Betriebskosten Guthaben und ALG II -.-

9 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Hi,

das solltest Du unbedingt lesen, das könnte Dir weiter helfen.

http://hartz.info/index.php?topic=16401.0

LG Sophia

völlig korrekt und daher sollte die Fragestellerin mit dem von dir eingestellten Link ihre Zelte bei der Sachbearbeitung Jobcenter aufschlagen.

Diese Erstattung darf weder nach § 22 Abs. 3 SGB II verrechnet werden, denn die Verrechnung ist nur für vom Leistungsträger zuvor gezahlte Betriebskostenvorauszahlungen zulässig (s.o.), noch darf sie als Einkommen angerechnet werden.

0
@Pifendeckel

Super, ich danke euch.

Habe mir in diesem Hartz 4 Info Forum auch schon viel rumgelesen, aber diesen Beitrag noch nicht gesehen.

Du bist ein Schatz Danke :-*

0
@Yunika

ups, ich bin ein Schatz, das hört man doch gern am frühen Morgen und Danke für das Sternchen.

LG Sophia

0
@helmutgerke

Man sollte nochmals darauf hinweisen, dass die Argumentation in dem Link die Meinung des Autors widergibt.

Wenn man das Geld als Vermögen klassifiziert, ergibt sich zum einen die Frage, ob dieser Vermögenswert bei Antragstellung angegeben wurde (ggf. in unbestimmter Höhe) und ob sich nicht zudem dadurch unzulässige oder dem Rechtsverständnis widersprechende Gestaltungsmöglichkeiten dadurch ergeben, dass man in Absprache mit dem Vermieter quasi Vermögenswerte außerhalb des Jobcenter-Zugriffs verlagern kann.
Immerhin ist ja der Fall denkbar, dass der reguläre Vermögensfreibetrag schon ausgeschöpft ist, aber man z.B. auf Grund eines befristeten Arbeitsverhältnisses demnächst einen Alg2-Bezug erwartet und nun deutlich überdimensionierte BK-Vorauszahlungen abmacht. ....
Nur so ein Gedanke ...

0
@VirtualSelf

Danke für Deine Info. ich denke der bzw. die Fragestellerin wird es lesen.

LG Sophia

0
@Pifendeckel

PS: ansonsten ist der Link natürlich gut und ich würde es auf jeden Fall mit der Argumentation versuchen ...

0
@Pifendeckel

... das ich imer der letzte bin ? Dir natürlich auch von mir eine ♥-liche Sterngratulation und ich vergesse auch natürlich nicht den Schatz, mein Schatz :-)))

0

Bislang ist der Text von "Ottokar Administrator" im genannten Link reines Wunschdenken. Wie man seine Thesen belegt, wird Ottokar vielleicht im nächsten Leben lernen.

Ein belegendes Zitat aus "Bt-Dr 16/1696 (ab S. 26 unter "Zu Nummer 6", "Zu Buchstabe a")" erspart uns Autor Ottokar - warum?

Da schon solider arbeitend: "Willi 2, Mitarbeiter des Sozialrechtsexperten RA Ludwig Zimmermann" in der unten genannten Quelle: http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2011/10/hartz-iv-nachforderungen-die-nach-zuvor.html

Gruß aus Berlin, Gerd

1
@GerdausBerlin

Die zum Teil nicht deutliche Trennung zwischen Meinung und Fakten ist ein generelles Problem jener Seite.
Allerdings sollte das niemanden davon abhalten, eine zumindest plausible Argumentation zu versuchen, da die Urteile der Sozilagerichtsbarkeit an vielen Sachbearbeitern regelmäßig vorbeigehen.

0

Da beim ALG II immer das Zuflussprinzip gilt, ist deine Betriebsguthaben, auch wenn vorher selbst bezahlt......eine Eingang, der an die ARGE zurückgezahlt werden muss!!!!

So kenne ich das auch, zumal auch von den JobCentern selbst immer diese Info gegeben wurde. Allerdings darf dann die Arge auch von ihr bezahlte Betriebskostenvorschüsse nicht zurückverlangen, wenn man zum Zeitpunkt der Rückzahlung kein ALG II mehr bezieht.

Es wäre aber mal interessant, die in dem Link gegebene Meinung mal vor Gericht überprüfen zu lassen. Allerdings müsste es dann auch eingerichtet werden, dass Guthaben aus von der Arge gezahlten Betriebskostenvorschüssen an diese und nciht an den Mieter zurückfließen.

0
@Claud18

Stiime dir 100% zu!!!!!! Im Arbeitslosenhilfeverband stehen Anwälte kostenlos zu Verfügung, die für ALG II Emfänger für 10 Euro tätig werden!!!!

0

leider ist das so, das Guthaben gilt als Einkommen und wird damit voll angerechnet.

ach menno =(

das ist nicht gut

0

Was möchtest Du wissen?