Bundeswehr und Straßenverkehr?

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6 Antworten

§ 35 StVO Sonderrechte

§ 35 wird in 8 Vorschriften zitiert

(1)

Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr

, die

Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und

der Zolldienst

befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben
dringend geboten ist.

(1a) Absatz 1 gilt

entsprechend für ausländische Beamte, die auf Grund völkerrechtlicher

Vereinbarungen zur Nacheile oder Observation im Inland berechtigt sind.

(2) Dagegen bedürfen diese Organisationen auch unter den Voraussetzungen des Absatzes 1 der Erlaubnis,

1.
wenn sie mehr als 30 Kraftfahrzeuge im geschlossenen Verband (§ 27) fahren lassen wollen,
2.
im übrigen bei jeder sonstigen übermäßigen Straßenbenutzung mit Ausnahme der nach § 29 Abs. 3 Satz 2.

(

3) Die Bundeswehr ist über Absatz 2 hinaus auch zu übermäßiger Straßenbenutzung befugt, soweit Vereinbarungen getroffen sind.

(4)

Die Beschränkungen der Sonderrechte durch die Absätze 2 und 3 gelten

nicht bei Einsätzen anläßlich von Unglücksfällen, Katastrophen und

Störungen der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung sowie in den Fällen

der Artikel 91 und 87a Abs. 4 des Grundgesetzes sowie im Verteidigungsfall und im Spannungsfall.

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premme 23.10.2016, 09:23

Hallo,

was hat das mit der Frage zu tun ?.

Gruß

0
TransalpTom 23.10.2016, 11:53
@premme

Was passiert wenn diese Fahrzeuge im Straßenverkehr gegen die Regeln handeln?

zivil nichts, siehe oben §35 StVO

Die Bundeswehr handelt hoheitlich und jeder Fahrbefehl ist hoheitlich angeordnet.

Zu Führen eines Bundeswehrfahrzeuges berechtigt auch nicht die zivile Fahrerlaubnis, man braucht eine Fahrerlaubnis der Bundeswehr. Ebenso berechtigt diese nicht zum Führen von zivilen Kraftfahrzeugen. (Wobei die FE der Bundeswehr in eine zivile umgeschrieben werden kann)

Für die Verstöße innerhalb der Bundeswehr ist die Polizei der Bundeswehr "Feldjäger" zuständig.

1

Die genannten FAhrzeuge sind äusserst selten auf ihren eigenen Ketten auf Strassen unterwegs, meist werden sie verladen. Das ist billiger. Bei Manövern fahren sie schon kurze Stücke auf öffentlichen Strassen, es gelten alle dort angezeigten Einschränkungen.

Im Überholverbot einfach vorbeiziehen. Wie stellst Du Dir das vor? Schon mal PAnzer gefahren?

Bei verstössen schreitet die Polizei genauso ein wie bei Zivilen FAhrzeugen. Allerdings gelten bei Kolonnenfahrt durchaus andere regeln als üblich, so darf bei Kreuzungen auch mal das Rotlicht und somit die Vorfahrt des Querenden ignoriert werden, dabei sind die dann oft durch Kradfahrer gestoppt.

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Wenn sich ein Panzerfahrer nicht an die Verkehrsregeln hält und auch die Anweisungen der Polizei missachtet, wird es wohl nicht so schwer sein, zu ermitteln, welcher das war (so viele Panzer gibt es ja dann auch nicht, und gekennzeichnet werden sie wohl auch sein. Haben die nicht sogar normale Nummernschilder, wenn sie im Straßenverkehr unterwegs sind?)

Und in der Haut des betreffenden Soldaten will ich danach nun wirklich nicht stecken...

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"Rechts ran, Führerschein und Fahrzeugpapiere und Punkte in Flensburg?"

Genau so ist es! Gegebenfalls auch noch mega anschiss vom vorgesetzten! 

Wobei leopard usw eher nur öffentliche strassen queren.. aber radpanzer usw sind durchaus unterwegs wenn es sein muss.. 

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Ist das ein Scherz?
Die Ketten zerstören die Straßen und Panzer sind eigentlich zu breit für normale Straßen, die dürfen hier doch gar nicht fahren.
Abgesehen davon dass die Bundeswehr nicht im Inland eingesetzt werden darf

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wurzlsepp668 22.10.2016, 14:35

komisch ....

wir sind zum Manvöver nach Grafenwöhr mit den Panzern auf der eigenen Kette gefahren ....

sogar auf Autobahn ...

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Evoluzzer213 22.10.2016, 14:56
@wurzlsepp668

Hab noch nie Panzer auf der Autobahn fahren sehen, die werden doch auf LKW's transportiert.

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Biba85 22.10.2016, 15:38
@Evoluzzer213

Kommt auf die länge der fahrt an.. es gibt eigene "straßenschongummies" für ketten

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ponter 22.10.2016, 17:28
@Evoluzzer213

Von Panzern auf der Autobahn war auch nicht die Rede.

Auf Landstraßen sind Panzer heutzutage eher ein seltener Anblick.

Zu Zeiten des Kalten Krieges jedoch fanden regelmäßig Manöver in Deutschland statt.

Hier waren nicht dur deutsche, sondern auch amerikanische, britische, holländische Panzer usw. noch nicht einmal selten.

So wurden immer wieder verschiedene Abschnitte von Kettenfahrzeugen durchfahren.

1
19Sunny96 22.10.2016, 18:57

Warum hält man nicht den Sabbel, wenn man keine Ahnung hat?

2

Aber dir ist schon klar, dass ein Panzer auf öffenlichen Straßen eine Spur der Verwüstung hinterlassen würde?

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RainerB76 23.10.2016, 12:44

Hinterlässt er eben nicht...

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