Darf im Bundesland Thüringen eine Gemeinde für einen ehrenamtlich tätigen Feuerwehrmann einen Stundensatz im Einsatzfall berechnen?

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7 Antworten

Kommt tatsächlich darauf an. Ist je nach Bundeland und da je nach kommunaller Satzung unterschiedlich geregelt. Es gibt jedoch einige Bundesländer/Kommunen, die das machen.

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Die Gemeinde sind verpflichtet Ihren Feuerwehrmänner den Lohnersatz zu vergüten. Bis zu einer Einsatzdauer von zwei Tage erfolgt dies meist mit einem pauschalen Satz.

Es ist daher nur klar, dass die Gemeinde das weiterberechnet, sofern überhaupt die Kosten in Rechnung gestellt werden.

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Kommentar von Jenkyll
02.12.2015, 11:27

Das ist so allgemein falsch. Ich weiß nicht wo du herkommst und wie demzufolge dein Brandschutzgesetz aussieht, aber in allen die ich kenne steht davon nichts drin. 

Im Gegenteil ist sogar der Arbeitgeber verpflichtet den Lohn fortzuzahlen. Anschließend kann sich der Arbeitgeber das Geld beim Träger des Beandschutzes (=Gemeinde) zurückholen.

Die Berechnung x€ pro Feuerwehrmann pro Stunde wird nur bei kostenpflichtigen Einsätzen, also Einsätzen die nicht im originären Zuständigkeitsbereich liegen oder grob fahrlässig verursacht wurden, genutzt. Und auch dann nutzt man meist als Bemessungsgrundlage Fahrzeug pro Stunde. 

Fragen zur Feuerwehr bitte immer mit Bundesland und Gemeinde angeben! Brandschutz ist Sache der Länder, Träger die Gemeinde.

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dies ist in den jeweiligen Satzungen der Gemeinden geregelt.

Wieso sollte die Gemeinde für einen Feuerwehrmann, der dies ehrenamtlich macht, nichts verlangen dürfen?

Der Arbeitgeber des Feuerwehrmannes hat Anspruch auf Kostenersatz für die ausgefallenen Stunden. Einsatzkleidung muß beschafft werden, das Fahrzeug betankt (ok, ab und an auch die Feuerwehrmänner / Feuerwehrfrauen ....), kaputte Gerätschaften müssen ersetzt werden.

die Gemeinden verrechnen i.d.R. nicht jeden Einsatz, Brandeinsätze und Menschenrettung ist meistens aus der Berechnung herausgenommen.

Ich bin selbst bei der Feuerwehr, Ölspuren usw. sollen selbstverständlich auf den Verursacher umgelegt werden, da dieser die Kosten bei seiner Haftpflicht geltend machen kann.

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Aus dem Bauch heraus -  ja.

Beispielsweise die Ausrüstung dieses Feuerwehrmannes wird von der Gemeinde bezahlt. Selbst wenn die Person ehrenamtlich tätig ist entstehen der Gemeinde trotzdem Kosten.

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Und ehrenamtlich heißt ja nicht automatisch, daß der Feuerwehrmann kein Geld bekommt. Er bekommt sicherlich eine geringe Aufwandsentschädigung und vielleicht einen Fahrtkostenzuschuß für die Fahrt zur Feuerwache und wieder heim.

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Kommentar von wurzlsepp668
01.12.2015, 15:21

hä?

Die Ehrenamtlichen bekommen ab und an eine Brotzeit (und a Kiste Bier (pro Freiwilligen .....) von der Gemeinde ...

i.d.R. bekommen nur der Kommandant und der Gerätewart Aufwandsentschädigungen

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Ja ist bei uns auch so bin selbst in einer freiwilligen Feuerwehr

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Nein, es ist ja Ehrenamtlich und deshalb nicht

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