Darf die Polizei Demonstranten erschiessen?

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4 Antworten

Im Rahmen der sogenannten Spiegel-Affäre haben wir eine solche Diskussion geführt. 

Wer sich erinnern mag: 

Franz Josef Strauss hatte Verfassungsbruch begangen und der Spiegel berichtete darüber. 

Adenauer tobte im Deutschen Bundestag und drohte mit Militäreinsatz gegen den Spiegel. Adenauer musste mit physischer Gewalt daran gehindert werden sich weiter verfassungsfeindlich zu äußern. - Das entsprechende Video kann auf youtube angesehen werden. Muss eben ein wenig recherchiert werden nach. Und mittlerweile ein freier Proxy eingerichtet werden. 

Ein Teil der Bevölkerung wollte unser Grundgesetz verteidigen. Polizei wurde losgeschickt um mit aller Härte dagegen vorzugehen. Die ARD zeigte mehrere solcher Einsätze. 

Die Medien stellten sich geschlossen hinter Rudolf Augstein, den Gründer und damaligen Besitzer des Spiegel. Die Medien wurden zur vierten Gewalt in diesem Staat - für eine kurze Zeit. 

In diesem Zusammenhang wurde das Polizeirecht verändert. 

Allerdings hat es sich in den letzten Jahren massiv verschlechtert. Polizeigewalt ist auch bei uns heute in mancher Gegend Alltag. Mit der Suchabfrage 

berliner polizei greift

ergeben sich zahlreiche Treffen. Es macht durchaus viel Sinn, sich einige Videos mal in voller Länge anzusehen. 

Du fragst wegen gewalttätiger Demonstrationen. Da stellt sich ja zunächst mal die Frage, wo kommt die Gewalt her? 

Auch auf youtube kannst Du Videos finden, wo Polizei die Gewalttäter vor Gegenwehr durch friedliche Demonstranten mit Gewalt schützt. Denn es ist durchaus möglich, solche Gruppen zu isolieren und aus der Demo auszuschließen. Vorausgesetzt, ,die sogenannte Staatsgewalt stellt sich nicht quer. 

Nein. Es war nicht nur Benno Ohnesorg. Allerdings ist es der einzige Vorfall den ich erinnere, wo ein Scharfschütze mit Wissen uniformierter Polizisten tötete. Die ARD strahlte diese Hinrichtung ein einziges Mal aus. Alle weiteren Sendungen zum Thema hatten den Vorfall heraus geschnitten. 

Gewalt ist immer Ausdruck eines Mangels, einer Schwäche. Sie ist nie Argument. 

Und nein: Die RAF entstand nicht "einfach" wegen dieses Mordes. Da kamen noch sehr viele weitere Ereignisse hinzu. 

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Die Polizei darf theoretisch Schusswaffen verwenden. Das würde aber selbstverständlich zu weiterer Eskalation führen.

Auch die Polizei muss verhältnismäßig agieren, nur weil jemand eine Flasche wirft heißt es nicht, dass der- oder diejenige umgebracht werden muss.

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Kommentar von DerFanatiker789
22.06.2016, 18:12

 Würde das dann einen Bürgerkrieg provozieren wenn die Polizei so brutal vorgehen würde?

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Siehe Benno Ohnesorg der 1967 von einem Polizisten erschossen wurde. Dieses Ereignis war nicht zuletzt mit ein Grund für die Gründung der Roten Armee Fraktion.

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Kommentar von DerFanatiker789
22.06.2016, 18:17

 Ja das passiert halt schonmal.

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Jo, 2014 in Ukraine wurden dann auch mal Demonstranten erschossen. Dann kam es zu einem Bürgerkrieg.

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Kommentar von anikaVoin
31.07.2016, 19:24

der bürgerkrieg hat andere Gründe....

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