Darf ein Notarzt bei der Absicherung einer Unfallstelle ein Blaulicht auf sein Autodach stellen?

6 Antworten

Da gibt es verschiedene Texte im gesetz. der Notarzt hat dafür dann auch eine Sondergenehmigung.

In den Gesetzestexten beruhen diese Sondergenehmigungen auf Aussagen wie "... Gefahr für Leib und Leben..." oder "...hoheitliche Aufgaben...."

Klar ist, Wenn Du als ganz normaler Verkehrsteilnehmer so was im Auto hast und an einen Unfall kommst...... kannst es wohl benutzen. Wenn es eigentlich auch illegal ist. Da wird Dir als sog. Ersthelfer sicherlich niemand einen Strick draus drehen.

Wenn schon Einsatkräfte da sind, solltest darauf auf jeden Fall verzichten.

Wenn Du es aber benutzt, damit Du wie ein Rennfahrer durch die Gegend heizen kannst, dann ist das Amtsanmaßung und wird entsprechend geahndet

Ich würde es gar nie versuchen ohne Blaulichtgenehmigung im öffentlichen Straßenverkehr dieses einzuschalten. Auch, wenn es eine Unfallstelle ist. Du darfst es nicht verwenden! Und ja ich kenne Leute, die dir einen Strick draus drehen- ich bin selbst so einer.

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@nichverzagen1

Klar, was recht ist, muß Recht bleiben....

Leider gab es solche Sachen schon, daß Idioten (sorry, muß man so nennen) sich so ein Ding auf das Dach gepackt haben um dann "ungestört" durch die Lande zu heizen.... Da kann die Strafe nicht hart genug sein!

Wie gesagt, hätte ich so ein Teil und käme als Ersthelfer an einen Unfall...... ich wüßte nicht, ob ich es verwenden würde...

Anders ist das natürlich, wenn die Rundumleuchte gelb ist....

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Nach §52 StVZO soll Blaulicht möglichst nur bei offiziellen Rettungs- und Einsatzfahrzeugen angebracht werden.

In Ausnahmefällen kann für Einsatz- und Rettungskräfte nach §70 StVZO eine Sondergenehmigung erteilt werden, das Blaulicht auch bei privaten Fahrzeugen, die im Rettungseinsatz sind, einzusetzen. Eine solche Sondergenehmigung dürfte der Notarzt gehabt haben.

Wenn es ein privates NEF war, dann ja, aber auch Beamte des Sek's dürfen ihre Privat Pkw's mit Blaulicht und Martinshorn ausstatten, um zum Einsatzort zu gelangen selbes manchmal bei Feuerwehr aber da eher selten

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Um nochmals Antworten wie "keine Berechtigung für Signaleinrichtungen" oder "darf nur die Polizei" vorzubeugen: Das Blaulicht dient der Dekoration - keine Funktionstauglichkeit gegeben.

Vielen Dank :)

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