Bundespräsident abschaffen?

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6 Antworten

Art. 55 GG: (1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.

Art. 59 GG: (1) Der Bundespräsident vertritt den Bund völkerrechtlich.

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Der eigentliche Punkt ist, dass jedes Land ein Staatsoberhaupt braucht.
Wenn das Amt abgeschafft werden würde, wer soll dann die Funktion übernehmen?
Wir haben keine guten Erfahrungen damit gemacht, wenn Regierungschef und Staatsoberhaupt ein und die selbe Person sind.

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In erster Linie nimmt er sowieso nur repräsentative Aufgaben wahr. Ich halte es für wichtiger, endlich die Demokratie zu verbessern. Sie ist zu verbessern und weiter zu entwickeln durch Einführung von Elementen der direkten Demokratie und besserer Kontrollmöglichkeiten für Regierungshandeln. Die Einführung von Elementen direkter Demokratie können natürlich die politischen, sozialen und ökonomischen Mängel unserer Gesellschaft nicht beheben. Sie erweitern aber den Einfluss der Bevölkerung auf politische Entscheidungen - und das ist dringend notwendig. Demokratie ist kein »fertiger« Zustand; Demokratie muss Tag für Tag von Bürgerinnen und Bürgern gelebt werden, sie muss aber auch gelebt werden können: auf allen Ebenen und in allen Bereichen - europäische, internationale wie kommunale Ebene bis hin zur Wirtschaft in der Kommune.

LG

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Nein, der Bundespräsident ist Verfassungsorgan, den schafft niemand im vorbeigehen ab, nur weil er ein besserer Grüßaugust ist.
Er ernennt Kanzler und Minister, oder er lässt das bleiben, falls da gerade einer von der AfD kommen sollte.
Er ratifiziert Gesetze oder lässt es bei verfassungsrechtlichen Bedenken schlicht bleiben.

Er selbst macht keine Politik, aber er kann vom Amtswegen Einfluss nehmen.

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Nun eigentlich hat der nicht nur eine repräsentative Funktion.Sollten wir mal wieder einen haben der sein Amt anders als die Schausteller/innen die wir haben/hatten,wäre das eher gut.

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Ne weil einer muss ja zum repräsentatiren da sein

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