Beim Krankentransport geblitzt hilfe?

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11 Antworten

Hallo IceLeek,

das ist rechtlich in meinen Augen eine schwierige Sache.

Natürlich hattest Du einen guten Grund, die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung außer Acht zu lassen. Hier gibt es verschiedene Paragraphen (rechtfertigender Notstand etc.), welche Dein Handeln rechtfertigen.

Auf der anderen Seite gilt auch bei diesen Paragraphen, dass Du auf Deiner Fahrt keine anderen Verkehrsteilnehmer gefährden darfst.
Das gilt im übrigen auch für "professionelle" Fahrer von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst. Auch die dürfen sich im Einsatz (im Privat-Pkw oder Einsatzfahrzeug) über Verkehrsregeln hinweg setzen - aber sobald etwas passiert, sind sie dennoch verantwortlich.
U.a. stellt sich bei ehrenamtlichen Feuerwehr- und THW-Mitgliedern immer die Frage, wie schnell sie mit dem privaten Pkw nach einer Alarmierung zum Feuerwehrhaus fahren dürfen. Und hier ist es dann im Zweifel immer eine Abwägung des Richters, ob die Geschwindigeitsübertretung gemessen am Einsatzgrund sowie in Anbetracht des Gefährdungspotentials für andere Verkehrsteilnehmer vertretbar war oder nicht. Urteile gibt es in die eine sowie auch in die andere Richtung.

Ähnliches könnte es auch in Deinem Fall zu entscheiden geben: Nicht die Frage, ob eine Geschwindigeitsübertretung generell rechtmäßig war, sondern ob die Höhe der Übertretung nach Abwägung aller Einflüsse rechtfertigend ist.
Und eben hier spielen viele Faktoren mit rein, (Staats-)Anwälte und Richter haben unter Umständen Wochen und Monate Zeit, den Fall zu zerpflücken und genauestens zu analysieren (was wäre gewesen wenn altenativ... Du 10 oder 20 km/h langsamer gefahren wärst... oder einen Notruf abgesetzt und am Straßenrand auf den Rettungswagen gewartet hättest... oder, oder, oder... wie war die Verkehrssituation an dem Tag? Und die Sicht? Gab es bauliche Probleme (Baustellen etc.) auf der Strecke oder war diese gut einsehbar...).

Deshalb hier ganz klar mein Tipp: Vertraue Dich umgehend einem guten Rechtsanwalt, der sich mit dieser Thematik auskennt (Verkehrsrecht o.ä.) an.

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Generell zu dem Fall eine Anmerkung meinerseits: Ich würde in keinem Fall selbst mit dem Pkw ins Krankenhaus fahren (Ausnahme: Es ist in ein oder zwei Minuten zu erreichen), sondern immer einen Notruf absetzen.
Warum? In der Zeit, in der Du fährst, kannst Du dem Patienten nicht helfen. Hier wäre es unter Umständen besser gewesen anzuhalten, den Patienten in die stabile Seitenlage (da bewusstlos) zu versetzen und bei Schlimmerem (uner Umständen Atem- und Kreislaufstillstand) mit der Herz-Lungen-Wiederbelebung zu beginnen und so die Zeit bis zum Eintreffen von Notarzt und Rettungswagen zu überbrücken. Diese treffen im Regelfall nach wenigen Minuten ein und können dann sofort und vor Ort mit der professionellen Arbeit beginnen. Ein weiterer Punkt: Du selbst als direkt betroffener gerätst in Panik. Das kann dann dazu führen, dass Du auf der einen Seite andere gefährdest (z.B. in der Konzentration stark eingeschränkt, mit einem Auge beim Patienten, Geschwindigkeitsübertretung etc.) und auf der anderen Seite vielleicht selbst "den Kopf verlierst" und ggfs. Dich verfährst, einen Unfall baust (was die Sache auch für den Patienten verschlimmert) oder sowas in der Art.

Wobei mir natürlich bewusst ist, dass sich das hier so einfach schreibt, in der Situation selbst aber in Sekundenbruchteilen und in einer für alle beteiligten absoluten Ausnahmesituation entschieden werden muss. Also kein Vorwurf an Dich - sondern vielleicht für den ein oder anderen ein Denkanstoss für den Fall, dass er selbst mal in eine solche Situation kommt.



Die Strafe könnte gemildert bzw. komplett wegfallen.
§ 16 OWiG Notstandsparagraph
Wenn der Brief mit dem Anhörungsbogen kommt Situation schildern und den Beleg vom Krankenhaus beilegen.
Da die Geschwindigkeitsübertretung nicht unerheblich ist, denke ich es ist schwierig aber nicht unmöglich.
Zumindest wenn dir keine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer nachgewiesen werden kann.
In vielen Fällen wird zumindest vom Fahrverbot abgesehen.

Zuerst mal bekommst du einen Anhörungsbogen zum Bußgeldbescheid :

€ 240 +28,50€ gebühren und auslagen +2 punkte +1 Monat Fahrverbot

Mit diesem wendest du dich an einen Anwalt für Verkehrsrecht .

Die Aussage , ja ich bin schneller gefahren weil.........

Sollte die Bußgeldstelle dieser Argumentation nicht folgen , wird sie dir Vorsätzliche Begehung vorwerfen und das Bußgeld auf € 480 anheben .

Meiner Meinung nach , wirst du mit dem Rechtfertigem Notstand nicht durchkommen .

Du hättest alle anderen mittel vorher erschöpfen müssen . Das bedeutet du hättest den Notarzt verständigen sollen !

Du hast andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr gebracht . Hier wäre ein gerechtfertigter Notstand nur anzunehmen wenn dein Bruder in akuter lebensbedrohlicher Lage gewesen wäre und du nachweisen kannst , das der Notarzt nicht so schnell bei dir gewesen wäre , wie du im Krankenhaus warst .

Aber ich bin kein Jurist , ich würde da schon mal einen Anwalt fragen , bevor ich mir selbst ein Bein stelle !

Gruß

 

 

Also das wird letztendlich auf eine Einzelfallentscheidung hinauslaufen. Wie schon geschrieben, gibt es Rechtfertigungsgründe und gesetzliche Möglichkeiten.

Die Frage ist natürlich immer, wo du geblitzt wurdest, wie der Verkehr zu der Zeit war und natürlich auch, was du sonst für Möglichkeiten gehabt hättest. Ein Rettungswagen kann in drei Minuten da sein oder auch mal 20 Minuten brauchen. Wenn du gerade in einer Baustelle bist ohne Standstreifen ist mit rechts ranfahren auch nicht viel. 

Waren die 80 wegen einer konkreten Gefahr oder wegen Lärmschutz?

Aber 140 bei erlaubten 80... Das ist schon eine enorme Überschreitung... Ich vermute, dass du aus der Nummer nicht ganz raus kommst.

Es gibt diese Diskussionen immer wieder bei freiwilligen Feuerwehrleuten, die mit ihrem Privat Pkw zum Feuerwehrhaus fahren bei Einsätzen. Diese haben auch gewisse Sonderrechte, allerdings nicht unbegrenzt. Gab schon einige, die ihren Führerschein abgeben durften und dafür Punkte bekommen haben... Ich vermute, dass die Kriterien in deinem Fall ähnlich gelagert sind.

Hallo,

meiner Meinung hast du einen klaren Rechtfertigungsgrund.

Über kurz oder lang wird ein Brief von der Zentralen Bußgeldstelle kommen, in diesem hast du ja als Betroffener das Recht, deine Sicht der Dinge darzulegen. Schreib ihnen, was du hier geschrieben hast, leg die Bescheinigung vom Krankenhaus dazu (und wenn du richtig Eindruck schinden willst, lass deinen Bruder noch eine "Befreiung eines Arztes von der Schweigepflicht"unterschreiben und beilegen... der Sachbearbeiter wird zwar niemals beim Arzt wegen sowas anrufen, aber das zeigt, dass du es mit deiner Begründung für die Fahrt "ernst" meinst...).

Aber auch nur mit der Bescheinigung vom Krankenhaus, bin ich mir sicher, dass das Bußgeldverfahren eingestellt wird.

Alles Gute!

Kann man nicht glauben - Immer wieder die alte Leier!

Einen Rettungswagen rufen und der hätte auch nicht länger gebraucht zu dir zu kommen wie du ins Krankenhaus. Und der hätte schnell fahren dürfen, sogar mit Sonderrechten ("Tatütata")

Sorry, die Ausrede hatten wird doch erst vor kurzem hier bei GF - Fällt euch gar nichts Neues ein?

https://www.gutefrage.net/frage/musste-mit-118-kmh-durch-die-stadt-rasen-13-jaehriger-neffe-hatte-allergieanfall-jetzt-wollen-die-mir-meinen-fuehrerschein-wegnehmen-und-mich-sogar-anzeigen?

Genau das wird man dir auch vorhalten - Das Leben anderer Verkehrsteilnehmer gefährdet zu haben, das Leben eines Einzelnen über das Leben der anderen gestellt zu haben..

Na die Überschreitung sollte dafür sorgen, dass du dir in den 2-3 Monaten busfahren Gedanken darüber machen kannst - Und wenn du vor Gericht noch blöd kommst und einen auf "was interessieren mich die anderen, mein Bruder geht vor" machst, dann kann das auch eine MPU bedeuten, denn sowas will keiner auf der Strasse sehen...

Hast du im Erst Hilfe Kurs gelernt, dass man einen Bewusstlosen so schnell wie möglich ins Krankenhaus fährt oder hast du was von "stabile Seitenlage, Notarzt rufen" gelernt? Wäre er an seiner Zunge erstickt, statt wieder aufzuwachen, oder hätte eine Hirnschädigung erlitten, dass er ein sabbernder Volldepp gewesen wäre, was wäre dann, du "Arzt"?

Tsy96x 06.07.2017, 01:43

Da ist aber jemand schlecht gelaunt. Gleich zu beleidigen und irgendwelche Sachen zu unterstellen ist schon hart. Und von Ausrede zu sprechen, obwohl sogar der Gesetzgeber entsprechende Paragraphen vorsieht zeugt einfach nur von Ignoranz.

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ZuumZuum 06.07.2017, 05:25
@Tsy96x

Ich sehe weder eine Beleidigung noch irendwelche Unterstellungen. Was ich sehe sind ehrliche aber natürlich harte Worte und...vollkommen gerechtfertigt.

Sicher gibt es Notstandsregelungen in den deutschen Gesetzen, die sind aber ganz gewiß nicht für solche privaten Notfallkrankentransporte geschaffen worden. Genau aus diesem Grund gibt es Rettungsdienste, die für so etwas professionell ausgerüstet und ausgebildet sind. Des FS kann von Glück sagen das er weder seinen kleinen Bruder noch irgendwelche anderen Verkehrsteilnehmer auf dem Gewissen hat.

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Bomberos911 06.07.2017, 07:26

Niemand von uns ist dabei gewesen, von daher können wir es nur schwer beurteilen. Auch du nicht. 

Stabile Seitenlage auf der Autobahn ist auch nicht ohne... Und wie schnell ein RTW gebraucht hätte in dem Fall und ob es schneller gewesen wäre, als die Fahrt ins Krankenhaus, weiß hier niemand. 

Ich weiß nicht, wofür sonst Notstandsparagraphen geschaffen sein sollen, als für so etwas? 

Letztendlich wird das ein Richter beurteilen, der sich mit dem Einzelfall auseinandergesetzt hat und nicht irgendwelche Hobby-Staatsanwälte, die meinen, anhand einiger weniger Informationen im Internetforum ein exaktes Urteil mit Wunschdenken vermischt abgeben zu können.

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RobertLiebling 06.07.2017, 08:56
@Bomberos911

Ich weiß nicht, wofür sonst Notstandsparagraphen geschaffen sein sollen, als für so etwas?

Der rechtfertigende Notstand erfordert aber eine Güterabwägung - das geschützte Rechtsgut (Gesundheit) muss höher einzuschätzen sein als das beeinträchtigte. 

Wenn er bei seiner Fahrt andere Verkehrsteilnehmer gefährdet hat (beeinträchtigtes Rechtsgut: Leben, Gesundheit) ist die Beurteilung eine andere, als wenn es nur um den Geschwindigkeitsverstoß geht.

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Bomberos911 07.07.2017, 20:13
@RobertLiebling

Genau, die Güterabwägung. In diesem Fall werden zwei Rechtsgüter gegeneinander abgewogen. Und weil hier ein wichtiges Rechtsgut - nämlich die Gesundheit oder auch das Leben des Bruders - im Raum steht, findet dieser Paragraf m.E. nach Anwendung. 

Ob die Prüfung durch Gerichte zum gleichen Ergebnis kommt, wie der Fragesteller, dass es angemessen war zu rasen, ist fraglich. Immerhin war die Überschreitung erheblich. 

Aber genau für solche Fälle gibt es solche Paragrafen. Sie sind nur kein Freifahrtschein für alles...

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Da bekommst Du die volle Strafe die sich für das Übertreten der Geschwindigkeit zu verhängen ist  .

Da nützt so ein Wisch aus dem Krankenhaus NULL den das wäre ein Freibrief für alle Raser also Strafe muss sein .

Wahrscheinlich ist es ihm durch deine Fahrerei schlecht und schwarz vor dern Augen geworden .

Nur wen das Leben in Gefahr ist also Herzinfarkt oder hoher Blutverlust dann könnte man wen das Krankenhaus in kurzer Zeit erreichbar wäre das tolerieren aber nicht auf der Autobahn  

da wäre es auch besser Parkplatz  oder die nächste Möglichkeit sicher stehen zu bleiben angebracht als dich dein Brunder und viele andere in Lebensgefahr zu bringen . 

Anhalten und Arzt  oder Krankenhaus anrufen wäre das richtige.

Und da wird auch das Gericht das Krankenhaus selber befragen was er überhaupt hatte .  

Den das kann strafverschärfend sich auswirken . Weil du zu 100% falsch gehandelt hast  

Tsy96x 06.07.2017, 16:57

Wiee kann man nur so einen Schwachsinn schreiben?

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Welchen zetlichen Unterschied macht es, ob du ins KH fährst, oder ein Krankenwagen kommt zu dir? Keinen. Wahrscheinlich wäre der Krankenwagen sogar schneller bei dir gewesen, als du im KH, weil diesem andere Verkehrsteilnehmer Vorfahrt einräumen.

Welchen  Unterschied macht es hinsichtlich der Strassengefährdung? Auf dich nimmt Niemand Rücksicht, weil Niemand weiss, dass du es eilig hast.

Der Krankenwagen macht durch Sondersignale auf sich aufmerksam.

Und jetzt überlege mal, mit welcher Begründung deine Fahrt gerechtfertigt war? Mir fällt keine ein.

IceLeek 06.07.2017, 01:04

Der Krankenwagen hätte mind 10 Minuten gebraucht bis er auf der Autobahn gewesen wäre. Ihr würdet bestimmt auch sobald wenn euer Bruder neben euch bewusstlos wird anhalten und erst mal den krankenwagen rufen natürlich 

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Lestigter 06.07.2017, 01:10
@IceLeek

Und du hast es in 9 oder 8 geschafft, statt  dich um deinen Bruder zu kümmern! - auch ein Rettungswagen muss sich an vorhandene Geschwindigkeitsbegrenzungen halten und darf nicht unbegrenzt oder nur unwesentlich schneller fahren

Na ja, was gutes hat es - das machst du noch genau 3x ,dann hast du mit den 2 Punkten von diesmal deine 8 zusammen und gehst zu Fuß - Oder du verhältst dich vor Gericht auch so eigennützig wie hier, dann wäre das Absicht gewesen (also Vorsatz) - Dann können es auch 4 Punkte sein, so meine ich, dann brauchst du es nur noch einmal wiederholen und gehst dann zu Fuß!

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ronnyarmin 06.07.2017, 01:10
@IceLeek

Der Krankenwagen hätte mind 10 Minuten gebraucht bis er auf der Autobahn gewesen wäre.

Das kannst du wodurch belegen? Was sollen die 10 Minuten überhaupt ausdrücken?

Ihr würdet bestimmt auch sobald wenn euer Bruder neben euch bewusstlos wird anhalten und erst mal den krankenwagen rufen natürlich 

Was hat das Verhalten in einem solchem Fall damit zu tun, um wen es ich handelt? In einem Notfall leistet man Erste Hilfe, was du während der Fahrt nicht kannst. Oder kannst du Wiederbelebungsmaßnahmen durchführen, während du Auto fährst?

Natürlich hält man an und ruft Hilfe herbei.

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Lestigter 06.07.2017, 01:15
@ronnyarmin

Dem ist nichts hinzuzufügen! Für was machen die Leute einen Erste Hilfe Kurs, wenn sie dann leider die Leute der Gefahr des elendig ersticken lassens aussetzen, weil sie es nicht anwenden...

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Hallo.

Du hast kein Auftrag die Verkehrsregeln zu missachten. 
Du wirst vom Gericht nicht davonkommen. Ob nun wahr oder erdacht, bleibt gleich. Du bist zu schnell gefahren und das ist nicht erlaubt.

Die Frage wäre erst mal ob er sich wirklich in aktuter Gefahr befand. Und ob es nicht sinnvoller gewesen wäre auf den Standstreifen zu fahren und einen Krankenwagen zu rufen. Weder ihm noch anderen Verkehrsteilnehmern ist geholfen, wenn du sie durch rasen in Gefahr bringst.


IceLeek 06.07.2017, 00:50

Wenn mein kleiner Bruder bewusstlos wird und nach 15 Sekunden zu sich kommt wir befinden uns auf der Autobahn und er sagt ihm gehts garnicht gut ist es doch nicht sinnig anzuhalten und erst einen RTW zu rufen wenn ich schneller da bin ?

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SerenaEvans 06.07.2017, 00:51
@IceLeek

Wie gesagt, durch rasen gefährdest du dich, ihn und alle andere. Zumal Bewußtlosigkeit selbst keine akute Lebensgefahr darstellt.

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IceLeek 06.07.2017, 00:52
@SerenaEvans

Ich bin ja kein arzt ich weiss ja nicht was er hat könnte alles zudem Zeitpunkt gewesen sein.

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SerenaEvans 06.07.2017, 00:53
@IceLeek

Und du bist auch keine Ausgebildeter Rettungswagenfahrer.

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