Belästige ich die Allgemeinheit, wenn ich ein Gedenken kritisiere, weil ich meine es werden ....

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2 Antworten

Hei BVBDortmund, nein, ja: Kritik ist durch den Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt: Dreie Meinungsäußerung in Wort, Schrift und Bild kann dir allenfalls in der Form untersagt werden: Etwa, wenn du beginnst zu randalieren, zu krakeelen und das Grundrecht der anderen untergräbst. Es ist eben nicht jedes Mittel zum Zweck heilig, sondern bedarf eines sorgfältigen - demokratischen! - Abwägungsprozesses. Und so. Grüße!

hallo BVBDortmund - die Tatsache an sich ist keine Belästigung, sie ist das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Aber es kommt natürlich auf die Form und das Forum an, also wie du Kritik übst. Wenn Beleidigungen, Rufschädigung, Ehrabschneidung vorkommen, dann ist das Gegenstand des Strafrechts. Ordnungswirdrig wäre zB nur, wenn du am Kriegerdenkmal oder am Kirchenportal oder vor dem Büro der Linkspartei deine Notdurft verrichtest, um öffentlich Kritik zu üben. Da könntest du dich nicht auf freie Meinungsäußerung berufen.

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