Bonusrückzahlung wirksam bei Austritt am 30.06.?

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2 Antworten

Stichtagsregelung muss klar erkennbar sein Im vorliegenden Fall entschied das BAG nun, dass Stichtagsklausen wie diese nur dann Gültigkeit besitzen, wenn sie in Abhängigkeit von der Höhe der Bonuszahlungen geregelt werden. Das Gericht hob dabei vor allem auf das Transparenzgebot ab. "Der Arbeitnehmer soll wissen, was auf ihn zukommt, wenn er den Arbeitsvertrag unterschreibt", erklärt Eva Wißler, Fachanwältin für Arbeitsrecht bei Schmalz Rechtsanwälte in Frankfurt. "Entscheidend ist, dass der Arbeitsvertrag den Stichtag in Abhängigkeit von der Größe der Bonuszahlung regelt. Diese beiden Faktoren müssen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen", erklärt die Expertin den Urteilsspruch der Arbeitsrichter. Dabei müsse der Arbeitgeber nicht einen bestimmten Betrag einfügen. "Es genügen auch abstrakte Angaben zum Bonus wie etwa die Zahlung eines Monatsgehaltes. Sind aber unterschiedlichen Bonushöhen denkbar, dann muss eine konkrete Staffelung der Stichtage im Arbeitsvertrag festgelegt sein", so die Anwältin.

So ist also denkbar, dass der Stichtag bei kleineren Beträgen bis zu ein oder zwei Monatsgehälter innerhalb des ersten Quartals liegt. Liegen die Beträge zwischen drei und sechs Monatsgehältern, liegt er innerhalb des zweiten Quartals. Bei Boni über dieser Größenordnung könnte der Stichtag beispielsweise der 30. September sein. "Wichtig ist, dass der Mitarbeiter klar erkennen kann, für welche Bonushöhe welcher Stichtag gilt." Allerdings enthielten die Arbeitsverträge durchaus feine Unterschiede, was den tatsächlichen Zeitpunkt der Auszahlung angeht. "Es gibt Verträge, die sehen die Auszahlung zum Jahresende vor. Kündigt der Arbeitnehmer dann im Folgejahr vor dem Stichtag, so muss er das Geld wieder zurückzahlen. Eine solche Regelung zwingt den Arbeitnehmer also, selbst bereits erhaltenes Geld wieder zurück zu geben", erklärt Wißler. Andere Klauseln sehen eine Auszahlung erst dann vor, wenn der Arbeitnehmer zum Stichtag noch nicht gekündigt hat.

http://www.bankmagazin.de/index.php;do=show/site=bm/sid=GWV/alloc=202/id=7552/site=bm/lng=de

Nach deiner Darstellung hast du mE gute Chancen, dich gegen eine Rückforderung erfolgreich zu wehren.

  1. müssen Rückzahlungen ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sein und

  2. wird eine Zahlung, die eine "Belohnung" für eine zurückliegende Leistung erfolgt wegen späterer Kündigung kaum zurück gefordert werden können.

Wenn auf Bonusrichtlinien hingewiesen wird, muss der AG dem AN diese auch aushändigen. Tut er das nicht, sind sie auch nicht wirksam.

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