Darf die Polizei einen ohne Grund kontrollieren?

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5 Antworten

"Grundlos" wird eine Kontrolle nie durchgeführt.

Aber im Rahmen einer allgemeinen Kontrolle kann selbstverständlich jeder kontrolliert werden. Für eine Durchsuchung jedoch müssen schon konkrete Verdachtsmomente vorliegen.

Die Polizei darf dich ohne einen für dich ersichtlichen Grund kontrollieren. Es dürfen grundsätzlich auch verdachtsunabhängige Kontrollen durchgeführt werden. Rechtsgrundlage dafür sind die jeweiligen Landespolizeigesetze. Du solltest also in jedem Falle zunächst kooperieren, wenn du dich unrechtmäßig behandelt fühlst, dann steht dir nachher die Möglichkeit der Dienstaufsichtsbeschwerde offen.

JUP, nennt sich allgemeine Personenkontrolle

Die dürfen Dich kontrollieren und müssen Dir die Gründe nicht nennen.
Die werden das sicherlich auch nicht grundlos tun.

Ein Grund findet sich aber immer.

Richtig ist, dass es von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich ist. Da hat wohl jedes Bundesland eine eigene Polizeiverordnung.

Bayern und Hessen beispielsweise sind da recht streng. Früher wohl in Baden-Württemberg auch. Weiß nicht, ob sich das durch die Grünen geändert hat bzw. gelockert wurde.

Da ich einen BTM-Eintrag habe und ein Knacki bin, stehe ich bei einer Verkehrskontrolle oft barfuß bis zum Hals neben dem Polizeiauto und meine Klamotten werden auf links gedreht. Nicht selten stehen auch noch andere Kerle mit BTM-Eintrag oder
Vorstrafen blank neben mir. Gerade so in der Nähe vom Bahnhof usw.

In Hessen z. B. heißt es in der Polizeiverordnung so ähnlich, dass bei Verdacht auf Gefahr für Leib und Leben der Beamten die Leibesvisitation "vor Ort" vorgenommen werden kann.

Ein Knacki mit BTM-Eintrag ist mit Sicherheit ein Grund sich diesen ganz gründlich mal anzusehen.

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@Knastduscher

Knastduscher, ich habe das hier bei uns in der Stadt auch schon gesehen, daß die Polizei die BTM-Typen und Ex-Knackis komplett ausziehen lässt. Ich finde das auch richtig, daß sie Dich jedesmal splitternackt ausziehen, damit andere sehen, was ihnen droht, wenn sie mit Drogen in Berührung kommen oder kriminell werden! Ich hoffe sogar, daß es Dich mehrmals im Monat trifft. Ganz ehrlich, ich gehöre auch zu denen, die dann stehen bleiben und zuschauen wie Ihr BTM-Typen Euch ausziehen müsst. Ganz besonders putzig sind die Frischlinge, für die es der erste Striptease ist und wenn sie sich bücken müssen für den Blick in die Hofeinfahrt, die Hände vor dem besten Stück und dazu der rote Kopf! Selbst im November bei 5 Grad gönne ich es Euch. Strafe muß sein! Wie oft tritt es Dich und in welchen Abständen so? Eher am Tag oder abends? Ich wünsche Dir noch ganz ganz viel Spaß bei jeder Polizeikontrolle, daß Deine nackten Fußsohlen noch ganz oft den Straßenasphalt berühren und
deine Pobacken noch ganz viele Zuschauer haben werden! Mir geht es um die Abschreckung!

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@MargotStreng

@ MargotStreng

Ich werde das wohl akzeptieren müssen, dass du es bejubelst, wenn andere und ich von der Polizei aufgrund unserer Vergangenheit komplett kontrolliert werden und uns sogar ganz nackt ausziehen müssen.

Gehe mal davon aus, dass ich oft genug kontrolliert werde. Oftmals hält man sich in den selben Stadtteilen auf, so dass man in diesen Stadtteilen halt auch bekannt ist. Mal trifft es einen dreimal die Woche oder sechsmal im Monat. Die letzte Zeit trifft es mich schon eher tagsüber, zumal es jetzt im Sommer auch länger hell ist.

Richtig ist, dass die Leute so wie du gucken, wenn man da so blank auf der Straße oder am Bahnhof steht. Aber genieren tue ich mich
auch nicht mehr. Peinlich ist es halt, wenn man sich in der Nähe der
Wohnsiedlung kontrolliert wird und Nachbarn vorbei fahren und gehen. Ja, da wird auch mein Kopf hin und wieder mal rot!......


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Den Ausweis kontrollieren, ja. Die Taschen leeren, nur mit Verdacht, also nicht grundlos.

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