Bedroht die AfD die deutsche Demokratie und wenn ja, inwiefern?

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18 Antworten

Sollten sich Mitglieder der AfD irgendwo kriminell zeigen, muss dies selbstverständlich verfolgt werden.

Ansonsten sehe ich eine Gefährdung der Demokratie weniger in der AfD selbst, sondern in dem Reflex, den diese durch  ihre Aktivitäten auslöst.

Da wird sofort die Nazikeule geschwungen und draufgehauen oder es wird versucht, die Leute zu ingnorieren oder sonstwie mundtot zu machen. Das halte ich für undemokratisch. Ich muss die Argumente der AfD weder teilen noch gut finden. Aber wenn so etwas sachlich vorgetragen wird, kann man dem auch sachlich begegnen. Das wäre demokratisch und unterscheidet uns von den anderen.


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Kommentar von schmerberg
08.02.2017, 17:31

Das ist total korrekt. Ich bemängele auch, dass man die AfD oft nicht ernst genug nimmt. Gefährliche Elemente zu unterschätzen kann extrem gefährlich werden.

Gut, bei den Vorträgen vermisse ich oft die Sachlichkeit, das passt nicht so gut ins AfD-Konzept. Mit Realismus kann man schlecht Stimmen gewinnen.

Ich halte es für besser, die AfD sehr ernst zu nehmen, dann erhöht sich die Chance, dass sie eher ins selbst aufgestellte Messer laufen.

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Nein, Meinungsbildung gehört zu einem demokratischen Prozess.
Ob diese Meinung nun rechtsdrehend oder linksdrehend wäre, ändert erst einmal nichts.

Bedrohlicher ist, ob und wie die s.g. etablierten Parteien auf die AfD reagieren.
Lassen sie sich verleiten, im Fang nach Wählerstimmen, rechtsdrehend zu reagieren, dann besteht eine Gefahr für die Demokratie, denn weiter rechts geht es immer.

Die AfD ist eine direkte Folge der Politik von CDU und SPD.
Angefangen bei der Agenda 2010 (SPD) bis zur Austeritätspolitik (CDU).
Einhergehend mit Niedriglöhnen, Wohlstandsverlusten und Altersarmut.
Insoweit betreiben die etablierten Parteien das Geschäft der AfD.

Je mehr "Sicherheit" die Bürger einfordern, je weiter rechts driften CDU und SPD nach rechts und bestätigen die AfD.
Gerade CDU und SPD denken bei Sicherheit nicht an soziale Sicherheit und Wohlstandssicherung, Rentensicherheit.
Erst diese Entwicklung bringt die Demokratie in Bedrängnis.

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Ist die Afd eine Gefahr für die Demokratie?
Antwort: Das ist ein gefährlicher Irrglaube.
Keine Frage, manche Ansichten und Überzeugungen von Afd-Wählern und Afd-Mitgliedern sind nicht mit demokratischen Werten zu vereinbaren. Aber deshalb ist die Partei an sich noch lange nicht dazu imstande, die Demokratie zu gefährden. Damit gibt man ihr mehr Bedeutung, als ihr zusteht. Fakt ist, dass sie auf demokratischem Weg in mehrere Landtage eingezogen ist, und wenn sich nicht alle Voraussagen von Politikern und Wahlexperten als falsch herausstellen – was man ja nie ganz ausschließen soll, wie zuletzt die US-Wahl und der Brexit gezeigt haben – werden sie nach der nächsten Bundestagswahl auch im Bundestag sitzen.
Das schwächt die Demokratie aber nicht, sondern stärkt sie. Denn eine gesunde Demokratie muss auch mit der Afd, durch die sich nun mal ein gar nicht so kleiner Teil der Bevölkerung repräsentiert sieht, klarkommen. Wenn sie es nicht kann, ist sie es nicht wert, Demokratie genannt zu werden. Demokratie bedeutet schließlich auch Meinungsfreiheit, und die gilt es zu respektieren. Wer sie unterdrückt, wie zum Beispiel durch den Versuch, AfD-Veranstaltungen zu verhindern, ist der wahre Feind der Demokratie. Denn nur weil jemand der festen Überzeugung ist, im Recht zu sein, heißt das nicht, dass sein Gegenüber keine Rechte hat. Das ist ein gefährlicher Irrglaube, nicht nur von manchem AfD-Anhänger.

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Wenn man sich das offizelle Parteiprogramm der AfD durchliest, dann kann man in keinster Weise hier Aussagen entdecken, die demokratiegefährdend wirken. Demokratie wird doch in ihrem Grundverständnis erst durch einen Pluralismus der politischen Positionen lebendig. Wenn es zu einer Gleichschaltung der Meinungen kommt, dann könnte man eine Infragestellung der demokratischen Prinzipien beklagen.

Bei uns geben die Journalisten unumwunden zu, dass sie praktisch unisono aus einer linksliberalen Tradition heraus denken und schreiben, und folglich jede sog. "rechte" politische Position diskreditieren. In praktisch allen öffentlich-rechtlichen Medien wird grundsätzlich AfD-feindlich argumentiert. Das zeigt sich dann in salopp eingestreuten Aussagen wie: "Welche Rezepte bieten denn nun die Parteien, um die Rechtspopulisten zu verhindern?" oder "Was könnte die CDU denn nun unternehmen, um die Abwanderungsbewegung zu den Rechtspopulisten der AfD aufzuhalten?"

Wenn sie politisch neutral argumentieren wollten, dann müsste eine solche Nachricht etwa so lauten: "Die etablierten Parteien wie CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne erleben das politische Programm der AfD als Größe, die eine Abwanderung ihrer Wähler zur AfD bewirkt. Was für Maßnahmen werden sie vermutlich ergreifen, um diesen Trend aufzuhalten?" Hier fehlen die abwertenden Begriffe "Rechtspopulisten" und "müssen verhindert werden, weil sie eine Bedrohung darstellen". 

Genau auf diese permanenten diskreditierenden Unterstellungen beziehen sich die AfD- Sympathisanten, wenn sie der etablierten Presse unterstellen, dass sie unredlich berichtet, was dann wiederum zu einem wütenden Gegenschlag der Medienvertreter führt, die meinen, dass sie doch "objektiv" berichten würden.

Aber genau die objektive, politisch neutrale Berichterstattung würde sich der Bürger wünschen. Er möchte, dass einfach nur die Fakten dargestellt werden. Wenn ein Journalist dann die Fakten kommentiert, sollte das auch als Kommentar deklariert werden. In einem solchen Kommentar kann dann natürlich zur Sprache kommen, dass Höcke Aussagen zum Holokaust-Denkmal getätigt hat, die für viele Menschen in unserem Land anstößig wirken und dass er folglich damit erreicht, dass er als exponierter Vertreter der AfD damit eine Stimmung erzeugt, die so eine Position als generelle Meinung der AfD-Wähler erscheinen lässt. Wenn sich der Kommentator einer redlichen Berichterstattung verpflichtet fühlen sollte, müsste er sogar noch anfügen, dass innerhalb des AfD-Vorstandes Höckes Aussagen ebenfalls als überaus fragwürdig eingestuft wurden.

Bilanz: Die AfD bedroht sicher nicht die Demokratie, aber leider scheint es so, dass die Mehrzahl unserer Medienvertreter es gerne hätten, dass die Bevölkerung die AfD generell als demokratiefeindlich einstuft, um sie damit in ihrer Ausweitung zu blockieren. Interessant bleibt dabei, dass in Diskussionen viele Medienvertreter unumwunden zugeben, dass sie aus einer linksliberalen Tradition kommen und folglich gar kein Bedürfnis nach einer politisch neutralen Berichterstattung haben. 

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Kommentar von Crack
09.02.2017, 19:31

aber leider scheint es so, dass die Mehrzahl unserer Medienvertreter es gerne hätten, dass die Bevölkerung die AfD generell als demokratiefeindlich einstuft, um sie damit in ihrer Ausweitung zu blockieren.

Ich glaube nicht das dass nötig ist.
Bei aller berechtigter Kritik an der Regierung, der Großteil der Deutschen kann sehr wohl für sich selbst entscheiden wen er wählt und wen nicht.

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Am liebsten wäre es mir, wenn das Bundesverfassungsgericht das feststellt, so wie bei der NPD.

Ich sehe schon bei der AfD eine Gefahr für freiheitlich demokratisch Grundordnung. In Potsdam wollte sie ein Theaterstück verhindern, weil es denen nicht gefiel. In Hamburg ein Auftritt einer Band und woanders eine Sängern. Aktuell um ein Denkmal in Dresden. Wir reden hier also von der Kunstfreiheit genauer, dass nur das als Kunst anzusehen ist, was AfD Mitglieder gefällt. Erinnert doch einen an "entartete Kunst" und Bücherverbrennung.

Auch die Reden von Höcke und Gauleiter zeigen nun nicht gerade ein Bespiel für Demokratieverständis.

Ja, es gibt Anzeichen dafür. Nochmals: Am liebsten das Gericht würde entscheiden.

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Kommentar von schmerberg
08.02.2017, 16:45

Die NPD hat lt. Gericht den Vorteil, dass sie inzwischen nahezu bedeutungslos ist. Würde das Gericht auch der AfD so etwas attestieren, wäre ich schon beruhigter.

Irgendwie bekomme ich bei AfD genau so viel Bauchweh, als wenn ich von IS höre.

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Nur eine Partei, die das GG in Frage stellt, bedroht die Demokratie. Um das zu beurteilen sind irgendwelche Stammtischgespräche völlig ungeeignet, sondern einzig das beschlossene Parteiprogramm ist maßgeblich.

Aus dem Parteiprogramm der AfD ist keine Demokratiegefahr ersichtlich. Selbst aus den populistischen Wahlversprechen, die man jetzt vielfach hört, ist die Demokratie noch nicht in Gefahr. Sie kommt in Gefahr wenn der Oberpopulist Marin Schulz tatsächlich Kanzler werden sollte. Eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit im BT hätte auch eine Mehrheit im Bundesrat und das ist nicht demokratieförderlich.

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Kommentar von Crack
08.02.2017, 18:42


Um das zu beurteilen sind irgendwelche Stammtischgespräche völlig ungeeignet, sondern einzig das beschlossene Parteiprogramm ist maßgeblich.

Mit den Stammtischgesprächen hast Du sicher recht,
mit dem Parteiprogramm eher nicht.

Denn keine Partei wird etwas in ihr Programm schreiben das nicht Gesetzeskonform wäre - Handlungen dagegen kann es aber schon geben.


Sie kommt in Gefahr wenn der Oberpopulist Marin Schulz tatsächlich Kanzler werden sollte.

Welche Aussagen machen Dir denn Angst?

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Nein, sie schädigt sie, weil sie das Vertrauen in die Institution aus populistischen Gründen untergräbt, aber eine Bedrohung für die Demokratie im Ganzen ist sie bisher nicht.

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Die AfD allein sich stellt keine Gefahr für die bundesrepublikanische Demokratie dar.

Allerdings gehört sie zum Netzwerk der sogenannten "Querfront", bestehend aus COMPACT, KEN FM, dem KOPP-Verlag, den Nachdenkseiten, den Mahnwachen für den Frieden, RT-Deutsch, PI, Pegida, der Reichsbürgerbewegung etc. die mit ihrer braunen Melange Verschiebungen in der Wahrnehmung vieler Menschen erreichen könnten.

https://www.otto-brenner-shop.de/uploads/tx\_mplightshop/AP18\_Storz\_2015\_10\_19.pdf

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Kommentar von ratatoesk
08.02.2017, 20:32

Oha ,wenn Du das alles in einen Topf schmeist,ist ja putzig.

Aber alle die anders denken ,sind alle ,,Nazis" nicht wahr und Du bist jaaa soooo tolerant.

Da gibts den Daumen hoch für soviel Dummheit.

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Kommentar von PeVau
08.02.2017, 23:38

Es gibt keine Querfront.

Das ist nur das Gefasel derer, die Kritik von Links denunzieren wollen, indem sie diese Kritik mit rechter Demagogie gleich setzen.

Kurz gesagt, es ist nichts anderes als die alte dümmliche Gleichsetzung von Links und Rechts, die in ihrer Konsequenz nur das Geschäft der Rechten betreibt.

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Kommentar von schmerberg
09.02.2017, 09:44

Ich würde es so korrigieren: "Die AfD allein stellt NOCH keine Gefahr für die bundesrepublikanische Demokratie dar."

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Eine Gefahr? Evt. für die parlamentarische Demokratie, da sie mehr zur direkten Demokratie wollen (wie in der Schweiz) oder zumindest bei wichtigen Entscheidungen eine Volksabstimmung wie in anderen europäischen Ländern.

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Die Demokratie ist nicht bedroht wenn eine Partei anderer Meinung ist als die anderen Parteien. Es muß ja Alternativen geben und die AfD ist auf jeden Fall eine Demokratie.

Würde man der AfD die Wählerstimmen verweigern und sie auch bei Regierungsbildung ausklammern, dann ist die Demokratie wirklich gefährdet und genau das versuchen die sogenannten demokratischen Parteien.

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Kommentar von schmerberg
08.02.2017, 17:25

Gerade die Geschichte Deutschlands beweist doch, dass auch kleine Lichter groß werden können und auf einmal die Welt verbrennen.

Keiner wird der AfD Stimmen verweigern. Die haben ein Recht auf ihre Anhänger und Einfältige, die die Parolen kritiklos hinnehmen.

Den "demokratischen Parteien" ist gestattet, ihre Programm zu präsentieren und auf die Mängel der Anderen hinzuweisen, sogar auf die der AfD.
Wenn es darum geht, andere Parteien zu diffamieren, nimmt die AfD inzwischen eine "demokratische" Führungsposition ein.

Falls die AfD genügend Stimmen bekommt, darf sie auch Regierung bilden. Auf mich wird Deutschland dann verzichten müssen, da schließe ich dem Flüchtlingsstrom aus Deutschland an ud hoffe auf Asyl in einem AfD-freien Land.

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Ich halte zwar überhaupt nichts von der AFD oder Ihren Zielen, sehe aber keine direkte Gefahr für unsere Demokratie in Ihr.

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Die AfD ist in vielen dringenden Themen eine Alternative zu den bequem gewordenen Altparteien. Die sollten sich zusammenreissen.

Dass sie eine wichtige Kraft ist, zeigt die Tatsache, dass sie in bisherigen Wahlen von allen Parteien Stimmen gewonnen haben, aber am meisten von den Nicht-Wählern.

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Kommentar von schmerberg
08.02.2017, 17:35

Ist doch toll. Gerade die Nichtwähler sind ja die, die sich leicht fangen lassen, genau so wie die Wechselwähler. Aber diese Kategorie muss man echt überzeigen, dass sie Stammwähler werden. Ob das auf Dauer gelingt?

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so etwas wie die AfD sollte eine Demokratie nichts ausmachen

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AFD bedroht die eigentlich irgendwas?Oder ist die einfach nur mal eine Konkurenz für CDU SPD???

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Auch für die AfD gilt, dass sie dafür zu unbedeutend ist.

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Kommentar von schmerberg
09.02.2017, 10:22

Noch, aber sie gewinnt Stimmen durch geschickte Propaganda und ist inzwischen erfolgreicher, als die NSDAP im Anfangsstadium. Auch die haben mal ganz demokratisch angefangen!

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1.Gibts keine Demokratie in Deutschland oder anderswo- es regiert eine sogenannte Banken-Diktatur

2.Ja,sie bedroht die Illusion einer Demokratie,genau wir Die Linke,denn die wollen zuerst,etwas für das deutsche Volk tun und erst danach die Welt ,,retten"

3.Die einzig wählbare Partei zur Zeit wäre Die Linke,wenn man aus der Geschichte nichts gelernt hat,denn immer wenn Sozis regiert haben,gab es immer anschliessend  Krieg oder zumindest Chaos.

Eine Mischung aus beiden wäre die Lösung,aber der Mensch mag nunmal das Extreme.Deswegen wechseln sich die CDU u. SPD ect immer ab,oder Koalieren und lachen über den dummen Wähler.

Die Macht liegt in den Händen des Kapitals  und Du kannst nur wählen,wer,in welcher Form und in welcher Höhe Dich ausbeutet, mehr nicht.

Bei den letzten Wahlen hatten das rund 18 mio Nichtwähler von rund 62 mio Wahlberechtigten begriffen und entschieden ihre Stimme zu behalten,um sie  zu erheben,wenn es nötig ist.


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Kommentar von schmerberg
08.02.2017, 16:46

Wenn du den geistigen Murks wegstreichst, könnten 2 interessante Sätze übrig bleiben.

Diese Parolen waren schon vor Jahrzehnten langweilig.

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Kommentar von MrHilfestellung
08.02.2017, 16:52

Bin ja auch Antikapitalist, aber das ist regressiver Schwachsinn.

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Kommentar von dataways
08.02.2017, 19:35

denn immer wenn Sozis regiert haben,gab es immer anschliessend  Krieg oder zumindest Chaos.

Das ist nicht ein einziges Mal in der deutschen Geschichte passiert. Friedrich Ebert war 1919-1925 Reichspräsident. Der 2. Weltkrieg begann 1939.

In der Bundesrepublik gab es SPD-Kanzler zwischen 1969 und 1982 sowie 1998 und 2005. Wo war denn da Krieg in Deutschland?

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denke nicht macht selbst die NPD nicht Demokratie bedrohen
bzw freiheitlich demokratische Grundordnung heißts immer

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Nein.

Dafürist sie zu unbedeutend und viel zu isoliert in der rechten Schmuddelecke stehend.

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