bundeskanzlerwahlen 1983 und 2005

...komplette Frage anzeigen

4 Antworten

1982 hat Kanzler Schmidt (Regierungskoalition SPD/FDP) die Vertrauensfrage gestellt und wurde im Amt bestätigt, dennoch gab es sich verstärkende Spannungen zwischen SPD und FDP und schließlich zerbrach die Koalition. Die Folge war, dass CDU/CSU und FDP per konstruktivem Misstrauensvotum Schmidt abwählten und gleichzeitig Kohl zum neuen Kanzler wählten. Ein Kanzlerwechsel hatte also schon stattgefunden, aber Kohl versprach Bundestagsneuwahlen. Dafür stellte er die Vertrauensfrage mit dem Ziel die Abstimmung zu verlieren, damit der Bundestag aufgelöst werden und es zu Neuwahlen kommen konnte.

2005 stellte Schröder die Vertrauensfrage wie Kohl mit dem Ziel, sie zu verlieren, um Neuwahlen herbeizuführen.

In beiden Fällen wurde über die Verfassungsmäßigkeit der Vertrauensfragen gestritten und vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, weil die Vertrauensfrage doch eigentlich mit dem Ziel gestellt werden solle, sie zu gewinnen. Beide Male hielt das Bundesverfassungsgericht die Bundestagsauflösungen jedoch für verfassungsgemäß.

In beiden fällen wurde die Vertrauensfage vom amtierenden Kanzler gefaket, um Neuwahlen zu ermöglichen. 83 durch Kohl, 2005 durch SChröder. In beiden Fällen hat der jeweilige Kanzler kein vertrauen durch die Mehrheit des Bundestages erhalten, obwohl er eine Regierungsmehrheit hatte. Danach wurde dem Bundespräsidenten die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen angetragen,w as diese jeweils auch durchsetzten.83 konnte sich Kohl in den vorgezogenen Neuwahlen eine komfortable Mehrheit sichern, 2005 verlor Schröder die Wahlen.

Die Vertrauensfrage kann ein Bundeskanzler stellen, wenn er herausfinden möchte, ob er noch die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat. Wenn herauskommt, dass er die Mehrheit verloren hat, kann er dem Bundespräsidenten vorschlagen, den Bundestag auflösen und neu wählen zu lassen.

Steht in Art. 68 Grundgesetz.

Neuwahlen sind einfach vorgezogene Bundestagswahlen, dabei wird nicht direkt der Bundeskanzler gewählt.

Was möchtest Du wissen?