Darf ein Richter im Gericht schlafen?

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6 Antworten

Ganz so unsinnig wie manche hier meinen, ist die Frage gar nicht. Denn solche Fälle mussten ernsthaft von Gerichten entschieden werden.

Die Frage war hier: Ist es ein ausreichender Revisionsgrund, wenn einer der Richter während der Verhandlung eingeschlafen ist. Im konkreten Fall war wohl einer der Schöffen eingeschlafen. Der Angeklagte wehrte sich gegen das Urteil und legte Revision ein. Das bedeutet, dass das Urteil auf Rechtsfehler überprüft werden musste.

Der Angeklagte rügte, dass das Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt gewesen sei (absoluter Revisionsgrund nach § 338 StPO). Das wäre tatsächlich der Fall, wenn ein Schöffe oder auch ein Richter nicht anwesend gewesen ist.

Die Entscheidung in diesem Fall: Die Revision ist nur begründet, wenn die nicht vorschriftsmäßige Besetzung einen wesentlichen Teil der Verhandlung ausmacht. Also: ein kleines Nickerchen während einer Verhandlung, die sich über mehrere Verhandlungstage hinzieht, ist nicht ausreichend, damit das Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt ist.

Aber: Sollte es tatsächlich passieren, dass ein Richter oder Schöffe während der Verhandlung einschläft, so kann das in manchen Fällen dazu führen, dass das Urteil aufgehoben wird, weil eben das Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt war.

Jedenfalls nicht während der Verhandlung. Wenn er obdachlos ist, oder seine Frau ihn zu Hause rausgeschmissen hat, weil sie dort die Verhandlungen leitet, darf er es vielleicht nachts. Ob es aber so einen Fall schon mal gab weiß ich leider nicht.

Wenn der Staatsanwalt auch so Langweilige Fragen hat wie Du, ja. ;)

Ja, aber nicht während einer Verhandlung.

Jedem Beamten steht das Recht zu,an seinem Arbeitsplatz schlafen zu dürfen!

Nur, wenn es sich um ein Nudelgericht handelt.

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