Blaue RKL an einem LKW?

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4 Antworten

Also noch mal von vorne:

Man kann RKL nicht "umfärben" - es wird entweder eine blaue oder gelbe Abdeckung montiert.

Die Montage einer RKL-Attrappe OHNE Funktion oder einer entkernten RKL ist legal, falls das Teil eine ABE hat.

Die Montage einer funktionsfähigen blauen RKL ist ausschließlich den in StVZO 52 genannten Fahrzeugen vorbehalten. 

Bei anderen Fahrzeugen stellt das eine Ordnungswidrigkeit dar.

Wird es trotzdem nicht von der Polizei verfolgt, dann a) weiß es der Beamte evtl. nicht besser (sind auch nur Menschen) oder b) entscheidet sich der Beamte bewusst dafür, die OWi nicht zu verfolgen (Ermessensspielraum) oder c) Es liegen schwerwiegendere OWi vor, wodurch die RKL in den Hintergrund tritt.

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Kommentar von OriginaI
09.08.2016, 11:03

clemens mein guter ( ͡° ͜ʖ ͡ °)

Also geht es den Polizisten sozusagen am Arsch vorbei? Die könnten doch auch ein Arschloch sein und die Zentrale irgendwie fragen, ob das überhaupt legal ist.

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Kommentar von OriginaI
09.08.2016, 11:05

Aber clemens, wenn es KEIN Hoheitszeichen ist, wieso ist es trotzdem verboten?

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Das ist doch eindeutig in § 52 der StVZO geregelt.

(3) Mit einer oder mehreren Kennleuchten für blaues Blinklicht - Rundumlicht - dürfen ausgerüstet sein:

    1.

    Kraftfahrzeuge, die dem Vollzugsdienst der Polizei, der Militärpolizei, der Bundespolizei, des Zolldienstes, des Bundesamtes für Güterverkehr oder der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung dienen, insbesondere Kommando-, Streifen-, Mannschaftstransport-, Verkehrsunfall-, Mordkommissionsfahrzeuge,

    2.

    Einsatz- und Kommando-Kraftfahrzeuge der Feuerwehren und der anderen Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes,

    3.

    Kraftfahrzeuge, die nach dem Fahrzeugschein als Unfallhilfswagen öffentlicher Verkehrsbetriebe mit spurgeführten Fahrzeugen, einschließlich Oberleitungsomnibussen, anerkannt sind,

    4.

    Kraftfahrzeuge des Rettungsdienstes, die für Krankentransport oder Notfallrettung besonders eingerichtet und nach dem Fahrzeugschein als Krankenkraftwagen anerkannt sind.

Kennleuchten für blaues Blinklicht mit einer Hauptabstrahlrichtung nach vorne oder nach hinten sind an Kraftfahrzeugen nach Satz 1 zulässig, jedoch bei mehrspurigen Fahrzeugen nur in Verbindung mit Kennleuchten für blaues Blinklicht - Rundumlicht -.

Wenn die RKL nicht betriebsbereit ist, z.B. keine Leuchtmittel verbaut oder keine Verkabelung, dann die gilt die RKL nur als Ladung und unterliegt den Bestimmungen für Ladungssicherung.

Wenn eine SoSi-Anlage betriebsbereit verbaut ist dann ist sie in der Zulassung eingetragen.

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Blau ist nur wenigen Ämtern und Behörden vorbehalten - was willst damit? 

die Show machen? RKL-Missbrauch Strafbar

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Ordnungswidrigkeit, wenn du das Ding benutzt oder auch nur montierst und dich damit im Straßenverkehr blicken lässt. Es ist nicht verboten, irgend eine RKL zu kaufen oder zu besitzen.

Da die Farbe meistens durch die Kappe kommt: Was will man da färben und wieso?

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Kommentar von OriginaI
09.08.2016, 10:38

Also könnte ich auch eine orange, danach blau gefärbte RKL montieren, dürfte sie aber nie benutzen?

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Kommentar von OriginaI
09.08.2016, 10:43

Aber ich kenne Fahrer, die haben blau-funktionierende RKL und einer hat sogar grüne Nebelschweinwerfer. Nach dem TÜV montieren sie alles wieder ran und fahren damit auf der Strasse (Deutschland). Und sie wurden für das Vergehen noch nie bestraft, weil selbst Polizisten bei der Kontrolle denken, es wäre TÜV-gesegnet.

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