Darf ich einen Schuh mit im "Chuck Style" beschreiben oder verstößt das gegen das Markenrecht?

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1 Antwort

Der Name "Chuck" alleine ist nicht als Marke registriert, es gibt jedoch einige Eintragungen von Wortbildmarken von Converse mit dem Wortbestandteil "Chuck" (z.B. die Marke mit der Registernummer 1129307). Eine Wortbildmarke schützt nur die Kombination aus dem Wort und dem Bild (Logo), daher würde eine Verletzung nur vorliegen, wenn Du ein Logo und einen Namen verwendest, der der eingetragenen Wortbildmarke ähnlich sieht.

Allerdings ist der Begriff "Chuck" in den relevanten Verkehrskreisen sehr bekannt und wird gemeinhin mit den Schuhen von Converse assoziiert. Damit kommt dann wohl §14, Abs. 2, Ziff. 2 ins Spiel, weil Du ein Zeichen verwendest bei dem eine Verwechslungsgefahr mit der eingetragenen Bildmarke besteht. Zudem gibt es da auch noch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), bei dem Du mit Deinen Schuhen gegen §3 verstossen könntest.

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