Braucht die Polizei eine Feinstaub-Plakette in der Umweltzone?

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2 Antworten

Bei einem Einsatz mit Blaulicht und Martinshorn hat die Polizei uneinge-schränkte Sonderrechte. Dann benötigen die Polizeifahrzeuge aufgrund dieser Sonderrechte keine Plakette. Bei regulären Fahrten ist das Fahrzeug der Polizei allerdings ein ganz normaler Verkehrsteilnehmer .....

nopepope 30.06.2016, 18:21

Ich sehe oft alte Mercedes Diesel Busse die keine Plakette haben und sich nicht im Einsatz befinden. 

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oelbart 01.07.2016, 08:53

Die Fahrzeuge der Polizei sind von der Straßenverkehrsordnung befreit, wenn es nötig ist, um ihre hoheitlichen Aufgaben wahrzunehmen. (So in etwa ist das - mein ich - formuliert).

Das Blaulicht ist nur dazu da, die anderen Verkehrsteilnehmer auf die ungewöhnliche Fahrweise hinzuweisen, das Martinshorn ordnet an, dass diee anderen Verkehrsteilnehmer aus dem Weg gehen sollen. Grundsätzlich kann man Sonderrechte (und ein solches ist es, ohne Plakette in die Innenstadt zu fahren) auch ohne Blaulicht wahrnehmen. (Anderes Beispiel: Mitglied der freiwilligen Feuerwehr auf dem Weg zum Einsatz)

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Natürlich braucht sie das, was aver auch kein Problem darstellt. Die Dienstfahrzeuge werden ordnungsgemäß gewartet und alte Modelle ausgemustert.

Kurz gesagt, ja muss sie weil sie nur Fahrzeuge mit grüner Plakette "besitzen "

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