Cohabitation: Wieso wählt der Präsident überhaupt einen Premierminister aus einer anderen Partei, wenn er auch einen aus seiner Partei bestimmen kann?

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3 Antworten

"Wieso wählt der Präsident überhaupt einen Premierminister aus einer anderen Partei, wenn er auch einen aus seiner Partei bestimmen kann?"

Das kann er aber eben nicht! Wenn es zur cohabiation kommt,  dann eben, weil die Partei des Präsidenten bei Parlamentswahlen die Mehrheit verloren hat. 

Das ist zum ersten Mal bei Mitterrand geschehen (Premier Minister: Chirac Balladur, denn espassierte gleich zwei Mal) und dann auch bei Chirac, als der Präsident war, wobei er selbst das Parlament aufgelöst hatte, in der Hoffnung, über eine breitere Mehrheit zu verfügen.  Die Wähler haben ihn aber widerlegt...

Dann ist die Alternative folgende: Rücktritt des Präsidenten und Neuwahlen, oder eben Cohabitation.

Der Präsident, der partout im Amt bleiben will, entscheidet sich dann für cohabitation...

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achwiegutdass 20.03.2016, 15:03

Herzlichen Dank für das Sternchen ! :)

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Der Premier Ministre braucht, zum Beispeil, zu seiner Wahl die Mehrheit der Stimmen der Assemblée Nationale. Auch Regieren ist ... einfacher mit einer Parlamentsmehrheit. Wobei der französische Premier viel weniger regiert als der Président.


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Sachsenbruch 26.01.2016, 16:58

Ich korrigiere. Der Président KANN den Premier auch ohne Zustimmung der Assemblée bestimmen, aber das ist in der V. Republik - glaube ich - noch nicht passiert. Und Parlamentsmehrheiten brauchte er dann trotzdem ...

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achwiegutdass 26.01.2016, 17:07
@Sachsenbruch

Der premier ministre wird vom Präsidenten ernannt. Da er immer der Parlamentsmehrheit angehört (deshalb kann es zur cohabitation kommen!), ist die nachträgliche Zustimmung des Parlements anlässlich der Regierungserklärung reine Formalität.

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Das hat etwas mit Mehrheitsverhältnissen der Parteienlandschaft zu tun, der Präsident muss einen Premier der Partei auswählen, die die meisten Sitze im Parlament hat, meistens,  ..!

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