Bußgeld für Polizei wegen hoher Geschwindigkeit?

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6 Antworten

Man Leute wenn irh etwas nicht wisst sondern nur denkt das es so sein könnte dann schreibt doch einfach nicht.

Ein Polizist der gegen die StPO Verstößt, egal ob im Dienst oder privat. Wird genauso beglangt wie der normale Bürger auch. Wird ein Polizeiwagen bei einer Rotlichtfahrt oder Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt schauen die Leute vom Ordnungsamt ob blaulich zu sehen ist. Ist das nicht der Fall wird die Dienststelle angeschrieben und man bittet um eine Stellungnahme. War es eine Einsatzfahrt die schlicht ohne Sonder und Wegerechte durchgeführt wurde lässt sich das nachweisen. War es keine Einsatzfahrt zahlt der Polizeibeamte wie jeder Bürger auch. Und privat bekommt er den selben Wisch wie ein Bürger auch und muss genauso zahlen.

Die meisten Bürger regen sich auf weil sie nichtmal eine Einsatzfahrt von einer normalen Fahrt unterscheiden können. Wie auch ohne den Funk zu hören.

Theoretisch ja.

Wie es aber immer so ist, "eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus". Ich glaube nicht daran (sofern keine Zeugen zugegen sind), dass er mit den gleichen Mitteln bestraft wird wie ein "Normalbürger".

Logisch wäre das nicht rechtens, aber ich denke dennoch so.

Reintheoretisch müssen auch polizisten sich an die StVO halten, aber wie in deinem fall beschrieben wird da wohl nicht viel passieren, er wird höchstens mal von seinem Abteilungsleiter ermahnt, du weißt ja wie das ist......die stecken doch eh alle unter einer decke ;D

ich verweise mal auf §35/38 Sonder und wegerechte dürfte als antwort genügen! einfach mal nachlesen!!!

im privatleben ist er ein bürger der stadt wie du und ich....er muss genauso belangt werden...

auch falsch eine ordnungswidrigkeit KANN belangt werden, muss aber nicht! Hier gilt für den ermittelnden Beamten das so genannte Opertunitätsprinzip, handeln nach Pflichtgemäßem Ermessen!

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Wenn ein Polizist OHNE einen dringenden Einsatz einfach nur durch die Gegend fährt (Streife, von A nach B etc.), begeht er beim überschreiten der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit genauso eine Ordnungswidrigkeit wie jeder andere auch.

Wenn es jedoch zur Aufgabenerfüllung DRINGEND geboten ist, sind Polizisten von den Vorschriften der StVO befreit (=§35 StVO). Dabei ist es dann egal ob sich der Polizist in einem Steifenwagen befindet und auch ob das Blaulicht oder das Sondersignal eingeschaltet sind (Sondersignal heißt nur, dass alle anderen den Weg freimachen müssen).

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