Darf das Sozialamt Hilfe verweigern?

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Die Mitarbeiter der Sozialämter (und der Arbeitsämter und der Jobcenter und der Krankenkassen und so weiter) müssen in der Tat persönliche Entscheidungen treffen in jedem Einzelfall.

Dabei gibt es für das, was du "Gefühl" nennst oder Meinung, zwei rechtliche Namen:

A) Ermessen

B) Auslegung

Für beide Vorgänge, für beide Verhaltensweisen von Behörden-Mitarbeitern, gibt es andersartige Vorschriften, wie du den Links unter A und B entnehmen kannst.

Und wenn man als Kunde des Amtes nicht zufrieden ist mit A oder B, kann man den üblichen Rechtsweg beschreiten: 1. Widerspruch beim Amt selbst (oder bei der Krankenkasse usw.), danach 2. Klage beim Sozialgericht, oder 3. im Eilfall sofort eine "Eilklage" beim Sozialgericht.

Gruß aus Berlin, Gerd

Irgendwie müssen die ja auf das Gefühl, Du hättest keinen Anspruch, gekommen sein. Bedürftigkeit oder Anspruch wird vorher geprüft und wenn Du genug eigene Mittel hast, können sie ablehnen. Außerdem kommt es darauf an, welche Hilfe Du willst.

Nach Gefühl geht es da nicht, dass wird peinlich genau geprüft.

Die Sozialhilfe ist gegenüber allen anderen Sozialversicherungsträgern nachrangig, d.h. die Sozialhilfe tritt immer erst dann ein, wenn sich der Betroffene nicht selbst und auch nicht durch seine unterhaltspflichtigen Angehörigen (Eltern, Kinder, Ehe- oder Lebenspartner) helfen kann und auch kein anderer Sozialversicherungsträger (wie Krankenkasse, Pflegekasse, Berufsgenossenschaft, Agentur für Arbeit, Jugendamt und Landesjugendamt, Rentenversicherung) zuständig ist und Leistungen erbringt.

https://www.betanet.de/sozialhilfe.html

Sozialamt will Geld zurück!

So bevor jetzt einige denken wir sind sozialschmarotzer möchte ich sagen, dass mein Opa sein Leben lang gearbeitet hat und in dieser Zeit nie irgendwelche Leistungen durch den Staat bekommen hat.

Jetzt zur Frage: meine Opa kam mit 70 in den Rollstuhl und mit 75 in das Pflegeheim, da dieses sehr teuer war musste meine Oma das Sozialamt um Hilfe bitten. Dieses übernahm zum Teil die Kosten für das Heim, allerdings musste meine Oma noch über 1100 Euro selber zahlen und hatte letztendlich nur noch 160 Euro zum Leben im Monat, da ihre Wohnung in der sie seit 50 Jahren lebt nun zu groß war und das Sozialamt meinte sie müsse ausziehen (nur mal am Rande, dass finde ich ist schon eine Frechheit. Da es Menschen gibt die keinen bock zum Arbeiten haben und trotzdem alles in den A.... gesteckt bekommen, aber das ist eine andere Sache). Nun ja, mein Opa ist mittlerweile leider verstorben. Oma und Opa haben eine Versicherung abgeschlossen die die Beerdigung bezahlt. Diese war recht teuer aber sehr würdevoll und nicht 0815 im Pappsarg mit Plastikblumen. Jetzt will das Sozialamt Ca 2.500€ zurück haben, da die Beerdigung nicht so teuer hätte sein dürfen. Was kann man dagegen tun? Ich finde es traurig das man dafür bestraft wird, wenn man sein Leben lang arbeitet und dann so unwürdig behandelt wird. Wie gehen wir vor. Das geld ist weg. Meine Oma musste nochmal Schulden auf sich nehmen weil die Versicherung noch nicht mal alles gezahlt hat. Und jetzt will das Sozialamt auch noch2.500€ haben.

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