Darf ich trotz einer gleichen Nizza-Klassifizierung den Markennamen für die Selbe Klasse verwenden?

3 Antworten

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Es geht. Die frage ist, ob es sinnvoll ist.

Ich bin selbst für meine Mandantschaft einreicher von Marken.

Es würde gehen, es ist nur die Frage, ob es sinnvoll ist. Dazu würde ich recherchieren auf welchen Märkten der andere tätig ist.

Angenommen, der verkauft seine Artikel in Supermärkten und Sie wollen auch in Supermärkten verkaufen, würden zwei Artiekl mit gleicher Marke, aber unterschiedlichen Logos verkauft werden und der Wettbewerber könnte zwar ncihts gegen die Marke für den Artikel sagen, aber sich trotzdem auf eine Verwechselungsmöglichkeit berufen.

Hängt sehr vom Einzelfall ab.

st denn dieser Name selig machend?

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Hab den Markeninhaber meine Situation erklärt und ihn gefragt. Von ihm aus ist es kein Problem, dass so zu verwenden. Habs schriftlich!

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Wenn die Marke geschützt ist wirst Du Probleme bekommen. Such Dir einen ungeschützen Namen.

Markenschutz besteht für eine eingetragene Marke nur im Eintragungsland, sogenanntes Schutzlandprinzip. Du schreibst lt. Google-Übersetzer steht dies und das im Warenverzeichnis. Ist es überhaupt eine deutsche Marke, Gemeinschaftsmarke oder international registrierte Marke mit Schutzerstreckung nach Deutschland?

Wenn nicht: Es gibt kein Vorbenutzungs- oder Weiterbenutzungsrecht im Markengesetz. Eine Marke kann jedoch bösgläubig angemeldet worden sein, wenn der Ruf und die Marktstellung des Inhabers der älteren (in Deutschland ungeschützten) Marke ausgenutzt werden soll.

Wenn Schutz in Deutschland für ältere Marke bestünde: Die Klassifikation ist m.E. nur wegen Gebühren relevant. Für die Verwechslungsgefahr kommt es bei IDENTISCHEM Markennamen entscheidend darauf an, ob die Waren MARKENRECHTLICH ähnlich sind.

Eine eingehende Rechtsberatung gibt es beim Patentanwalt oder Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Gruß patmade

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