Bürgerbegehren/Bürgereintscheid

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2 Antworten

Beispiel kürzlich in meiner Region war, dass ein Lebensmittelmarkt auf einer freien Wiese gebaut werden sollte, da der Markt seinen Mietvertrag im bestehenden Gebäude nicht verlängerte, da alles zu eng und zu klein war. Aufgrund einer Unterschriftenaktion der Gegener, kam es zum Bürgerbegehen und dann zum Entscheid mittels Abstimmung, ob der Bau erfolgt, oder nicht.

Zum Beispiel in Münster. 2012 hat der Rat der Stadt beschlossen den Hindenburgplatz in Schlossplatz umzubennen. Daraufhin wurde die Bürgerinitiative "PROHindenburgplatz" gegründet und wurde zugelassen. Im Bürgerentscheid wurde der Bürgerentscheid abgelehnt. Der Platz trägt nun den Namen "Schloßplatz". Weitere Details dazu im Netz .

Du findest via Googe problemlos weitere Beispiele. Schau mal zum Beispiel hier. Auf der rechten Seite ist das Archiv anklickbar.

http://nrw.mehr-demokratie.de/buergerbegehren2012.html

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