Bundestag immer leerer?

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7 Antworten

So wie sich die Bundesregierung die Fachbereiche in mehrere Ministerien aufteilt, sind die Fraktionen ebenso in Zuständigkeiten aufgeteilt.

Achte doch mal darauf, was bei diversen Politikern in den Interviews unter den Namen steht. Da steht dann z. B. 'Innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion' oder 'Finanzpolitischer Sprecher der ....-Fraktion' usw.

D. h., es gibt einen Innenausschuss, einen Finanzausschuss, einen Verteidigungsausschuss, einen außenpolitischen Ausschuss usw. Darum sitzen dann im Bundestag die nur die ca. 35 Abgeordneten der CDU/CSU, die 20 Abgeordneten der SPD, die 7 Grünen und Linken da, wenn es um Rentengesetzte geht. Während die Kollegen da sitzen, sitzen die anderen im Innenausschuss und bereiten die Gesetzesvorschläge für Sicherheit usw. vor.

Wenn in einem Unternehmen Bewerbungsgespräche geführt werden, sitzen die Personalleute beim Gespräch, aber nicht der Fuhrparkleiter, der Einkäufer, der EDV-Leiter oder gar der Lagerleiter usw. Ebenso wenn neue Fahrzeuge eingekauft werden, sitzen der Fuhrparkleiter und der Einkäufer mit dem Hersteller im Raum, aber nicht der Personalchef, der EDV-Leiter und der Lagerleiter.

So informieren dann die Fachbereichskollegen die anderen bei bedeutenden Abstimmungen. Bedeutet, dass die Kollegen aufgrund der Kollegeninfos im Sinne der Fraktion abstimmen.

Apfelkind86 07.07.2017, 00:38

Sehr gut, erspart mir eine eigene Antwort.

Alles korrekt.

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Mastrodonato 07.07.2017, 08:10

Danke für ausführliche Antwort. Heisst das dann, dass es früher auch schon so war?

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Knastduscher 07.07.2017, 09:56
@Mastrodonato

Ja, genau.

Bedenke bitte, dass es früher eben halt auch nicht die ganzen Nachrichtensender wie n-tv, phoenix und N24 gab, die halt in der Sitzungswoche sechs Stunden am Tag über die Bundestagsdebatten berichten.

Früher gab es eben nur ARD, ZDF, HR und evtl. noch Bayern. Da konnten die nicht sechs Stunden lang über den Bundestag berichten. Also, zeigte man nur die Regierungserklärungen oder die Haushaltsdebatten.

Der einzige Unterschied war, dass früher bei Haushaltsdebatten die Ministerpräsdidentenbank gefüllt war und die sich eben aktiv in die Bundespolitik einmischten.

Wenn die Regierung Helmut Schmidt mit seinem Finanzminister Hans Matthöfer oder dem letzten FM Manfred Lahnstein den Haushalt einbrachte, nutzten das der bayerische Ministerpräsident Franz-Josef Strauß (CSU) und der damalige schleswig-holsteinische Ministerpräsident Dr. Gerhard Stoltenberg (CDU) zum Schlagabtausch.

Aber auch die damaligen Ministerpräsidenten von Hessen, Holger Börner (SPD); von Niedersachsen, Dr. Ernst Albrecht (CDU) und der von Baden-Württemberg, Lothar Späth (CDU) mischten sich regelmäßig bei aktuellen politischen Themen ein und ergriffen das Wort.

Diese stummen Ministerpräsident/innen von heute, die man namentlich oftmals dadurch kaum kennt, gab es früher nicht. Die damaligen Ministerpräsidenten hatten Einfluss und auch etwas zu sagen. In den 70er und 80er Jahren waren die Ministerpräsidenten alle Male so bekannt wie die Bundesminister der Finanzen, Wirtschaft, Verteidigung und der Außenminister.

Wie oft hieß es in den Nachrichten:

"Bonn: Der niedersächsische MP Ernst Albrecht kritisierte die Regierung, weil..... Unterstützung bekam er von seinen Kollegen aus Bayern, Franz-Josef Strauß und Gerhard Stoltenberg aus Kiel. Widerspruch erhielten sie von ihrem hessischen Kollegen Holger Börner, der ganz klar der Auffassung ist, dass......."

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Knastduscher 07.07.2017, 10:08
@Knastduscher

Aktiv eingemischt haben sich übrigens auch regelmäßig die Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Bernhard Vogel (CDU - später auch MP von Thüringen) und der damalige Ministerpräsident vom Saarland, Oskar Lafontaine (damals noch SPD, heute Die Linke).

Übrigens war der niedersächsische MP, Dr. Ernst Albrecht, der Vater unserer Verteidigungsministerin Dr. med. Ursula von der Leyen.

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Die meiste Arbeit der Parlamentarier findet in den Ausschüssen statt. Im Plenarsaal selber geht es dann nur noch um die Abstimmung über die Vorlagen. Daher beschränken die Abgeordneten ihre Anwesenheit dort auf das nötigste. Das war aber auch schon zu Wendezeiten so.

Es sind immer nur die Parlamentarier anwesend, die mit dem Thema vertraut sind bzw. Abstimmen.

Bei wichtigen Themen sind dann so gut wie alle anwesend.

Wenn fachthemen entschieden werden, wie z.B. Im Januar das Thema "dragoner Areal dem Land Berlin zum Kauf anbieten" fehlt auch gerne mal ein Viertel und ein andrer Teil kommt kurz vor dem Abstimmung weil er wichtigeres zu tun hat.

Manchmal gibt es auch einfach nur Diskussionen oder Arbeitskreise, die Plenarsaal diskutieren, weil dieser sowieso frei war.

Denn wenn zu wenige da sind, wird vom Präsidenten festgestellt, das der Bundestag nicht beschlussfähig ist

Ja der Eindruck ist da. Ich könnte mir vorstellen, dass es an der großen Koalition liegt. Ein Bundestag mit einer viel zu kleinen Opposition bietet kaum spannendes Konkurrenzdenken und damit wenig interessantes Diskussionspotential. Da werden Sachen beschlossen und das wars dann halt...

Deshalb würde ich mir wünschen, dass es bei der nächsten Bundestagswahl bloß nicht schon wieder eine Große Koalition gibt. Am ehesten könnte dies gelingen, wenn man seine Stimme einer Kleinpartei gibt. Die beiden großen Volksparteien bekommen eh genug Stimmen. Und wenn sie beide wieder genug haben, wiederholt sich - bums - wieder das gleiche Spiel :-(

Wer macht das Rennen zwischen der Linken, den Grünen und der FDP ist deshalb für mich die herausfordernste Frage bei der Bundestagswahl 2017 in 3 Monaten.

Gebt Euch Mühe, Ihr Kleinen - um Euch dreht sich unsere Zukunft !


Übrigens, die Wende (konstruktives Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt und Wahl des Bundeskanzlers Dr. phil. Helmut Kohl) war im Herbst 1982!

Mastrodonato 07.07.2017, 08:12

Danke, müsste ich eigentlich gewusst haben, aber naja. Habe es korrigieren lassen.

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Das ist auch im EU-Parlament ebenso. Unsere Staatsdiener werden faul.

Jucker bekam fast einen Tobsuchtsanfall im Europaparlament, als er die vielen leeren Sitze sah und weigerte sich, den Abschlussbericht zur Ratspräsidentschaft von Malta vorzutragen.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-07/eu-kommissionspraesident-jean-claude-juncker-debatte-laecherlich-malta-strassburg

Apfelkind86 07.07.2017, 00:39

Unsere Staatsdiener werden faul.

Du hast nicht verstanden, wie der Bundestag funktioniert.

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marylinjackson 07.07.2017, 11:16
@Apfelkind86

Danke fürs Kompliment.

Mit solchen Leuten wie mich funktioniert der Bundestag dann einwandfrei.

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Wären es keine Politiker, sondern normale Menschen die dazu auch noch mit HARTZ - VI leben müßten, würde man ihnen erwiesenermaßen unterstellen, das sie STINKFAUL wären und würden sanktioniert.

Als Politiker sind sie aber immer mit was wichtigem beschäftigt - Ausruhen, Akten lesen, Kollegen zum Smaltalk treffen und und und... Politiker kümmern sich aber garantiert immer um irgend etwas wichtiges - meist um sich selbst und um das eigene "Denkmal" - und nicht zu vergessen, kümmern sie sich um die WÄHLERSTIMMEN !

Anwesenheitspflicht - so was gibts nicht wirklich.

Dafür gibts aber so viele gedankenlose Wähler, die immer und immer wieder einen Blanko-Schein für diese Herrschaften bei der jeweils nächsten Wahl ausstellen, das es normal nicht wahr sein dürfte.

Hauptsache der Kühlschrank ist voll, der Urlaub ist gesichert und das Bier steht kalt. FEIERABEND.

LienusMan 06.07.2017, 23:43

In der Zeit in der sie nicht im Plenarsaal sitzen, sitzen die meistens in den Fachausschüssen. Dort findet die meiste Arbeit statt

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Apfelkind86 07.07.2017, 00:40

Als Politiker sind sie aber immer mit was wichtigem beschäftigt - Ausruhen, Akten lesen, Kollegen zum Smaltalk treffen und und und... Politiker kümmern sich aber garantiert immer um irgend etwas wichtiges - meist um sich selbst und um das eigene "Denkmal" - und nicht zu vergessen, kümmern sie sich um die WÄHLERSTIMMEN !

Ach, was wären wir nur ohne den allwissenden Stammtisch. Wie immer vollkommen falsch und ohne Ahnung.

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