Darf ein Hartz IV Empfänger Geldgeschenke z.B. von Verwandten annehmen?

5 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

seit 01.04.2011

Änderung § 11 a SGB II

Nicht zu berücksichtigendes Einkommen

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(5) Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit

  1. ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten grob unbillig wäre oder

  2. sie die Lage der Leistungsberechtigten nicht so günstig beeinflussen, dass daneben Leistungen nach diesem Buch nicht gerechtfertigt wären.

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Vielen Dank. Deine Antwort scheint bisher die beste zu sein. - Wobei die Definition dessen, was "grob unbillig" heißt, eine Ermessenssache des Amtes jeweils im Einzelfall zu sein scheint, oder?

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@Alburnus

Einzelfallentscheidung - so ist es - bei Geldzuwendungen an Kindern ist man großzügiger...

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soweit ich weiss musst du keine geschenke annehmen...deswegen heißt es ja: Geschenk...sonst müsstest du geldgeschenke als arbeitnehmer theoretisch ja versteuern, weil es dann ja auch ein "Verdienst"wäre...

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Thank you very much for answering. I think you speak English. Did you mean: `"He must not accept gifts" or "He does not have to declare gifts?"

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Naklar .. Es ist ja nicht auf dauer ... oder mit einem Vertrag unterzeichnet xD

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