Darf ich mich vor mein eigenes Gartentor stellen, wenn ich ein "Ausfahrt freihalten" -Schild montier

...komplette Frage anzeigen

10 Antworten

Ich würde an Deiner Stelle einen Zettel hinter die Windschutzscheibe legen, wo Du darauf hinweist, dass Du genau dort wohnst.

In der Regel werden Auto´s, die vor einer Einfahrt stehen aber erst dann abgeschleppt, wenn jemand an der Ein- oder Ausfahrt gehindert wird, sich also beschwert. Ich gehe ja mal davon aus, dass Du Dich nicht darüber beschwerst, dass Dein Auto da steht.

Wenn es aber eine vielbefahrene Straße ist, wo öfter mal die Polizei Falschparker kontrolliert, würde ich es nicht drauf ankommen lassen oder halt eben den Zettel hinter die Scheibe legen.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von bankchef
02.10.2011, 13:22

polizisten handeln nach dem gesetz nicht nach zetteln auf windschutzscheiben..da muss man viel glück haben das die darauf eingehen, besonders da die ihre reviere oft täglich besuchen..und wenn dann das auto immer da steht, würde das auf dauer die kulanz aushebeln. abgesehen davon, das nachbarn dadurch auf ideen kommen und auch dort parken werden,wenn es frei ist und ein gewohnheitsrecht ableiten werden..

0
Kommentar von Quickys1
03.10.2011, 08:12

Hallo,

die hilfreichste Antwort ist leider nicht richtig!!!

Der Zettel hinter der Scheibe kann wohl bewirken, dass man mit Dir, wenn Du dann zu Hause bist, Rücksprache nimmt. Er änder aber nichts an einem Verstoß gegen die StVO, der Verwarnungsgeld bewährt ist. Und wenn die Mitarbeiter des Ordnungsamtes (denn die sind für den ruhenden Verkehr zuständig, die Polizei nur in deren Vertretung) von einem Nachbarn (z.B. dem Sportverein) gerufen werden, um die unhaltbaren Zustände in der Siedlung zu beurteilen, dann werden die bestimmt Zettel hinter Scheibenwischer klemmen, was das Zeug hält.

Gruß, der Quicky

0

das schild ist nur ein hinweis, das das tor regelmässig genutzt wird.

wenn du dich dauerhaft vor dein tor stellst, meinen dann halt die anderen leute auch, das sie es dürfen.

wenn man sich vors tor stellt dann nur kurz und so das man dann bei bedarf schnell weg ist.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Michael160
02.10.2011, 13:00

hast du vielleicht eine Quelle dazu?

0

das problem ist nicht das du vor deiner einfahrt parkst..das problem ist, das nachbarn das sehen und daraus ableiten werden, das parken dort geduldet wird. du verschlimmerst also dadurch das problem nur noch..weil dann ALLE da parken werden!

ich weiß jetzt nicht was der grund dafür ist? gibt es bei euch nicht ausreichend parkraum? oder willst du damit verhindern,dass sich andere leute dort hinstellen? entscheidend ist für dich ob der raum vor deinem gartentor dein grund ist oder öffentlicher grund. auf öffentlichem grund kannst du kein besitzrecht ausüben. wie gesagt dein motiv ist für eine korrekte antwort interessant. ich höre raus das du dich fürchtest, das man dich anzeigen könnte.

das bringt überhaupt nichts. vor allem wenn es vor deinem grundstück ist. einen apschleppdienst muss auch immer erst der anzeigende bezahlen,deshalb sehe ich da in der PRAXIS kein problem..ausser du streitest mit deinen nachbarn immer und sie würden hier eine gelegenheit sehen,dir eins auszwischen.. aber das ist alles theorie..

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Michael160
02.10.2011, 14:30

Wir hätten sehr viel Parkraum, da wir nur eine kleine Siedlung sind. Das Problem ist nur, dass wir einen Sportverein als Nachbarn haben und dieser die ganze Siedlung verparkt. Als Eigentümer eines Hauses ist das natürlich ärgerlich, weswegen beinahe jeder Nachbar ein solches Parkverbotsschild angebracht hat. Nun haben wir gewisse Probleme mit dem Verein und er versucht uns Anrainern das Leben schwer zu machen. Deswegen die Frage.

0

Hallo,

schreibt doch bitte nicht solche Halbwahrheiten!!!

Es ist absolut uninteressant, ob Dir der Grund vor Deiner Einfahrt gehört, oder nicht. Es ist öffentlicher Verkehrsraum und daher gilt die StVO...

und die sagt nun mal, dass vor Grundstückseinfahrten nicht zu parken ist. Das selbst angebrachte Schild "Ausfahrt freihalten" ist auch bestenfalls ein Hinweis für den geneigten Falschparker, es hat aber keine rechtliche Bewandtnis.

Natürlich darf man auch nicht vor der eigenen Garage gegen die StVO verstoßen.

Richtig ist allerdings, dass in der Praxis weder die "Politeure" des Ordnugsamtes (die ja nun für den ruhenden Verkehr zuständig sind) noch die Polizei (in deren Vertretung) einschreiten, so lange nicht jemand Beschwerde führt.

Wenn Du allerdings einen netten Nachbarn hast...

Gruß, der Quicky

PS: Schade, dass der Fragesteller einer fachlich so fragwürdigen Antwort das Sternchen gegeben hat.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Michael160
03.10.2011, 16:26

Jetzt möchte ich mich als Fragesteller in einmischen. Ich habe mich heute erkundigt und möchte folgendes feststellen: Deine Antwort stimmt nur teilweise!

Bezüglich der StVO hast du recht, es stimmt jedoch nicht, dass ich gegen die StVO verstoße, wenn ich vor meiner Garage parke, obwohl ein "Ausfahrt freihalten"-Schild montiert ist. Dies sieht auch der Verwaltungsgerichtshof so.

"Parken oder nicht? Ich habe gehört, es sei verboten, vor der eigenen Garageneinfahrt zu parken. Richtig? Dazu D.A.S.-Juristin Mag. Gabriele Burda: Der Verwaltungsgerichtshof hat schon mehrmals ausgesprochen, dass § 24 Abs 3 lit b) der Straßenverkehrsordnung (=Halte- und Parkverbot vor Haus- und Grundstücks- Einfahrten) für den zur Benützung einer Haus- oder Grundstücks-Einfahrt Alleinberechtigten keine Geltung hat. Das heißt, Parken vor der eigenen Einfahrt ist nicht strafbar."

0

Hallo, ich habe dabei mir mal einen Schtrafzettel eingefangen. Wurde dann wieder zurückgenommen. War aber wieder mal ne Menge Schreiberei und auch kosten. LG Babs

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Mikkey
02.10.2011, 12:58

Dann hast Du ziemliches Glück gehabt

0

Du bist ja derjenige der anzeigt wenn jemand dort steht. Und solange du nicht den drang verspürst dich selber anzuzeigen geht das klar.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Michael160
02.10.2011, 13:01

hast du vielleicht eine Quelle?

0
Kommentar von Quickys1
03.10.2011, 08:03

Diese Antwort ist falsch:

Jeder kann eine Ordnungswidrigkeit zur Anzeige bringen!!!

Gruß, der Quicky

0

Ich fürchte,daß dir dieses Schild zu keinem Parkplatz davor verhilft . Wünsch dir einen schönen Sonntag

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Weis der HIPO oder Polizist daß es dein Auto ist ???

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Michael160
02.10.2011, 12:59

ich habe keine Anzeige bekommen. Wie ist es, wenn ein Fremder mein Auto fotografiert und mich dann anzeigt. Dann ist ja auf dem Foto das Kennzeichen und dann kann man ja zuordnen, dass ich der Eigentümer bin. Kann man mich dann theoretisch strafen?

0

StVO:

Das Parken vor abgesenkten Bordsteinen ist verboten.

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung
Kommentar von Michael160
02.10.2011, 13:00

und was ist, wenn es in unserer Straße gar keinen Bordstein gibt?

0

ohne Kläger -kein Richter :D

Antwort bewerten Vielen Dank für Deine Bewertung

Was möchtest Du wissen?