenzeichen öffentlich angeboten und verkauft wird.

Die Ausnahme in § 24 trifft auf dich eben nicht zu - auch wenn du den Aufkleber vielleicht legal erworben hast: Dann wohl eher nur zum privaten Gebrauch, also auf der Hose, die du selbst trägst, aber nicht verkaufst!

Hier wäre im Sinne von § 24 sicher höchstens ein Weiterverkauf des zuvor erworbenen Aufklebers zulässig - soweit er nicht grob verändert wurde, und soweit er überhaupt mit Zustimmung des Markeninhabers in der EU in Verkehr gebracht worden war!

Lustig hierzu der Rechtsstreit (googeln!) "Jägermeister - Ferrari" ;-).

Gruß aus Berlin, Gerd

Vielen Dank Gerd!

Wie sieht es allerdings mit solchen Motiven aus, die nicht zu einer Marke gehören?

Beispiel: https://www.linke-t-shirts.de/images/cover300/peacezeichen_DLF204844.jpg

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@juergen91

Ich weiß nur aus dessen eigenem Munde, dass der Schöpfer der Grafik "I [Herz] NY" = I love New York sein Werk freigegeben hat für die Allgemeinheit.

Zu deinem Logo, bekannt als "Peace-Zeichen": Es stammt von der britischen Bewegung gegen die Atombombe:

"Das Namenslogo, das zum verbreiteten Friedenssymbol
wurde, wurde 1958 in den Redaktionsräumen der Zeitschrift "Peace News" vom Direct Action Committee Against Nuclear War akzeptiert, das den ersten Marsch organisiert hatte. Es war vom Grafiker Gerald Holtom entworfen worden. Das grafische Element im Kreis soll laut Holtom eine Synthese aus den Zeichen des internationalen Winkeralphabets für die Buchstaben N und D darstellen." https://de.wikipedia.org/wiki/Campaign\_for\_Nuclear\_Disarmament

Mehr dazu unter https://de.wikipedia.org/wiki/Friedenszeichen#CND-Symbol

Und der Tagespiegel schreibt: "Die Bäckerinnung von Sachsen-Anhalt verkauft Amerikaner mit Peace-Zeichen aus Schokoladenglasur – eine „Friedensinitiative mit Biss“. Auch der TV-Sender Viva hat sich dem Protest verschrieben: Seit dem 19. März ist das Viva-Logo auf dem Bildschirm durch das Friedenssymbol ersetzt." http://www.tagesspiegel.de/kultur/der-tod-und-das-maennchen/402892.html

Andere schreiben: "Das Zeichen, das nie urheberrechtlich geschützt wurde, ging schnell als allgemeines Friedenssymbol um die Welt." http://friedenspaedagogik.de/blog/2008/das-peace-zeichen-wird-50-jahre-alt/

In D. wäre das Quatsch: Auch ein Werk der grafischen Künste ist automatisch urheberrechtlich geschützt, wenn es die nötige Schöpfungshöhe erreicht.

Dann hilft dem Nachahmer nur noch Absatz 3 Satz 3 UrhG § 31 Angemessene Vergütung: "Der Urheber kann aber unentgeltlich ein einfaches Nutzungsrecht für jedermann einräumen."

Da sich aber der Künstler oder dessen Erben (die könnten das 70 Jahre lang tun!) bislang nicht um eine UrhG § 31 Angemessene Vergütung gekümmert haben, und auch nicht um ihren im Grunde bestehenden UrhG § 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz, würde ich mir hier keine Sorgen machen.

Anders verhält es sich angeblich beim genauso bekannten und beliebten Anti-AKW-Symbol, der grinsenden Sonne mit Faust: Da soll die dänische Urheberin wohl verlangen, dass 10 Prozent der Gewinne mit dem Logo für umweltfreundliche Zwecke gespendet werden müssen.

Man sieht also: Alle Fälle sind anders!

Gruß aus Berlin, Gerd

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wenn du bei Anfrage bzw Bestellung erwähnst dass du die Aufnäher nicht selbst entwirfst sondern zukaufst dürfte es kein Problem sein. Du bist dann kein Hersteller sondern veredelst Textilien

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