Dance Flashmob Strafe Ordnungsamt

...komplette Frage anzeigen

6 Antworten

wir haben ja vorher beim ORdnungsamt nachgefragt wegen Genehmigung und so die meinten die dürften keine Flashmobs genehmigen und es darf halt keien Musik gespielt werden das ist das Problem

Gut dass du die Versammlungsfreiheit ansprichst: Versammlungen müssen im Voraus bei der zuständigen Ordnungsbehörde angemeldet werden. Das kann nur dann enfallen, wenn es sich um eine Spontanversammlung handelt, man sich also ohne Planung und längere Absprache dort trifft. Flashmobs sind aber in aller Regel geplant, müssen also laut Versammlungsgesetz angemeldet werden. Dass das dem Sinn eines Flashmobs in gewisser Weise zuwider läuft ist mir bewusst, es ändert aber nichts an den gesetzlichen Realitäten.

Wenn eine Strafe erhoben wird, muss die Ordnungswidrigkeit genannt werden, die dir zur Last gelegt wird. Ich weiß nicht, was ein Flashmob ist, und kenne auch kein Gesetz, dass "Flashmob" verbietet.

Warte erst einmal ab, bis man dir den Anhörungsbogen zuschickt. Dort müssen ja auch alle Rechtsnormen aufgeführt sein, gegen die du verstoßen haben solltest. Dann kannst du im entsprechenden Gesetzestext nachlesen und musst nur noch vergleichen, ob das, was du gemacht hast, unter die entsprechende Rechtsnorm zu subsumieren (Juristendeutsch) ist - also anzuwenden ist.

Die Argumentation muss sein: Wir haben uns da zufällig getroffen, und spontan getanzt.

Du darfst dich zwar in Dland versammeln, aber Du musst die Versammlung anmelden ... deswegen auch: Ordnungsgeld^^

ich glaub Versammlungen muss man anmelden?

Du musst das Anmelden !!!

Was möchtest Du wissen?