Beendigung einer 30er Streckenbegrenzung

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6 Antworten

Geschwindigkeitsbegrenzungen sind Streckengebote.

Wenn sie nicht gleich bei ihrem Beginn begrenzt worden sind gelten sie so lange bis sie ersetzt oder aufgehoben werden. Außerdem verlieren sie ihre Gültigkeit wenn man die Strecke verlässt, Kreuzungen und Einmündungen haben aber darauf keinen Einfluss. Steht dort kein Wiederholungszeichen ist das kein Grund schneller zu fahren. Es sollte zwar an jeder Kreuzung/Einmündung eine Wiederholung erfolgen - zwingend vorgeschrieben ist das aber nicht. Übertritt jemand der aus einer Seitenstraße kommt dort ohne Zeichen die erlaubte Geschwindigkeit dann wird er in der Regel auch zur Verantwortung gezogen werden. Nur wenn er ortsfremd ist und auf seiner f´gefahrenen Strecke tatsächlich kein Zeichen stand kann er mit einem Einspruch Erfolg haben.

Dieses Problem kommt öfter vor, besonders bei Regelungen in Baustellenbereichen. Es müsste wohl tatsächlich das 30-Schild nach jeder Kreuzung neu stehen. Manchmal wird das auch anders interpretiert Um eine Chance zu haben, brauchst Du vermutlich einen Anwalt. Bei Baustellen wird aber auch u. U. gesagt, dass Du ja daran, dass die Baustelle weiter geht, hättest erkennen können, dass hier die Begrenzung weiter geht. Für 25€ Bußgeld lohnt sich der Einspruch möglicherweise nicht.

Ich würde es versuchen. Verweise einfach darauf, dass du das Schild durch Zufahrt über eine der beiden Seitenstraßen nicht sehen konntest.

Allerdings solltest du sicher sein, dass es keinen Videobeweis gegen dich gibt.

Wahrscheinlich ist es wirklich zwecklos Einspruch einzulegen. Das 30er Schild steht momentan nur da, weil zur Zeit erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Strasse ist, Zwecks Umleitung!

Es handelt sich also nicht um eine Baustelle o.ä.

Rein logisch gesehen ist es aber eine Frechheit und in meinen Augen Abzocke! Aber naja was soll man machen.

Mich stört das Bußgeld nicht unbedingt (35 €), eher die Frechheit der Polizei dieses Schlupfloch in der StVo auszunutzen!

Danke für eure Antworten!

Kreuzungen und Einmündungen heben keinesfalls eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf! Wenn Du Kenntnis davon hast, dass auf diesem Streckenabschnitt eine Geschwindigkeits-begrenzung existiert (weil Du dort zum Beispiel häufiger lang fährst oder in der Nähe wohnst), dann musst Du Dich auch danach richten - selbst wenn Du aus einer Seitenstraße raus kommst und Du das Schild in dem Moment nicht gesehen hast! Einspruch halte ich daher für fast aussichtslos.

Versuche es, aber achtung, es kann auch ein "Zonen" schild gewesen sein?

Und, du müsstest ebweisen das da kein Schild stand, wenn dort inzwischen eins aufgestellt wurde, kann man deine Argumentation leicht negieren.

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