Darf der Zoll einzelne Produkte aus einem Paket auspacken?

6 Antworten

Das Problem ist, dass du für den Zoll nicht beweisen kannst, dass die Produkte keine Plagiate sind. Der Zollmitarbeiter kann ja gar nicht wissen ob dein Schreiben von der Niederlassung des Unternehmens kommt oder geschickt vom Räuber Hotzenplotz gefälscht wurde. Wenn es durch den Hersteller eine entsprechende Verfügung gibt, dann werden die Waren bei Verdacht auf Plagiate immer zum Hersteller bzw. Rechteinhaber geschickt. Nur der kann feststellen ob es sich um Originale handelt oder nicht.

Von ebendiesem Rechtinhaber habe ich ja die Bestätigung, das ist ja des Pudels Kern. Über den Mailverkehr ist auch deutlich nachweisbar, dass es vom Rechtinhaber kommt.

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@xvanille

Wie soll denn der Zoll anhand eines Mailverkehrs sicher nachweisen, dass das echt ist? Der schickt es zum Rechteinhaber, kriegt seine rechtsgültige Bestätigung und fertig.

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Ja, der Zoll(-beamte) darf das.

Der Zoll ist für die Überwachung sämtlicher Einfuhren, Durchfuhren und Ausfuhren zuständig und überwacht die Einhaltung der gültigen Gesetze. Der Zoll ist eine Vollzugsbehörde.

Könntest du das vielleicht auch begründen? Mir ist schon klar, dass der Zoll die Ware begutachten kann. Aber darf er sie auch beschädigen, wenn ich beweisen kann, dass der Verdacht unbegründet ist?

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Der Zoll darf alles machen, das die Kontrolle unterstützt, er darf sogar die Umverpackung untersuchen (auch wenn sie dadurch Schaden nimmt).

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