Bundestag: Wann ist eine Partei/Koalition fähig zu regieren (Mehrheit)?

5 Antworten

Hei Maggius, von Ausnahmen abgesehen, lautet die Regel: Eine Stimme mehr als die Hälfte - wie gerade in Thüringen mit der neuen Rot-Rot-Grün-Landesregierung unter Ramelow. Auch Konrad Adenauer, erster Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutscland, wurde 1949 mit einer Stimme Mehrheit (seiner eigenen) gewählt. Und so. Grüße!

Theoretisch kann es auch eine Minderheitenregierung geben. Praktisch ist dann das Risiko für die Regierungspartei aber groß, dass viele ihrer Vorhaben von der (großen) Opposition blockiert werden.

Im urdemokratischen Sinne wären derartige Minderheitenregierungen eigentlich sogar positiv fürs politische Klima. Es müsste dann nämlich im Parlament tatsächlich von Thema zu Thema sachbezogen debattiert werden. "Hinterzimmerarbeit", wie sie in Deutschlands Politik üblich ist, würde dann nicht mehr funktionieren. Genau das dürfte aber der Grund sein, warum man lieber mit Ach und Krach Koalitionen zu bauen versucht, anstatt das Experiment Minderheitsregierung einzugehen.

Rein theoretisch wäre auch ggf. eine Minderheitenregierung möglich, doch das ist bei den staatstragenden Parteien ausgesprochen unerwünscht, denn diese wollen sich nicht von anderen Parteien abhängig machen, sind vielmehr viel zu machtbesessen.

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