Darf ich gekaufte Alben (CD's) in eBay weiterverkaufen?

5 Antworten

Entscheidend ist dieser Satz aus deiner Quelle: "Besonders problematisch ist dabei, dass Sie noch nicht einmal bei einer in einem deutschen Laden offiziell gekauften CD sicher sein koennen, dass alles in Ordnung ist: Es sind mehrere Faelle bekannt, wo illegale CDs auch ueber Discounter oder Elektronikhaendler verkauft wurden."

Denn ob dein Händler damals, 2012, nicht einen Koffer schwarzgepresster CDs aus dem Ausland mitgebracht hat - und als legale EU-Ware verscherbelt hat an dich - das weißt du nicht - das findet aber die Plattenfirma heraus.

Für legale EU-Ware aber gilt das Markengesetz, hier § 24 Erschöpfung: (1) Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung für Waren zu benutzen, die unter dieser Marke oder dieser geschäftlichen Bezeichnung von ihm oder mit seiner Zustimmung im Inland, in einem der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind.

Die Ausnahmen davon stehen in Absatz 2, und die Ausnahme von der Ausnahme, aber die dürften hier nicht greifen.

Entscheidend ist also, ob deine Ware unter dieser Marke mit der Zustimmung des Marken-Inhabers in der EU in Verkehr gebracht worden ist (und nicht in China oder in Timbuktu)!

Gruß aus Berlin, Gerd

Wenn die CD nachweislich Dir gehört, kannst Du diese auch verkaufen.

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