CDU Wahl: Was würde eigentlich passieren, wenn SPD, Grüne, Linke strikt ein Koalition ablehnen?

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6 Antworten

CDU Wahl: Was würde eigentlich passieren, wenn SPD, Grüne, Linke strikt ein Koalition ablehnen?

Dann könnten CDU/CSU immer noch eine Minderheitsregierung bilden.

Die eigentliche Frage lautet: Wird Frau Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt? Wenn die Leute hier die Hände heben (und es braucht nur 4-5 Stimmen zusätzlich zu denen von CDU/CSU), dann ist alles im Sack.

Der Haken wird dann allerdings bei jedem Gesetz liegen: Frau Merkel müsste sich die Mehrheiten ständig neu zusammensuchen, anstatt einfach par ordre du mufti Gesetze durch den Bundestag winken zu können.

Ist irgend eine Konstellation mal im Grundgesetz oder im Wahlsystem zum Thema eigentlich irgendwo festgelegt worden, sollte mal so ein Super-Gau in Erscheinung treten...

Unsere GG-Väter waren Hellseher. ;) Guckst du hier:

Was würde passieren, wenn wir nur Parteien hätten, die "Die Linke" heissen, und die Partei mit den meisten Stimmen, wie jetzt die CDU, hätte keine Wahl eine Regierungsmehrheit zu bilden.

Dann könnte sie sich selbst wählen (= Minderheitsregierung) oder eine Neuwahl auslösen lassen.

Dann ginge die Rechnung der Medien nicht auf.

Die CDU/CSU müssten dann wohl eine Minderheitsregierung bilden. Denn Frau Merkel würde (allein schon aus Machtgier) als Kanzlerin antreten und würde wohl auch aus der Opposition die fehlenden 5 Stimmen erhalten, die sie zur Kanzlerin macht.

Erst wenn sie dreimal scheitern würde, oder ein Mißtrauensantrag nach der Wahl zur Kanzlerin durchkäme, würden Neuwahlen stattfinden.

Daher kannst du sicher sein, dass die Medien in den nächsten beiden Monaten alles in Bewegung setzen werden, dass die staatstragende SPD doch eine Koalition eingehen soll. Mal sehen, wie die Mitglieder der SPD oder auch die Funktionäre das sehen.

Unsinkable2 25.09.2013, 13:00

Erst wenn sie dreimal scheitern würde, oder ein Mißtrauensantrag nach der Wahl zur Kanzlerin durchkäme, würden Neuwahlen stattfinden.

Wenn sie scheitern würde, könnte der Bundespräsident sie immer noch ernennen ... oder durch die Auflösung des Bundestages Neuwahlen verkünden. Da eine Neuwahl aber eindeutig zum Nachteil der SPD ausfallen würde, wird man dort den Teufel tun...

Grundsätzlich könnten sie übrigens auch 20 oder 100 Mal wählen. Lediglich die Frist von 2 Wochen (+ 7 Tage Entscheidungsfrist des Präsidenten) ab der ersten Wahl ist festgeschrieben. Tatsächlich hast du allerdings Recht: Mehr als drei Wahlgänge hat man noch nie benötigt.

Mal sehen, wie die Mitglieder der SPD oder auch die Funktionäre das sehen.

Ich bin gespannt wie ein Flitzbogen. ;) Immerhin geht es um die Richtung der SPD für die kommenden Jahre - und hier vor allem um zwei Namen: Kraft vs. Gabriel

Und meiner Einschätzung nach wäre es ein kluger Schachzug, Frau Kraft das Feld freizumachen bzw. wenigstens nicht die Tür "2017" zuzuschlagen, indem man sich erneut in eine (Quasi-)Koalition bewegt, die - auch der äußeren Umstände wegen - unbeherrschbar ist und bleibt. Sie ist die einzige weit und breit, die nachhaltige Chancen hat, gegen Mutti anzutreten und das auch noch glaubwürdig zu verkörpern...

Die FDP wird dann wieder im Spiel sein, so dass sich die Kräfte eindeutig in die rechte Richtung verschieben werden. Schließlich hat die CDU unter Mutti noch nie an einer Koalition verloren. (Vor allem deshalb, weil man Mutti mit der Regierung oder gar der CDU nicht in Verbindung bringt.) Das wird sich auch in Zukunft nicht wesentlich ändern, auch wenn ich davon ausgehe, dass 1-1,5 Millionen Wechselwähler, die jetzt der FDP fehlten, erneut weiterziehen werden...

Aber da ist ja noch Herr Gabriel und sein Wissen, dass dies die letzte große Chance ist, den führenden Staatsmann zu geben ... denn ich hoffe inständig, dass man - ganz egal, was man jetzt macht - für die Zukunft gelernt hat, dass selbstherrliche Kanzlerkandidaten oder Parteiführungen bei den einstigen Stammwählern einfach nicht ankommen...

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Immofachwirt 25.09.2013, 13:13
@Unsinkable2

Sag mal, kannst du nicht selbst Antworten schreiben, sondern musst ständig meine Antworten mit deinen Ergüssen zuspamen?

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Eine alternative wäre eine Minderheitsregierung, d.h. dass die CDU zwar regiert, aber eine Minderheit im Bundestag hat. Um dann ihre Beschlüsse durchzusetzen, müsste sie dann jedes mal die Opposition davon überzeugen zuzustimmen.

Ein anderes (aber mMn sehr unwahrscheinliches) Ereignis wäre eine Neuwahl. Ich glaube aber kaum, dass es eine Partei gibt, die sich das antun will.

Nun, theoretisch muss gar nichts passieren. Die Minister und der Bunderkanzler werden ja von allen im Bundestag gewählt, nicht nur von der regierenden Partei. In einer Koalition gibt es eben die entsprechenden Mehrheiten, die die gewünschten Leute in die Position wählen. Die könnten sich aber auch bunt durcheinander mischen, nur möchte das verständlicherweise niemand.

Es gab vor einigen Jahren auch eine Minderheitsregierung auf Landesebene, also eine Koalition, die keine absolute Mehrheit hatte. Die hat aber nicht lange gehalten, wenn ich mich richtig erinnere.

Und ansonsten steht immer die Alternative Neuwahl im Raum. Das gab es auch schon auf Landesebene. Es haben sich partu keine Parteien gefunden, also wurde neu gewählt.

Stopp, die Minister werden natürlich nicht vom Bundestag gewählt. Ist alles nicht so einfach. ;)

Unsinkable2 25.09.2013, 00:03

Die Minister und der Bunderkanzler werden ja von allen im Bundestag gewählt, nicht nur von der regierenden Partei.

Die Bundesminister werden vom Kanzler festgelegt - nicht gewählt. Nur der Kanzler wird gewählt.

In einer Koalition gibt es eben die entsprechenden Mehrheiten, die die gewünschten Leute in die Position wählen.

Die SPD hat sogar in der Opposition gemeinsam mit der CDU/CSU die Hand gehoben. Es braucht keine Koalition, sondern nur Mehrheiten.

... nur möchte das verständlicherweise niemand.

Möchten möchten sie durchaus. Nur sicher sind sie nie.

Es ist eben etwas anderes, wenn man sich die Mehrheiten ständig neu zusammensuchen muss.

Minderheitsregierung auf Landesebene

Sowas gab es schon einige Male. Die letzte war eine rot-grüne in NRW von 2010 - 2012. Damals fehlte ihr eine einzige Stimme zur Mehrheit.

Stopp, die Minister werden natürlich nicht vom Bundestag gewählt.

Yep, die werden ausgewürfelt. :)

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Gar nichts würde passieren, in anderen Ländern gibt es sogar "Minderheitenregierungen", die sich immer wieder Mehrheiten im Parlament suchen, .. von Fall zu Fall

dann müste die cdu mal eine minderheitsregierung machen?

dann könnte man sehen wie demkratisch sie ist?

ein mascheln wäre dann nicht mehr möglich?

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