Brexit: Was ist das Thema der „Irland-Verhandlungen“ zwischen der UK und der EU?

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Das Problem der Verhandlungen über die innerirische Grenze ist, dass von den Verhandlungsparteien miteineiner unvereinbare Ziele verfolgt werden. So will GB den Binnenmarkt und die Zollunion mit der EU verlassen (was zur Folge hätte, dass GB für die Europäer - und damit auch die Iren - ein Drittland wird, das Handel unter WTO-Regeln betreibt, was Grenzkontrollen von Waren und Personen umfasst) andererseits aber auch das Karfreitagsabkommen zwischen den katholischen und protestantischen Nordiren behalten (hiernach haben sich GB und Irland u. a. verpflichtet, an der innerirschen Grenze KEINE Grenzkontrollen für Waren und Personen durchzuführen). Da befürchtet wird, dass die Konflikte zwischen den noririschen Parteien wieder aufflammen und es wieder zu gewaltätigen Auseinandersetzungen kommt, wollen auch die Europäer (im Interesse ihres Mitglieds Irland) keine Grenzkontrollen an der inneririschen Grenze.

Der Konflikt liegt nun darin, dass die Europäer von den Briten eine umsetzbare Lösung erwarten - für den Fall, dass dies nicht gelingt, hat GB im Dezember letzten Jahres einer Rückfalllösung zugestimmt, wonach bei keiner Einigung die Zollgrenze in der irischen See (also zwischen Nordirland und der Insel Großbritannien, und damit innerhalb des Vereinigten Königreichs) liegt. Diese eigentlich vereinbarte Lösung will GB jetzt aber nicht mehr umsetzen, es werden jetzt "technische Grenzsicherungsanlagen" zur Überwachung vorgeschlagen, obwohl es diese noch nirgendwo auf der Welt gibt. Die Einrichtung einer technischen Grenzanlage zwischen Norwegen und Schweden (die als EWR-Mitglieder aber enger miteinander verbunden sind, als das dies die Briten mit den Europäern sein wollen) ist seit mehr als 10 Jahren in Arbeit, aber über Anfangsversuche nie hinausgekommen.

Da die Briten jetzt darauf beharren, eine - wie auch immer funktionierende - technische Lösung zu vereinbaren, und die Europäer an der eigentlich bereits vereinbarten Rückfalllösung festhalten, kommen die Verhandlungen an diesem Punkt nicht weiter.

Und was würde im Falle eines „harten Brexits“ geschehen?

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@02567

Das hängt davon ab, wie "hart" der Brexit tatsächlich wird. Sollte kein umfassendes Austritts- und Überganzabkommen getroffen werden können, bestünde durchaus die Möglichkeit, für einzelne Aspekte (z. B. gegenseitige Anerkennung von Lizenzen, Zulassungen oder Erlaubnissen) einzelne Vertäge zu schießen, aufgrund derer ein LKW-Fahrer aus Irland oder aus Nordirland mit dem LKW über die Grenze fahren kann, ohne einen spezielle Führerschein oder eine spezielle Erlaubnis haben zu müssen. Oder man braucht bei Waren deren Zulässigkeit an der Grenze nicht zu prüfen, wenn eine europäische oder britische Lizenz oder Zulassung vorhanden ist. Dies würde den Aufwand einer Waren- und Personenkontrolle an der Grenze reduzieren - wegfallen könnte er aber (anders als von den Brexitiers behauptet) nach den WTO-Regeln nicht. Da aber zwischen der EU und der britischen Regierung gegenwärtig noch nicht einmal Einigkeit darüber besteht, welche Einzelvereinbarung im Falle des Scheiterns der Brexit-Verhandlungen überhaupt benötigt werden, kann aktuell niemand sagen, welche Folgen der harte Brexit genau haben werden würde.

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Nicht nur um Geld. Die britische Regierung ist der Meinung, die vielfältigen Beziehungen, von Irland, welche auf einem guten Weg waren, würden empfindlich gestôrt. Und alles wäre zum Nachteil von GB.

Vielleicht hat GB auch Befürchtungen über die Wiedervereinigung beider Irland.

Woher ich das weiß: Recherche

Und was wollen UK bzw EU für eine Grenze haben?

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@02567

Dann wäre die EU Grenze auf der irischen Insel. GB behagt das garnicht. EU wartet in Ruhe ab. Es könnte zum harten Bereit kommen.

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@Extertaler01

Also wollen die UK keine EU Grenze an der Insel?

Die EU schätze ich, verwendet dies lediglich als Druckmittel? So wichtig wird ihr diese Grenze nicht sein...

Und wie würde diese Grenze mit harten Brexit aussehen?

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@02567
So wichtig wird ihr diese Grenze nicht sein...

Die Grenzfrage ist entscheidend für das zukünftige Wohl des EU-Mitglieds Irland.

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@02567

Wahrscheinlich für das beiderseitige Wohl von Nordirland, Irland, aber auch für GB. Aus Rechthaberei, Grôßenwahn haben schon andere Regierungen gewachsene, gute Strukturen "zertöppert". 😣

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