Bußgeldkatalog und Führerschein

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2 Antworten

Verstöße werden nur registriert wenn das Bußgeld über 55,-€ liegt, also ab 60,-€.
Verwarnungen welche keine weiteren Folgen haben sind bis den erwähnten 55,-€ möglich.

Relevante Verstöße (ab 60,-€) werden in Kategorien der Schwere unterteilt.
A = schwerwiegender Verstoß B = weniger schwerwiegender Verstoß.

Der B Verstoß zählt doch trotzdem, auch wenn er nur 35€ kostet und wenn man einen 2. macht muss man zu aufbau Seminaren, oder etwa nicht?

Nein erst ab 60,-€ Bußgeld werden die Verstöße in "Flensburg" erfasst, darunter handelt es sich wie erwähnt um ein Verwarngeld.

In Anlage 12 der FeV findest Du mehr zu A- und B-Verstößen:
http://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/anlage_12_123.html

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Dein Verständnisproblem beruht darauf, dass dir nicht ganz klar ist, was ein "A-Verstoß" und was ein "B-Verstoß" ist. Viele, so offenbar auch du, glauben, dass dies mit der Bußgeldhöhe zusammenhängt. Das aber ist falsch.

Statt dessen beruhen diese Bezeichnungen auf der Einteilung der Anlage 12 der Fahrerlaubnisverordnung. Dort nämlich ist jeder mögliche Verkehrsverstoß in einem von zwei Abschnitten aufgelistet, nämlich entweder im Abschnitt A ("Schwerwiegende Zuwiderhandlungen") oder im Abschnitt B ("Weniger schwerwiegende Zuwiderhandlungen"). Schau dir die Anlage 12 mal an:

http://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/anlage_12_123.html

Dort wirst du finden, dass z.B. Geschwindigkeitsverstöße unabhängig von der Höhe der Überschreitung zu den A-Verstößen gehören (zu finden in der Tabelle unter 2.1).
Dennoch führen, wie du vielleicht weißt, geringfüge Überschreitungen um z.B. nur 10 km/h nicht zu Aufbauseminar und Probezeitverlängerung.
Das liegt daran, dass Bußgeldentscheidungen nur dann in das Fahreignungsregister (früher: Verkehrszentralregister) beim Kraftfahrtbundesamt (KBA) in Flensburg eingetragen werden, wenn sie mit einem Bußgeld in Höhe von mindestens 60 Euro geahndet wurden. Verstöße, die mit einem geringeren Bußgeld geahndet wurden, werden nicht in das Fahreignungsregister eingetragen.

Zu Probezeitmaßnahmen aber können nur die in das Fahreignungsregister eingetragenen Verstöße führen, denn nur diese sind dem KBA bekannt und können von diesem an die für den Wohnsitz des Betroffenen zuständige Fahrerlaubnisbehörde weitergeleitet werden, welche dann ggf. die Probezeitmaßnahmen zu ergreifen hat.

In das Fahreignungsregister werden also alle A- bzw. B-Verstöße eingetragen, die mit einem Bußgeld von mindestens 60 Euro rechtskräftig geahndet wurden. (Die von dir zitierte, nicht aktuelle Webseite nennt hier noch die bis zum April 2014 geltende Grenze von 40 Euro und die alte Bezeichnung "Verkehrszentralregister" anstelle von "Fahreignungsregister"). Dabei ist es unerheblich ob es sich um einen A- oder B-Verstoß handelt.

Nun noch zur Bedeutung folgender Bezeichnung:

FaP-Pkt (B-0)

FaP: Fahranfänger auf Probe (das ist die offizielle Bezeichnung für diejenigen Fahrerlaubnisinhaber, die noch in der Probezeit sind).

Pkt: steht einfach für Punkte

(B-0): Diese Angabe besagt, ob es sich bei dem Verstoß um einen A- oder einen B-Verstoß handelt und wie viele Punkte man dafür erhält. Im Beispiel handelt es sich um einen B-Verstoß, der mit 0 Punkten zu bewerten ist.

Steht diese Angabe in Klammern, dann bedeutet das, dass das Regelbußgeld für diesen Verstoß weniger als 60 Euro beträgt und der Verstoß somit nur dann nach Flensburg zu melden und wie angegeben zu bewerten ist, wenn das Bußgeld ausnahmsweise auf 60 Euro oder mehr festgesetzt wird, etwa weil der Betroffene bereits Voreintragungen im Fahreignungsregister hat.

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