Darf der Arbeitgeber Vertragsstrafe verlangen?

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7 Antworten

Vorweg, auch wenn viele anderes sagen: natürlich kann man mit d er richtigen Begründung auch wegen bzw. auch während Krank gekündigt werden. Stichwort: personenbedingte Kündigung.


Kündigung versprechen? Seltsame Wortwahl.. nun ja.

Warum kommst Du auf eine Vertragsstrafe?

Einerseits sagst Du, gibt es nicht,w eil EAG kündigt.. andererseits meinst Du: darf er doch?

Hast Du z.B.  eine teure Ausbildung von ihm gekriegt, die vertraglich an Konditionen gebunden ist?

Dann solltest Du mit ihm drüber reden, wie Ihr das handhabt.


https://www.hensche.de/Rechtsanwalt_Arbeitsrecht_Handbuch_Kuendigung_Krankheitsbedingt.html#tocitem1

Ich bin Lagerarbeiter in einem Möbelgeschäft tätig.

Im Arbeitsvertrag steht: triit der Arbeitsnhemer das Arbeitsverhältnis nicht an, löst er das Arbeitsverhältnis unter Vertragsbruch oder wird der Arbeitgeber durch schuldhaft vertragswidriges Verhalten des Arbeitsnehmer zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses veranlasst, so hat der AN an den Arbeitsgeber eine sofort fällige Strafe in Höhe von einem Bruttogehalt zu zahlen. Geschieht dies während der Probezeit, ist die Höhe der Vertragsstrafe anteilig nach der Dauer der einzuhaltenden Kündigungsfrist zu berechnen.

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Also wenn es nicht so traurig wäre, was es scheinbar alles für Arbeitgeber gibt, könnte man echt darüber lachen!

Das klingt ja gerade so, als dass du dankbar sein sollst, dass er dich nur kündigt, statt dir noch eine Vertragsstrafe aufzuerlegen. Fraglich bleibt indes nur, wofür er dir eine solche VS auferlegen will? Weil er gesetzlich verpflichtet ist, Lohnfortzahlung zu leisten, wenn du krank bist?!

Ganz im Ernst, lass dich nicht verarschen. Er kann dir keine VS aufbrummen - die Gesetze in Deutschland sind klar!

Im Arbeitsvertrag steht: triit der Arbeitsnhemer das Arbeitsverhältnis nicht an, löst er das Arbeitsverhältnis unter Vertragsbruch oder wird der Arbeitgeber durch schuldhaft vertragswidriges Verhalten des Arbeitsnehmer zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses veranlasst, so hat der AN an den Arbeitsgeber eine sofort fällige Strafe in Höhe von einem Bruttogehalt zu zahlen. Geschieht dies während der Probezeit, ist die Höhe der Vertragsstrafe anteilig nach der Dauer der einzuhaltenden Kündigungsfrist zu berechnen.

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@RhinO1991

Das kann er dann ja mal versuchen, beim Arbeitsgericht durchzusetzen! ;)

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Warum sollte der AG wegen Krankheit eine Vertragsstrafe verhängen dürfen?

Selbstverständlich kann er das nicht, egal ob er Dich kündigt oder weiter beschäftigt.

Wie kommst Du auf die Idee? Steht so etwas im Arbeitsvertrag?

Das kommt auf deinen Vertrag an. Grundsätzlich darf er das. Beispielsweise wenn du einen teure Ausbildung erhalten hast und danach sofort den Betrieb verlassen willst. Der Arbeitgeber kann dann im Vertrag festhalten, dass du in diesem Fall eine Strafe zahlen musst.

Ich bin Lagerarbeiter in einem Möbelgeschäft tätig.

Im Arbeitsvertrag steht: triit der Arbeitsnhemer das Arbeitsverhältnis nicht an, löst er das Arbeitsverhältnis unter Vertragsbruch oder wird der Arbeitgeber durch schuldhaft vertragswidriges Verhalten des Arbeitsnehmer zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses veranlasst, so hat der AN an den Arbeitsgeber eine sofort fällige Strafe in Höhe von einem Bruttogehalt zu zahlen. Geschieht dies während der Probezeit, ist die Höhe der Vertragsstrafe anteilig nach der Dauer der einzuhaltenden Kündigungsfrist zu berechnen.

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Wie: Er hat dir versprochen, Dich zu kündigen. Willst Du das denn?

Und eine Vertragsstrafe wegen Kranksein ist nicht zulässig.

Ich bin Lagerarbeiter in einem Möbelgeschäft tätig.

Im Arbeitsvertrag steht: triit der Arbeitsnhemer das Arbeitsverhältnis nicht an, löst er das Arbeitsverhältnis unter Vertragsbruch oder wird der Arbeitgeber durch schuldhaft vertragswidriges Verhalten des Arbeitsnehmer zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses veranlasst, so hat der AN an den Arbeitsgeber eine sofort fällige Strafe in Höhe von einem Bruttogehalt zu zahlen. Geschieht dies während der Probezeit, ist die Höhe der Vertragsstrafe anteilig nach der Dauer der einzuhaltenden Kündigungsfrist zu berechnen.

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@RhinO1991

Da werden ja die entsprechenden Fälle aufgelistet. Keine davon trifft auf Dich zu. Ob die anderen vor einem Gericht Bestand hätte, wage ich zu bezweifeln, ist aber ja kein Thema.

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So,wie du das geschrieben hast,kommt es bei mir so an,als ob du den Job von der ARGE hast,aber keinen Bock hattest und darum andauernd Krank gemacht hast und der Arbeitgeber dich daraufhin kündigt,so dass du keine Sperre von der ARGE bekommst.

Ich hoffe,ich interpretiere dein Posting falsch

Das klingt plausibel und ich hoffe das er eine Sperre von der ARGE bekommt.

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@Sternenfleit

@ Woelfin1, @ Sternenfleit:

Immer wieder diese unsinnigen Spekulierereien und Verdächtigungen, ohne dass ihr wisst, was die genauen, tatsächlichen Hintergründe sind!!

Offensichtlich gibt es Leute, die das "für sich brauchen" ...

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@Familiengerd

Ich hoffe,ich interpretiere dein Posting falsch

Das war das Ende meines Postings und der FS hat sich leider bei keiner Antwort auch, der anderen Community Mitgliedern, geäußert.

Von daher ist bis zu diesem Moment hier niemandem wirklich klar,was der FS überhaupt meint .

Sternenfleit und mir zu unterstellen,das wir das als Tatsache hier hinstellen,ist absolut Falsch und eine bodenlose Unterstellung.

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@Woelfin1

Ich habe von "Spekulierereien und Verdächtigungen" gesprochen und nicht davon, dass Du diese als "Tatsachen" unterstellst!

Und genau das (Spekulierereien und Verdächtigungen) sind die Äußerungen von Dir und Sternenfleit - auch wenn Du das mit "Ich hoffe, ich interpretiere [...] falsch." zu relativieren suchst und Dich jetzt so aufregst!

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@Familiengerd

Alle Antworten sind Spekulationen.

Pasha78 geht zum Beispiel den AG an:

Also wenn es nicht so traurig wäre, was es scheinbar alles für Arbeitgeber gibt, könnte man echt darüber lachen!

Wo ist da deine Aufregung?

Da wird der AG verdächtigt,den FS zu vera****

Da der FS sich nicht klar geäußert hat,kann man nur herum raten.Meine Wahrsagekugel hat leider gerade einen Sprung

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@Woelfin1

Auf der einen Seite könnte ich Dir diesbezüglich Recht geben.

Auf der anderen Seite gibt es einen wesentlichen Unterschied:

Bei einem Arbeitnehmer handelt es sich immer um eine individuelle Person, beim Arbeitgeber aber in der Regel - wenn es sich nicht gerade um den kleinen Privatbetrieb mit z.B. Meister als Arbeitgeber-Person und 2 Gesellen und 1 Azubi handelt) um eine "juristische Person", so dass meistens die konkrete Person "Arbeitnehmer" gegen die Institution "Arbeitgeber" steht!

Und das macht für mich einen entscheidenden Unterschied beim Herangehen aus!!

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@Familiengerd

Klar-aber der FS sagt mit keinem Wort,das der AG eine Vertragsstrafe verlangt,sondern es war nur eine Info-Frage.Von daher finde ich diese ganze Diskussion ziemlich Widersinnig  

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Was denn bitte für eine Vertragsstrafe? Steht irgendwas bestimmtes im Arbeitsvertrag?? Und wegen Krankheit kündigen darf er rein rechtlich nicht. Er kann höchstens, solltest du einen befristeten Vertrag haben, diesen ohne Verlängerung auslaufen lassen.

Entgegen landläufiger Meinung kann man auch wegen bzw. weil Krank gekündigt werden. > personenbedingte Kündigung. Die Begründung muss natürlich wasserdicht sein, einmal Grippe reicht da nicht.

https://www.hensche.de/Rechtsanwalt_Arbeitsrecht_Handbuch_Kuendigung_Krankheitsbedingt.html#tocitem1

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@SiViHa72

Ich bin Lagerarbeiter in einem Möbelgeschäft tätig.

Im Arbeitsvertrag steht: triit der Arbeitsnhemer das Arbeitsverhältnis nicht an, löst er das Arbeitsverhältnis unter Vertragsbruch oder wird der Arbeitgeber durch schuldhaft vertragswidriges Verhalten des Arbeitsnehmer zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses veranlasst, so hat der AN an den Arbeitsgeber eine sofort fällige Strafe in Höhe von einem Bruttogehalt zu zahlen. Geschieht dies während der Probezeit, ist die Höhe der Vertragsstrafe anteilig nach der Dauer der einzuhaltenden Kündigungsfrist zu berechnen.

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