Bundesrat-Ein unterschätztes Staatsorgan?

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3 Antworten

Zum Zeitpunkt der Ausformulierung des Grundgetzes, im Auftrag der Alliierten, setzten die Amerikaner die Installation der Ländervertretung (Bundesrat) durch.
Wie es heißt erlitt Altkanzler Adenauer daraufhin einen Wutanfall.
Wie er meinte "wäre die Republik damit nicht zu regieren".

Es gibt s.g. zustimmungspflichtige Gesetze, die nach der Abstimmung im Bundestag in den Bundesrat übersstellt werden.
Stimmt der Bunderat einem Gesetz nicht zu, muss es in den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag.

Worauf unter den Abgeordneten die Einstellung sich begründet "kein Gesetz wird so beschlosssen, wie es in den Bundestag eingebracht wurde".

Wichtiger ist das Instrument der Landtagswahlen, deren Ergebnisse bestimmen wie sich die Stimmenverhältnisse um Bundesrat zusammensetzen.
Gelänge es der SPD, rein theoretisch, die Mehrheit der Landtagswahlen zu gewinnen, hätte sie starke Position gegenüber einer CDU Rgierung im Bund.
Steht aktuell bei bei weitem nicht zu erwarten.

Anderseits ist geübte Praxis, dass Länder mit Koalitionen bei  Abstimmungen im Bundesrat, im Streitfall der Stimme enthalten.

Also der Bundesrat ist nicht so bekannt wie der Bundestag, doch politisch mindestens genauso wichtig. Bevor ein Gesetz endgültig unterzeichnet muss es erst im Bundestag angenommen werden. Außerdem ist der Bundesratspräsdent Vertreter des Bundespräsident und bekleidet das vierthöchste Staatsamt in Dt.

boppa 29.06.2017, 17:30

"erst im Bundestag angenommen werden" - und danach im Bundesrat (wolltest du wahrscheinlich sagen). Das betrifft aber nur die zustimmungsbedürftigen Gesetze!

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Bashol 29.06.2017, 23:27

Genau das wollte ich sagen. Es betrifft m.Wn. Doch auch Einspruchsgesetze. Und es kann auch vorkommen, dass die Bundesregierung die Anträge direkt über den BR laufen lässt.

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Nettes Thema, schüttelt man mal locker aus dem Ärmel ;)

Wenn du die Frage umstellst zu "Macht des Bundesrat" dann spuckt Google ein paar brauchbare Seiten aus.

Vermute mal du solltest auf jeden Fall auf die Sitze der Länder und auf die "Macht" bei der Zustimmung/Ablehnung  von Zustimmungsgesetzen eingehen

Viel Erfolg und gutes Gelingen.

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