(bundesrat) Wie kann man die Institution vorzeitig abwählen?

7 Antworten

Gar nicht.

Der Bunderat ist die Vertretung der Länder.
Nicht der Bundesrat wird gewählt, sondern in den Ländern die Landesregierungen.
Über den Bundesrat haben die Länder Zustimmungsrechte bei allen Gesetzen des Bundes die Zustimmungspflichtig sind.

Anders als der Bundestag, kann der Bundesrat nicht aufgelöst werden.
Wird der Bundestag vorzeitig aufgelöst kommt es zu Neuwahlen, eben Bundestagswahlen.

Deine Fragestellung ergibt sich mithin nicht.

Der Bundesrat ist die Vertretung der Länder und wird nicht selbstständig gewählt.

Immer die aktuelle Landesregierungen vertreten das eigene Bundesland.

Wie kommst Du überhaupt auf den Gedanken, den Bundesrat abzuwählen?

In Deutschland:

Wer will diese Institution abwählen, das ist die Vertretung der Bundesländer!

Die kann man nicht auflösen!

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