Darf man als Gewerbetreibender T-Shirts von Marken wie Urban Classics kaufen, bedrucken, und weiter verkaufen?
Wie ist die Rechtslage? Muss das vertraglich geregelt werden?
3 Antworten
Da solltest Du einen Fachanwalt für Markenrecht konsultieren bzw. den betroffenen Rechteinhaber kontaktieren. Nach dem in Deutschland geltenden Merkengesetz kann das der Inhaber der Markenrechte untersagen.
Siehe hierzu §24 Abs. 2 des Markengesetzes
...der Inhaber der Marke oder der geschäftlichen Bezeichnung der Benutzung
der Marke oder der geschäftlichen Bezeichnung im Zusammenhang mit dem
weiteren Vertrieb der Waren aus berechtigten Gründen widersetzt,
insbesondere wenn der Zustand der Waren nach ihrem Inverkehrbringen
verändert oder verschlechtert ist....
http://dejure.org/gesetze/MarkenG/24.html
Und im geschäftlichen Verkehr können solche Dinge recht schnell teuer werden.
Das muss in jedem Fall vertraglich geregelt werden, da du die Ware der Firmen für eigene gewerbliche Zwecke benutzt. Aufschluss, inwiefern und ob das gemacht werden muss, erhältst du bei der jeweiligen Firma mit einer freundlichen Kontaktaufnahme :-)
Nein, das darf man nicht.. Aber was habt ihr denn alle mit bedruckten Shirts? Dieser Markt ist schon seit Jahren mehr als einfach nur übersättigt. Ich hoffe mal nicht, dass du so naiv bist und dich mit sowas selbständig machen willst.