Darf ein Hersteller einen Mindestverkaufspreis vorschreiben?

2 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Sofern der Lizenznehmer die einschlägigen Rechte besitzt, darf er einen Mindestverkaufspreis einfordern, an den du dich leider halten musst. Das ist ungefähr ähnlich, wie bei der Buchpreisbindung. In Deutschland findest du von Händlern keine unterschiedlichen Preise. Allerdings kannst du einzelne Bücher verkaufen. Wenn du jedoch ein Kontingent aufkaufst, dann gilt dies ebenfalls für dich. Insofern hat der Lizenznehmer sich einfach rechtlich "geschützt" und du kannst erst einmal nichts unternehmen. Wenn man die Konditionen genau anschaut, dann entdeckt man eventuell rechtswidrige oder fragwürdige Klauseln, die einen Mindestverkaufspreis ungültig/unzulässig machen, aber aus dem Stegreif kann ich dazu nichts sagen.

Und ich dachte immer, dass Preisabsprachen kartellrechtlich verboten sind.

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@MichaSand

Preisabsprachen sind natürlich unzulässig. Der letzte Fall betrifft die Kaffeeindustrie, die über Jahre hin Absprachen getroffen hat und vor einigen Wochen wurde dieser Skandal publik. Die Buchpreisbindung ist da eine historische Ausnahme, die das Urheberrecht schützen soll. Das ändert leider nichts am Lizenzproblem...

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Wenn das vertraglich geregelt ist, und du mit dem Kauf beim Händler diese Bedingungen akzeptiert hast, ist eigentlich alles möglich. Ihr habt ja einen gültigen Vertrag geschlossen.

Ich habe die Ware nicht vom Lizenznehmer sondern als Konkursware von einem anderen abgekauft.

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@MichaSand

Bin kein Jurist, aber nach meinem Empfinden hätte dich der Händler darauf aufmerksam machen müssen. Man könnte also vom Händler Rücknahme verlangen.

Da du aber offenbar selber Kaufmann bist, kann man es möglicherweise voraussetzen, dass du dir solche Informationen vorab selber holst (Lizenzbedingungen, Preisbindungen, Herstellerkonditionen). Dann wäre der Verkäufer raus.

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