Bußgelder an das Einkommen anpassen?

Das Ergebnis basiert auf 49 Abstimmungen

Anpassung an das Einkommen! 55%
Bußgelder beibehalten! 39%
Ich kann mich nicht entscheiden.. 6%

32 Antworten

Bußgelder beibehalten!

Auch wenn einkommensabhängige Bußgelder natürlich dem Gerechtigkeitssinn schmeicheln, halte ich sie nicht für unbedingt sinnvoll.

Unser jetziges System hat den Vorteil, zig Millionen Ordnungswidrigkeiten pro Jahr in relativ einfachen Verfahren abhandeln zu können. Es würde einen enormen verwaltungstechnischen Aufwand bedeuten, in jedem einzelnen Fall das Einkommen zu ermitteln. Wer soll das stemmen? Unsere Gerichte sind ohnehin überlastet. Als Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die öffentliche Verwaltung wäre das sicher der Renner, aber wollen wir das?

Ich bezweifle auch den verkehrserzieherischen Nutzen.

Ich glaube, nachdem die Finanzämter bereits auf elektronische Einkommensteuererklärung umgestellt wurden, wäre es auch kaum Aufwand dort automatisch abzufragen in welches Cluster jemand fällt. Irgendwie wird ja auch jetzt bereits abgefragt wer hinter Kennzeichen AB-CD 123 steckt, um den Bescheid rauszusenden. Ich denke das ist bereits automatisiert. Nur wenn widersprochen wird, schaut ein Mensch sich den Vorgang an und entscheidet, ob der Widerspruch gerechtfertigt ist. Da sollte es kein Problem sein, die automatische Abfrage beim FA zu machen wie hoch das Jahreseinkommen ist. Und entsprechend in der Bußgeldtabelle verschiedene Werte zu hinterlegen.

Das müsste halt einmalig programmiert werden, dann läuft es wie gehabt automatisch und nur Widersprüche werden vom Menschen bearbeitet. Die Kosten für den Programmierer sind mit dem ersten Bescheid für zb einen Fußballspieler wieder drin. Dessen Jahreseinkommen ist hoch genug für ein entsprechendes Bußgeld.

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Anpassung an das Einkommen!

Das wir dringend Zeit, dass das eingeführt wird.

Mir hat mal einer nach einer schweren Nötigung, die er an mir begangen hat, bei zur Rede stellen gesagt:

"Wenn sie mich anzeigen, zeige ich sie an. Da fällt mir schon was ein. Wenn ich mir ihren Wagen anschaue, wird ihnen das Bußgeld wehtun, ich zahle das aus der Portokasse."

Ab einer bestimmten Schwere des Verstoßes sollte auch eine Einziehung des Fahrzeugs eingeführt werden. Dieses wird dann von den Augen des "Täters" verschrottet oder für einen gemeinnützigen Zweck verkauft.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

Quasi wie in den Niederlanden.

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""Wenn sie mich anzeigen, zeige ich sie an. Da fällt mir schon was ein. Wenn ich mir ihren Wagen anschaue, wird ihnen das Bußgeld wehtun, ich zahle das aus der Portokasse.""

Das sollte schon für die Arroganz 500% höhere Strafe geben. Hatte ich auch ein Mal, so einen Mistkäfer.

Ab einer bestimmten Schwere des Verstoßes sollte auch eine Einziehung des Fahrzeugs eingeführt werden.

Das wurde ja gerade :-D.

https://www.spiegel.de/auto/aktuell/hamburg-gericht-enteignet-raser-und-versteigert-sein-motorrad-a-1263097.html

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Anpassung an das Einkommen!

Für einen Millionär sind 15€ für falsches Parken ein Witz aber für den arbeitslosen der gerade beim Bewerbungsgespräch ist und keine Kohle hat ist mitunter viel Geld.

Man sollte zwar nicht so drastisch da Ran gehen aber wir wissen das Deutschland das günstigste Land in Sachen Bußgeldern ist. In Frankreich gilt zb. 0,0 Promille, egal für wen und wer dagegen verstößt zahlt bis zu 7.500€ Strafe. Zu schnelles Fahren kostet auch bis zu 2.500€. Wenn wir solche Bußgelder hätten würde es sehr viel weniger Verstöße geben da man genau weiß das es sehr viel Geld kostet.

Also, die Bußgeldhöhe aus Frankreich gepaart mit dem einkassieren des Autos aus Italien bis zum kompletten begleichen des Bußgeldes und schon wird ordentlicher gefahren.

Am besten sollten Radfahrer auch einen richtigen Führerschein machen mit Theorie und Praktischer Prüfung. Denn Radfahrer sind meist unbelehrbar und die Autofahrer die dummen wenn die einen Radfahrer anfahren obwohl die keinerlei Schuld trifft.

Anpassung an das Einkommen!

Schon seit ich das erste Mal davon hörte, fand ich das eine super Idee. Ja, das würde einige, die denken, "Das kleine Bußgeld, das ist mir doch egal" - vielleicht davon abhalten. Ich fände es gerecht. Tja, wobei es schon bitter ist, wenn das Bußgeld mehr kostet, als das eigene Auto ;-). Weiß ja nicht, ob das hier der Fall war, aber könnte ja gut sein - für 95.000 bekommt man ja auch schon schöne Autos...

Anpassung an das Einkommen!

Eine coole Idee, dann schmerzt das jeden gleichermaßen. Dann müssten aber auch jene Geringverdiener weniger zahlen als die aktuellen Preise. Und Menschen mit staatlichem Einkommen (Hartz4) müssen auch schmerzlich getroffen werden.

Am Ende trifft es dann alle gleichermaßen hart. Fände ich gut.

Das ist mein Verständnis von Gerechtigkeit.

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