BGB - Suche § für unterschrieft aller Parteien auf einem Vertrag.?

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3 Antworten

Hm, ich denke, dass der Vertrag für den Mann auf jeden Fall zustande gekommen ist. Die Mitgliedschaft für einen Verein bedarf nicht der Schriftform. Es ist eigentlich schon ausreichend, wenn er dem Vorstand gegenüber erklärt "Ich wär gern dabei" und der sagt "Okay, herzlich willkommen."

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Nach der allgemeinen Verkehrsauffassung kann ein Ehemann auch Willenserklärungen für seine Ehefrau abgeben, sofern es sich um "kleine" Geschäfte des Alltags handelt, worunter meines Erachtens auch die Eintrittserklärung in einen Verein zu zählen ist. Schließlich haftet der Ehemann auch für die Zahlung der Beiträge der Ehefrau. Daraus folgt, dass der Ehemann diesen Vertrag auch wieder alleine, also ohne Ehefrau wieder kündigen kann.

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Eigentlich kommt ein gültiger Vertrag zustande, wenn 2 Willenserklärungen vorliegen. (bei 2 Parteien)

Grundsätzlich können Verträge formfrei abgeschlossen werden, davon gibt es ein paar Ausnahmen wie bspw Kreditverträge (schriftlich) oder Eigentumsübergang von Grundstücken (notariell). Allerdings werden die meisten Vertäge schriftlich abgeschlossen, einfach um das Bestehen des Vertrages nachweisen zu können.

Wenn dann, dann musst du suchen wie ein Vertrag unter 3 Parteien zustande kommt. Wie es mit den Unterschriften ist, wirst du aber im BGB nichts finden, weil er eben nicht schriftlich sein muss.

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