Coyote Ugly / Patent auf den Namen?

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2 Antworten

Deine Frage betrifft das Markenrecht und hat mit Patenten nix zu tun. Patente schützen nur technische Erfindungen und keine Namen.

Ein Markenname kann grundsätzlich nur im Zusammenhang mit bestimmten Waren- und Dienstleisungsklassen geschützt werden. Diese werden im Register eingetragen und sind gemäss der sog. Nizza-Klassifikation in gewisse Gruppen (46 an der Zahl) eingeteilt. Der Schutz der Marke erstreckt sich nur auf identische und ähnliche Waren- und Dienstleistungen. Die kommerzielle Verwenden einer identischen Marke, jedoch für unterschiedliche Waren- oder Dienstleistungen ist zulässig. Eine solche Marke würde auch eingetragen.

Für den Begriff "coyote ugly" sind in Deutschland 14 Wortmarken sowie 4 Wortbildmarken hinterlegt...

Marken recherchieren kannst Du übrigens beim Register des DPMA: http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

justso90 05.11.2012, 18:54

Aber das heißt doch soviel wie, wenn man den Namen umändert, z.B. in Coyote Sexy, ist das wieder erlaubt oder nicht? Hat doch nichts mehr mit dem eigentlichen Namen zu tun (außer das Wort Coyote, aber das ist ein normales Wort). Oder müsste man dann Cojote Sexy schreiben? Ist ja noch mehr abgewandelt.

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cymbeline 06.11.2012, 08:50
@justso90

Nicht unbedingt. So lange eine Verwechslungsgefahr beim Publikum besteht, ist selbst der Gebrauch einer abgeänderten Marke nicht zulässig. Solche Fragen bechäftigen aber tagtäglich zig Markenanwälte und Gerichte, da es leider nie eine eindeutige Antwort dazu gibt....

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Schau mal diese Suchmaske des Patentamts an. Und natürlich kann man Wortkombinationen als Marke eintragen lassen. Sonst hätte ein "Hugo Boss", "Calvin Klein" oder "Capri Sonne" und "GuteFrage" ja ein grosses Problem. http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

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