bekifft zu Fuß unterwegs - Führerschein weg?

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8 Antworten

Hallo ThomasP

zuerst einmal soll gesagt werden, dass dich kein Polizist zur Blutabnahme bittet wenn du als Fußgänger bekifft bist.

der Konsum ist nicht strafbar!

nun, wenn du aber als Fußgänger berauscht in den Straßenverkehr eingreifst (z.B über eine rote Ampel läufst und ein Autofahrer muss wegen dir in die Eisen steigen) kann sehr wohl eine Blutabnahme angeordnet werden.

und dazu braucht es keinen Richter. Das Stichwort ist " Gefahr in Verzug"

wegen deinem Führerschein:

gesetzliche Bestimmungen: § 2 Abs. 12 StVG:

"Die Polizei hat Informationen über Tatsachen, die auf nicht nur vorübergehende Mängel hinsichtlich der Eignung oder auf Mängel hinsichtlich der Befähigung einer Person zum Führen von Kraftfahrzeugen schließen lassen, den Fahrerlaubnisbehörden zu übermitteln, soweit dies für die Überprüfung der Eignung oder Befähigung aus der Sicht der übermittelnden Stelle erforderlich ist. Soweit die mitgeteilten Informationen für die Beurteilung der Eignung oder Befähigung nicht erforderlich sind, sind die Unterlagen unverzüglich zu vernichten."

Ärztliches Gutachten:

Wird man polizeilich mit BTM "erwischt" (Konsum, Besitz, Handel... auch bei geringen Mengen), muss man damit rechnen, durch die Fahrerlaubnisbehörde zur Vorlage eines ärztlichen Gutachtens aufgefordert zu werden. Legt man kein Gutachten vor, ist die Fahrerlaubnis weg.

sollte die Fsst davon Wind bekommen wird ein äG angeordnet

TETTET 03.07.2013, 09:46

und dazu braucht es keinen Richter. Das Stichwort ist " Gefahr in Verzug"

Aber grundsätzlich erstmal den Versuch, einen zu erreichen.

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meinMeinung 03.07.2013, 09:57

ich wiederhole die wichtigsten Passagen: "dass dich kein Polizist zur Blutabnahme bittet wenn du als Fußgänger bekifft bist."

"wenn du aber als Fußgänger berauscht in den Straßenverkehr eingreifst" ... da das aber vom Fragesteller nirgends erwähnt wurde, sind die nachfolgenden wenn/dann/kann-Ausführungen zwar informativ, aber nicht relevant. Ebenso in Bezug auf "mit BTM (Konsum, Besitz, Handel) erwischt".

Ich will hier nichts banalisieren oder auch nur bewerten. Im Gegenteil, ich unterstütze die Initiativen gegen Drogen. Nur mag ich auch keine Ammenmärchen, dass die Polizei grundlos kontrolliert und daraufhin Gutachten zur Fahrtüchtigkeit beauftragt werden.

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TETTET 03.07.2013, 10:03
@meinMeinung

Nur mag ich auch keine Ammenmärchen, dass die Polizei grundlos kontrolliert

Im Normalfall tun sie eben genau das nicht. Deshalb liegt die Vermutung nahe, dass es vielleicht doch einen Grund im Verhalten gab, der hier nur nicht erwähnt wurde.

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ginatilan 03.07.2013, 10:08
@meinMeinung

. Nur mag ich auch keine Ammenmärchen, dass die Polizei grundlos kontrolliert und daraufhin Gutachten zur Fahrtüchtigkeit beauftragt werden.

ich auch nicht, deswegen schrieb ich ja auch folgendes:

zuerst einmal soll gesagt werden, dass dich kein Polizist zur Blutabnahme bittet wenn du als Fußgänger bekifft bist.

"wenn du aber als Fußgänger berauscht in den Straßenverkehr eingreifst" ... da das aber vom Fragesteller nirgends erwähnt wurde

damit habe ich die Frage nach dem Führerschein beantwortet

damit auch DU es verstehst:

nur wenn der Fragesteller aktiv in der Straßenverkehr eingreift erfährt die Fsst was davon

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ginatilan 03.07.2013, 10:08
@TETTET

Deshalb liegt die Vermutung nahe, dass es vielleicht doch einen Grund im Verhalten gab, der hier nur nicht erwähnt wurde.

Genau,DH!!!

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Hallo,

was wenige wissen ist, dass die Polizei ohne begründeten Anfangsverdacht NICHTS darf, lediglich das Kontrollieren der Personalien ist ihnen ohne begründeten Anfangsverdacht gestattet. Rote oder glasige Augen sind kein ausreichender Anfangsverdacht um ein Bluttest durchführen zu dürfen, der ohnehin vom Richter genehmigt werden muss.

Wie würden die Beamten auf eine Ablehnung des Schnelltests reagieren? Sie würden einfach Routinemäßig ihre Psycho-tricks auspacken, in der Hoffnung, dass du einer dieser unwissenden Bürger bist, die sich leider alles gefallen lassen. Fakt ist aber, dass sie rein gar nichts machen könnten!

Und erfährt die Führerscheinstelle von diesem Vorfall, muss man sich Sorgen um den Führerschein machen? Die Führerscheinstelle wird davon nichts erfahren. Warum auch? Weder bist du negativ im Straßenverkehr aufgefallen, noch ist die Einnahme bewusstseinsverändernder Drogen bei dir nachgewiesen wurden. In diesem Fall hättest/hast du also nichts zu befürchten.

Zu diesem Thema empfehle ich dir auf jeden Fall dieses Video:

Liebe Grüße

ginatilan 03.07.2013, 09:28

der ohnehin vom Richter genehmigt werden muss.

nicht immer

Die Führerscheinstelle wird davon nichts erfahren. Warum auch?

siehe meine Antwort, da ist das Gesetz dafür

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ablehnung des schnelltests darf nicht dazu führen, es muss eindeutig ein (erhärteter) verdacht für eine blutabnahme vorliegen, grötete augen haben ebenfalls keien aussagekraft, führerschein darf wegen soetwas nicht abgenommen werden. Es gibt anwälte die sich um soetwas kümmern (in österreich, takeyourrights.at)

Wenn es so wie bei der Alkkontrolle funktioniert, dann geht es direkt zum Bluttest auf die Wache. Was die Weitergabe an die Führerscheinbehörde angeht, tja...Darf man kein Auto mehr fahren, wenn man betrunken zu Fuß erwischt wird? Also würde ich mal sagen, nein. Denn hin und wieder am Joint zu ziehen heißt nicht automatisch, dass ich das vor jeder Autofahrt tue (so wie ich mich bei Partys, bei denen ich mit dem Auto da bin, mit Bier zurückhalte).

IgorSch 02.07.2013, 21:27

Bei Rauschgift verhält es sich anders! Da gibt es keine Grenzen. Wer es konsumiert, muss den Führerschein abgeben.

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DerBasketballer 02.07.2013, 21:29
@IgorSch

Ok, hab mich auch gefragt, wie das ist, denn die die Drogen nehmen sind ja dann im Normalfall süchtig, was beim Alkohol nicht der Fall ist. Also vielen Dank für die Richtigstellung.

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Ratirat 02.07.2013, 21:35
@IgorSch

Doch, auch bei Rauschgift gibt es Grenzen. Ein Entzug der Fahrerlaubnis ist nur statthaft, wenn die Eignung zum Führen eines Kfz fehlt. Diese wird nur beim Konsum harter Drogen als gegeben angenommen

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ttamp 02.07.2013, 21:40
@DerBasketballer
  1. wenn man so betrunken zu fuß unterwegs ist, dass man zb andere verkehrsteilnehmer gefährdet, kann man auch seinen führerschein verlieren.
  2. zu IgorSCH, siehe meine antwort oben.
  3. viele leute sind nicht süchtig nach drogen, obwohl sie konsumieren. jeder mensch, der einigermaßen intelligent ist und sich genau mit drogen (mögliche folgen, wirkung, usw) beschäftigt, kann gefahren abwägen und wird NICHT süchtig.
  4. ich bin relativ gut informiert, was das thema drogen angeht und ich finde alkohol ist unter den top drei der schlimmsten drogen.
3
IgorSch 02.07.2013, 21:40
@Ratirat

s.u. - bei Cannabis auch bei regelmäßigem Konsum.

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TETTET 03.07.2013, 09:51
@ttamp

3.viele leute sind nicht süchtig nach drogen, obwohl sie konsumieren. jeder mensch, der einigermaßen intelligent ist und sich genau mit drogen (mögliche folgen, wirkung, usw) beschäftigt, kann gefahren abwägen und wird NICHT süchtig.

Gewagte Behauptung. Also sind alle Drogensüchtigen nicht "einigermassen intelligent" oder haben die sich nur nicht genug mit den Folgen auseinandergesetzt? Wie viele Crystal Meth Konsument gibt es denn , die nicht süchtig sind? Wie oft kann man Heroin rauchen ohne süchtig zu werden?

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Ratirat 03.07.2013, 14:34
@TETTET

Crystal Meth oder Heroin wird wohl auch kaum ein Mensch nehmen, der einigermaßen intelligent ist.

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DerBasketballer 03.07.2013, 16:45
@Ratirat

Reden wir mal nicht über die Intelligenz von Drogenkonsumenten, ich denke auch wie Ratirat, dass intelligente Menschen gar nicht erst Drogen nehmen. Was die 4 Punkte angeht:

  1. Ich dachte, man verliert seinen Lappen nur, wenn man mit dem Fahrrad Mist baut. Zu Fuß sollte ich natürlich den Verkehr nicht gefährden, das ist wahr. Aber erwartet man von mir, wenn ich zu Fuß unterwegs bin, im Gegensatz zum Fahrrad bzw. Auto, dass man "voll zurechnungsfähig" (bitte die Anführungsstriche beachten, ich weiß nicht wie ich es besser formulieren soll :=)) ist.

  2. Moment, nicht der Konsum ALLER Drogen ist erlaubt. Die Polizei wird rausfinden wollen, ob du legale oder illegale Drogen zu dir genommen hast.

  3. Kann man sich streiten!

  4. Auf jeden Fall ist Alkohol eine der schlimmsten Drogen, da stimm ich dir absolut zu, und entsprechend wird ja auch beim Auto fahren beispielsweise versucht, Alkoholsünder hinterm Steuer zu erwischen. Aber wenn man zu Fuß unterwegs ist, ist dann die Polizei wirklich scharf darauf, dich als Betrunkenen zu kontrollieren?

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TETTET 03.07.2013, 20:01
@DerBasketballer

Moment, nicht der Konsum ALLER Drogen ist erlaubt.

Doch, der Konsum welcher Drogen sollte denn nicht erlaubt sein?

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Ratirat 03.07.2013, 22:12
@DerBasketballer

Die Verbote im Umgang mit Drogen sind im sechsten Abschnitt des Betäubungsmittelgesetzes festgelegt. Konsum zählt nicht dazu. Kannst ja mal dort nachlesen.

Konsum ohne Besitz (und der ist strafbar) ist natürlich oft schwieirg - aber nicht unmöglich.

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ginatilan 04.07.2013, 10:29
@IgorSch

s.u. - bei Cannabis auch bei regelmäßigem Konsum.

Cannabis ist aber keine harte Droge

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Zum Bluttest zwingen können die jemanden nur, wenn er ein Fahrzeug führt (auch dann natürlich erst nach richterlicher Anordnung). Da, wie hier schon richtig bemerkt wurde, der Konsum nicht strafbar ist, besteht keine mir bekannte Rechtsgrundlage, die es erlauben würde, einfache Passanten zu irgendwelchen Drogentests zu zwingen. Dass man evtl. einen Führerschein hat, geht die ja gar nix an, so lange man zu Fuß unterwegs ist.

ginatilan 03.07.2013, 14:34

Zum Bluttest zwingen können die jemanden nur, wenn er ein Fahrzeug führt

dann solltest du das Gesetz dazu auch verlinken wenn das verboten ist

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allesmurks 03.07.2013, 21:07
@ginatilan

Anders herum wird ein schuh draus: ich finde keins, dass dies erlaubt. Es sei denn halt echt gefährlicher eingriff in den strassenverkehr. Aber da muss es ja schon echt weit kommen. Z. B. ein einfaches "über die rote ampel laufen" wird da wohl nicht reichen wenn es zu keiner gefährlichen situation gekommen ist. Das meiste was so im alltag in der richtung passieren könnte, würde ein guter anwalt in der luft zerreissen.

Aber wenn ich mich irre, belehre mich bitte eines besseren.

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ginatilan 04.07.2013, 10:26
@allesmurks

Anders herum wird ein schuh draus: ich finde keins, dass dies erlaubt

Polizeiaufgabengesetz(PAG)

http://www.polizeirecht.de/polizeiaufgabengesetz-Bayern.htm#Allgemeine_Befugniss...

den Artikel musst du dir selber raussuchen, ein wenig Mitarbeit deinerseits wäre angebracht:-)

. Z. B. ein einfaches "über die rote ampel laufen" wird da wohl nicht reichen wenn es zu keiner gefährlichen situation gekommen ist.

deswegen schrieb ich ja auch

und ein Autofahrer muss wegen dir in die Eisen steigen

und bitte nicht vergessen was ich ebenfalls geschrieben habe:

zuerst einmal soll gesagt werden, dass dich kein Polizist zur Blutabnahme bittet wenn du als Fußgänger bekifft bist.

Ich habe nirgends behauptet, dass es die Regel ist.

das Recht hätte die Polizei unter gewissen Umständen aber dazu!

mehr wollte ich auch nicht mit meiner Antwort vermitteln

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ginatilan 04.07.2013, 16:11
@allesmurks

das waren wir uns schon immer:-)

nur eben aneinander vorbei geschrieben

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der Stil klingt sehr nach einem anderen Nickname ...

abgesehen davon wird dieser Fall in dieser Art und Weise nicht ablaufen. ohne verdachtsmomente werden routinemässig keine solche tests bei fussgängern gemacht.

IgorSch 02.07.2013, 21:34

Das Verdachtsmoment ist nach seiner Schilderung eindeutig gegeben und die Feststellung kann durchgeführt werden.

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meinMeinung 02.07.2013, 21:45
@IgorSch

welcher Verdachtsmoment bei einem Fussgänger der keine Drogen bei sich trägt? der routinemässig kontrolliert wird, also kein Zusammenhang zu einer Strafhandlung?

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ein bluttest muss richterlich angeordnet werden (bin mir nur zu 95% sicher), allerdings geht das sehr schnell und wird auch meist angefordert bei verweigerung des schnelltests. was den führerschein angeht, muss das gericht beweisen können, dass man abhängig ist, bzw. regelmäßig konsumiert und man so auch evtl. in einem fahruntüchtigen zustand fahren könnte. das wird anhand der thc konzentration im blut festgestellt. AAAABER: solange man nicht polizeilich gesucht wird, bzw. keine vorstrafen hat und keine drogen mit sich führt, darf die polizei einen nicht zum bluttest bitten. der konsum von drogen ist in deutschland erlaubt. die polizei wird aber trotzdem versuchen, einen schnelltest durchzuführen. durchsucht, wird man aber in jedem fall.

ThomasP7 02.07.2013, 22:18

also wenn man keine Drogen mitführt und auch sonst eine weiße Weste hat, ist eine Blutentname nicht gerechtfertigt? Blutentnahme nur bei einer Straftat?

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ttamp 02.07.2013, 22:24
@ThomasP7

ganz genau. die herstellung, der erwerb, der verkauf oder das mitführen von drogen ist illegal. der alleinige konsum nicht. es gibt allerdings, ausgenommen in bayern, sogenannte freimengen, die als eigenbedarf gehandelt werden können.

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TETTET 03.07.2013, 09:53

darf die polizei einen nicht zum bluttest bitten

Bitten darf die Polizei einen immer. Die Blutprobe wird dann bei konkreten Verdacht angeordnet.

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Aber ja, der Führerschein ist weg, denn Rauschgiftkonsumenten sing geistig und charakterlich nicht geeignet, am Straßenverkehr teilzunehmen. Den FS bekommt der Junkie auch nicht so leicht wieder, sondern da wird eine MPU fällig.

Ratirat 02.07.2013, 21:33

Das gilt nur bei Konsum harter Drogen, nicht aber wegen eines Joints.

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IgorSch 02.07.2013, 21:39
@Ratirat

Teilweise haben Sie recht, harte Drogen lassen einen Verkehrsteilnehmer generell ungeeignet erscheinen, Cannabis nicht. Ein regelmäßiger Konsum von Cannabis wird aber ebenfalls so gewertet, dass man ungeeignet ist. Wird gewohnheitsmäßiger Konsum angenommen, ist der Konsument als ungeeignet einzustufen.

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ttamp 02.07.2013, 21:43

vorgegaukeltes wissen, bei völliger unwissenheit, sollte strafbar sein!

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IgorSch 02.07.2013, 21:49
@ttamp

Welche Strafe wünschen Sie denn für Ihre Unwissenheit?

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ttamp 02.07.2013, 22:03
@IgorSch

ich lege nur fakten, gesetze und studien dar. du allerdings, klischees, vorurteile, fehlinformationen, bzw. selbst angeeignetes unwissen und deine eigene, sehr fragwürdige meinung.

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IgorSch 02.07.2013, 22:10
@ttamp

Bitte stellen Sie doch einmal eine meiner Fehlinformationen vor.

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ttamp 02.07.2013, 22:13
@IgorSch

nein, dies würde zu viel zeit in anspruch nehmen, beinahe jeder satz ist schlichtweg falsch.

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IgorSch 02.07.2013, 22:18
@ttamp

Ach so ist das. Na dann haben Sie ja "eindrucksvoll" gezeigt, was von Ihren Behauptungen zu halten ist. Besten Dank.

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ttamp 02.07.2013, 22:27
@IgorSch

gib mir eine behauptung, die du hier aufstellst und ich werde sie widerlegen.

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ginatilan 03.07.2013, 09:54
@ttamp

beinahe jeder satz ist schlichtweg falsch.

stimmt!

aber nur die Sätze die du geschrieben hast

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PhilosophGF 03.07.2013, 14:10
@IgorSch

Willkommen zurück im Kindergarten! Gehen Sie nicht über LOS ziehen Sie nicht 20 GuteFrage-Punkte ein.. ;) Seit wann wird sich denn hier so geprügelt, anstatt sachlich zu diskutieren?

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PhilosophGF 03.07.2013, 15:02
@ginatilan

Es ist weder jede Person, die gelegentlich Drogen, ob "weiche" oder "harte" konsumiert, abhängig, oder wie hier benannt süchtig - noch ist jeder Alkoholkonsument keine Gefährdung für den Straßenverkehr oder nicht abhängig..

Die Fahrtüchtigkeit muss individuell festgestellt werden!


Es gibt zum Beispiel einen Fall, der auf diversen Internetseiten veröffentlicht wurde, bei dem ein mit ADHS diagnostizierter Mann unter Einfluss von Cannabis deutlich geeigneter zum Führen eines Kraftfahrzeuges war, als ohne vorhergehenden Konsum - er erfüllte somit die Bedingungen der Fahrtüchtigkeitsprüfung und dürfte bzw. könnte sogar angewiesen werden, nur unter Einfluss dieser Droge zu fahren. Den Wahrheitsgehalt dieser Publikation kann man natürlich nicht so einfach prüfen...

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ginatilan 03.07.2013, 15:06
@PhilosophGF

bitte verlinke einer diesen "diversen" Internetseiten!

sind bestimmt einer diesen "Kifferproseiten":-)

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ginatilan 03.07.2013, 15:43
@Ratirat

@Ratirat

hast du denn die pdf-Datei auch gelesen?

da geht es um Cannabis im Zusammenhang mit ADHS

Junge, Junge

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Ratirat 03.07.2013, 16:16
@ginatilan

Natürlich geht es da darum - davon und von nichts anderem schrieb PhilosophGF doch schließlich.

Junge, Junge

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