behindern Sozialpolitische Schutzmaßnahmen das Wirtschaftswachstum und somit die Schaffung von Arbeitsplätzen.... Ja/Nein und Warum?

5 Antworten

Ja und nein. Das kommt auf den Einzelfall an. Sozialer Friede und ein gutes Klima zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern und den Gewerkschaften sind hohe Güter. Der Vorteil z.B. in Deutschland gegenüber Frankreich und Großbritannien ist der relativ gute Konsens zwischen der Arbeitgeber und -nehmerseite. Es gibt aber auch Einzelfälle, in denen sozialpolitische Schutzmaßnahmen ins Leere gehen, wenn z.B. nach dem Aus einer Firma Übernahmeverhandlungen daran scheitern, dass die Übernahmekosten durch soziale Verpflichtungen für den Interessenten zu hoch werden. Dann sind Firma und Arbeitnehmer die Verlierer, weil zu hoch gepokert wurde.

Nein.
Lauft Grundgesetz ist Deutschland ein Sozialstaat.
Und das Grundgesetz beinhaltet die Sozialbindung des Eigentums.

Das Problem daran ist, dass eine neoliberale Politik sich an Sozialdarwinismus ausrichtet, nicht aber am Grundgesetz, sie versagt bei ihrer ureigenen Aufgabe der Normenkontrolle und des sozialen Ausgleichs.

Wirtschaft folgt nut einem Ziel, dem egoistischen Gewinn.
Sozialer Ausgleich hingegen ist keine freiwillige Veranstaltung, weshalb der Sozialstaat im Grundgesetz verankert ist und die Politik dazu verpflichtet.

Nein, das ist zwar eine typische Behauptung, die immer wieder gebracht wird, wenn es um solche Sachen geht. Mit der Realität hat das aber wenig zu tun. Schon beim Mindestlohn hat man einen Rückgang des Wirtschaftswachstums prophezeit. Jetzt, drei Jahre nach der Einführung, ist das exakte Gegenteil der Fall: Die Wirtschaft boomt, stärker als je zuvor. 

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