Darf ein Bürgermeister die Leute im Gemeinderat mundtot machen?

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8 Antworten

Prinzipiell, er darf. Aber, es gehört sich nicht. Es kommt sicherlich auch auf due Gesamtumstände an.

Vielleicht sollte der Bürger sich an den "Abgeordneten/Gemeindrat seines Vertrauens" wenden. Dieser kann/ könnte dem Bürger mit seinem Anliegen sicherlich weiterhelfen.

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rotesand 15.08.2016, 16:12

Danke!

Sowas hatte ich vermutet --------> rechtlich zulässig, aber unhöflich. Genau dieses "unhöfliche" Image haftet dem Bürgermeister aber auch an, zumindest seine Kritiker bzw. Andersdenkende berichten da immer wieder "tolle" Storys.

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Gewiss, bei einer solchen Fragestunde hat der Bürgermeister, der den Vorsitz im Gemeinderat führt, das Recht, Fragen abzulehnen - offensichtlich kannte der Bürgermeister sowohl den Fragesteller als auch seine Frage schon sehr genau. Die Nichtbeantwortung gestellter - und in diesem Falle: ungestellter - Fragen sind in einer freiheitlichen Gesellschaft erlaubt und liegt bei einer Gemeinderatssitzung im Ermessen des den Vorsitz führenden Bürgermeisters.

Ob es allerdings klug war, so zu reagieren wie der Bürgermeister und einen Bürger mit seinem Anliegen so herablassend zu behandeln, muss der Bürgermeister für sich selbst entscheiden und sollten auch die Bürger bei ihrer nächsten Wahlentscheidung wohlüberlegt berücksichtigen.

MfG

Arnold

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rotesand 15.08.2016, 16:17

Danke! So in etwa habe ich das vermutet.

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Gleich vorneweg, die Überschrift ist etwas irreführend, dachte zunächst, dass er einem Gemeinderat das Wort verboten hätte, aber dem war eher nicht so... 

Grundsätzlich hat hier naütrlich jeder Bürger das Recht eine Frage zu stellen, aber wenn hier dann sowieso ein Gemeinderatsbeschluss noch nötig ist, dürfte die Frage auch nicht mehr relevant sein. Der Bürgermeister wollte somit anderen Bürgern die Möglichkeit geben Fragen zu stellen.. 

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Wir haben einen Bürgermeister, der legt mitten im Telefonat einfach auf. Das Gespräch wurde ruhig und sachlich geführt. Es ging um sachliche  Anfragen. Spätere schriftliche Anfragen blieben ganz einfach unbeantwortet.

Bürgerservice - nennt sich das.(?) 

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Nach der Gemeindeordnung ist der Bürgermeister Versammlungsleiter in der Gemeinderatssitzung. Er erteilt und entzieht das Wort.

Er könnte nur durch einen Gemeinderatsbeschluss gezwungen werden, einen Bürger ausreden zu lassen.

Ob es vom BM intelligent ist, die Leute nicht ausreden zu lassen, ist eine andere Frage.

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rotesand 15.08.2016, 16:13

Danke!

So in etwa hatte ich das vermutet.

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ja darf er. gerade wenn die sache schon so oft diskutiert und bestritten wurde - was bringt es dann also wenn es nochmal sinnfrei vorgetetragen wird?

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rotesand 15.08.2016, 16:08

Vielen Dank!

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Nein, darf er nicht, aber er muss sich auch jeden Blödsinn anhören.

Womit ich nicht sagen will das es in diesem Fall so war.

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rotesand 15.08.2016, 16:09

Danke!

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ob er das darf, beantwortet sich aus der Frage, ob er es kann. Ich meine, ob er Alleinherrscher spielen kann und der Rest vom Gemeinderat nickt untertänig ab, oder obs ne Opposition gibt, die n bisschen Anstand hat oder wenigstens so tut.

Ist alles bloss ne reine Machtfrage, wie überall.

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