darf es nur demokratische Parteien in Deutschland geben?

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7 Antworten

Du darfst jede Art von Partei gründen, mußt dich aber im Rahmen der Verfassung bewegen. Im Prinzip könntestr du auch eine Partei gründen, die zum Ziel hat auf demokratischen Wege eine Diktatur einzuführen (ob dass Sinn macht, sei mal dahingestellt).

Auch ist immer entscheidend, was die Partei macht bzw. wie diese handelt. Wenn die einzige Aktivität der Partei darin besteht, daß sich die Mitglieder in deinem privaten Keller treffen um sich dort gegenseitig von den Vorteilen einer Theokratie zu überzeugen, wird das niemanden interessieren.

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Dürfte es in Deutschland nur demokratische Parteien geben, wäre es automatisch keine Demokratie mehr, wie widersprüchlich das auch klingt. Bei einer Demokratie ist es nun mal so, dass sie sich dadurch selbst gefährdet, dass alle Meinungen geduldet werden.

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Kommentar von rantt
04.03.2017, 20:27

Daher das Prinzip der wehrhaften Demokratie, in der Grundrechte eingeschränkt werden dürfen, um die Demokratie zu erhalten.

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Hallo.

Die darfst jede Art von Partei gründen soweit sie dem  GG entspricht.

Auch die Weimarer Verfassung war gut bis auf den Art. das Ermächtigungsgesetze zu lies . Das hat Hitler ausgenutzt. H. legal an die Macht gekommen.

Das GG von heute währe das nicht möglich.

Bley 1914

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du willst doch nicht ernsthaft behaupten dass die momentanen Parteien immer demokratisch sind ? Wenn das so wäre ging es uns bedeutend besser

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Kommentar von Dawido95
04.03.2017, 19:55

Ja die Parteien geben zwar vor demokratisch zu sein aber das meiste wird ja ohne Teilhabe des Volkes entschieden

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Ist eigentlich auch egal, wie sie sich nennen. Ich kriege immer eine Krise, wenn ich "demokratische Partei" lese, denn die DDR war auch demokratisch ...

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Verfassungsfeindliche Parteien können bei uns verboten werden. Ob aber alle anderen Parteien demokratisch sind, ist eine andere Frage!

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Verfassungsfeindliche Parteien können verboten werden, wenn sie aktiv gegen die demokratische Grundordnung vorgehen.

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