brief ins gefängnis mit inhalt

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2 Antworten

Da der Strafvollzug Ländersache ist, und die Entscheidung zumindest in Niedersachsen eine Ermessensentscheidung der Vollzugsbehörde ist, kann ich hier nur für eine niedersächsische JVA sprechen. Die erste zu klärende Frage ist, ob Dein Freund in Untersuchungshaft sitzt, oder eine andere Haft wie z.B. Strafhaft verbüßt. Bei der U-Haft gibt es spezielle Regeln für die Post und die Textkontrolle wird in der Regel vom Gericht ausgeführt. Diese entscheiden, ob der Brief bzw. der Inhalt weitergeleitet wird.

Gehen wir von der Strafhaft aus, dann verhält es sich so, dass der Gefangene grundsätzlich Briefe empfangen darf. Ob dieser Brief einer vollständigen Textkontrolle unterliegt ist eine Einzelfallentscheidung, die Deinem Freund bekannt sein müsste. Aber darauf kommt es hier nicht an.

Es wird auf jeden Fall eine Sichtkontrolle auf verbotene Einlagen durchgeführt. Wenn dann in dem Brief diese Bändchen als einlage sind, würde ich das erst einmal mit einem Foto vergleichen. Der Unterschied zu einem Brief ist, dass auf einem solchen Band oder einem Foto kein Text mit Mitteilungscharakter ist. Daher sind die Vorschriften für Briefe nicht anwendbar.

Generell darf der Gefangene seinen Haftraum mit Erlaubnis der Vollzugsbehörde in angemessenem Umfang mit eigenen Sachen ausstatten. Weitere Voraussetzung ist, dass die Sachen weder eine Gefahr für die Sicherheit, noch für die Ordnung darstellen und nicht verboten sind bzw. verbotenes darstellen (klassisches Beispiel Hakenkreuz).

Ohne die Bänder zu sehen, erkenne ich hier aus der Ferne keine konkrete oder abstrakte Gefahr für die Sicherheit oder die Ordnung. Auch verbotenes stellen die Bänder wohl nicht dar. Bleibt noch der angemessene Umfang. Hier ist die Frage, wie "überladen" der Haftraum ist. Wenn alle Wände voll mit Postern und Bildern wären, ist der angemessene Umfang wohl nicht gewahrt. Sind einzelne Andenken und Fotos vorhanden, sollte auch das kein Problem sein. Bleibt letztlich noch die ausstehende Genehmigung. Ich würde das Übersenden in einem Brief als zumindest konkludenten (also nicht ausdrücklichen) Antrag verstehen und dann als zuständiger Abteilungsleiter entweder mit Begründung die Genehmigung ablehnen (wofür ich hier keinen Grund erkennen kann) oder dann eben die Bänder aushändigen.

Ich würde Deinem Freund raten, um Unsicherheiten zu vermeiden, einen Antrag zu stellen und die Übersendung als Einlage im Brief ankündigen, sowie die Aushändigung der Bändchen beantragen. So fühlt sich keiner hintergangen oder unter Druck gesetzt und es kommt nicht zu irgendwelchen Überraschungen!

Ich hoffe, dass ich Dir weiterhelfen konnte!

LG Christian

ich würde abraten denn die polizisten würden denken das da drin ein messer oder so ist und dann buchten sie dich auch ein. Ich war mal nämlich selber polizist!

Naja die bändchen sind ja nur Ca 15 cm lang und 0.02cm dick... Quasi wie ein stoffbändchen. Bist sicher?

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Ich frage mich gerade, was die Polizei damit zu tun hat!

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