Darf die Polizei wann sie will mit Blaulicht und Martinshorn fahren?

9 Antworten

Straßenverkehrsordnung, Paragraph 35:

(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung [...ist] die Polizei [...] befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben
dringend geboten ist.

Und wann immer diese hoheitlichen Aufgaben erfüllt werden, handelt es sich um einen "Einsatz", dh es gilt §38 (2):

Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten
Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen,
bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von
geschlossenen Verbänden verwendet werden.

Teilweise komische Antworten hier...

Die Nutzung ist im §38 StVO geregelt. Da steht auch alles wesentliche drin:

(1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.

Es ordnet an:

"Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen".

(2) Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von geschlossenen Verbänden verwendet werden.

Wurde ja schon erwähnt.

Es gibt Vorschriften, wann ... Stichwort Einsatz.

Zu einem Einbrecher ... den will ich ja nicht verjagen, sondern erwischen. Polizisten sind ja nicht blöd. Sie werden rechtzeitig versuchen, ihre Ankunft zu verschleiern.

Selbstverständlich können sie einschalten, wenn sie wollen. Tun sie auch.

Aber so wie früher, mit Blaulicht und Martinshorn zum Würstelstand, das wurde ihnen abgestellt.

Ist jedes zivile Fahrzeug der Polizei in Deutschland mit Martinshorn und Blaulicht ausgestattet?

...zur Frage

Darf die Polizei schneller fahren als erlaubt?

HAllo,

darf die Polizei im Bereich einer 50er innerortschaft schneller als 50 fahren? Und das ohne Einsatz ohne Blaulicht,u. Martinshorn?

Was passiert, wenn ein solches Fahrzeug geblitzt wird? HAt jemand damit ne Erfahrung?

...zur Frage

Darf man mit Blaulicht?

Darf man mit Blaulicht und Martinshorn zur Freiwilligen Feuerwehr zum Einsatz fahren? Und könnte man da auch eine Sondergenehmigung beantragen?

...zur Frage

Wieso hat die Polizei kein Martinshorn wie die Feuerwehr und meistens der Rettungsdienst?

Eigentlich sieht man immer nur, dass die Polizei nur Elektrohorn an ihren Fahrzeugen besitzt. Gibt es dafür einen bestimmten Grund? Denn Martinshorn, also eine Kompressorhornanlage als Unterstützung wäre ja gerade im Stau oder bei roten Ampeln sinnvoll.

...zur Frage

BlauLicht in der probezeit?

Hey Leute habe heute Mist gebaut und an einem Parkplatz (öffentlich ) mein Blaulicht zum spass drauf getan dan kam die Polizei hat es mitgenommen und melden das der Führerscheinstelle uns ich habe probezeit wegen einem Unfall vor 1 jahr mit was muss ich rechnen Bußgeld , nachschulung ? Bitte nur erliche antworten lg

...zur Frage

Darf ich so schnell fahren wie die Polizei?

Vor mir fährt ein Polizeiwagen (nicht Zivil und ohne Martinshorn, bzw. Blaulicht) innerhalb geschlossener Ortschaft mit. 60 km/h. Ich fahre mir der selben Geschwindigkeit hinterher. Darf ich wegen überhöhter Geschwindigkeit angehalten werden?

...zur Frage

Was möchtest Du wissen?